Deutsche Tageszeitung - Musterfeststellungsprozess gegen Volkswagen beginnt am 30. September

Anzeige

Anzeige

Berlin - 30.06. 2025 - 11:09:27

Wetter - Berlin 21°C

Anzeige

Musterfeststellungsprozess gegen Volkswagen beginnt am 30. September

WIRTSCHAFT 14.05.2019

Musterfeststellungsprozess gegen Volkswagen beginnt am 30. September / Foto: ©

Der Musterfeststellungsprozess gegen Volkswagen wegen des Dieselskandals beginnt am 30. September. Das teilte das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig am Dienstag mit. Der Prozess beginnt demnach um 10.00 Uhr morgens mit der mündlichen Verhandlung, und zwar wegen des mutmaßlich großen Andrangs in einem Saal der Stadthalle Braunschweig.

Anzeige

Textgröße ändern:

Die Musterfeststellungsklage eingereicht hatten am 1. November - pünktlich zur Einführung - Verbraucherschützer stellvertretend für hunderttausende geschädigte Dieselbesitzer. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) zusammen mit dem ADAC will vom Gericht feststellen lassen, dass Volkswagen mit der Abgasmanipulation Kunden vorsätzlich geschädigt und betrogen hat. Gelingt das, müssen alle Beteiligten der Musterfeststellungsklage ihre Ansprüche gegenüber VW danach noch einzeln durchsetzen.

Das Gesetz zur Musterfeststellungsklage war in der Nacht zum 1. November in Kraft getreten. Mit dem neuen Klageinstrument können Verbraucher vertreten durch Verbände vor Gericht ihre Ansprüche gegenüber Unternehmen besser durchsetzen. Die Bundesregierung hatte sich für die Einführung der Klage einen engen Zeitplan gesetzt, damit mögliche Ansprüche von Dieselbesitzern gegenüber VW nicht verjähren.

Volkswagen selbst sieht nach eigenen Angaben keine Rechtsgrundlage für die Klagen. Alle betroffenen Fahrzeuge sind nach Auffassung des Konzerns nach einem Software-Update "technisch sicher und fahrbereit".

(M.Dorokhin--DTZ)

Kartellamt gibt Einstieg der Lufthansa bei AirBaltic frei - wenn auch widerwillig

Die Deutsche Lufthansa darf eine Minderheitsbeteiligung an der lettischen Fluggesellschaft AirBaltic erwerben. Das Bundeskartellamt gab am Montag grünes Licht für das Geschäft. Kartellamtspräsident Andreas Mundt machte jedoch deutlich, dass seine Behörde diese Entscheidung entgegen "erheblicher wettbewerblicher Bedenken" habe fällen müssen.

Stromsteuersenkung für alle: Unionsfraktion bereit zu Nachbesserungen

Angesichts des Ärgers um die Koalitionspläne zur Stromsteuer ist die Unionsfraktion zu Nachbesserungen bereit. "Wir arbeiten in der Koalition hart an Lösungen, um die versprochene Stromsteuersenkung für alle zeitiger als bisher geplant umzusetzen", sagte Unions-Vizefraktionschef Sepp Müller (CDU) am Montag dem Portal t-online. Müller ist als Fraktionsvize für Wirtschaft und Energie zuständig.

Trotz Entspannung im Zollkonflikt: Industrieproduktion in China im Juni gesunken

Die Industrieproduktion in China ist im Juni trotz der Entspannung im Zollkonflikt mit den USA weiter gesunken. Der sogenannte Einkaufsmanagerindex (PMI), den die chinesische Statistikbehörde am Montag veröffentlichte, lag bei 49,7 Punkten. Das ist zwar etwas mehr als im Mai (49,5), doch weiterhin unter 50, was einen Rückgang der Produktionsaktivität bedeutet. Die Statistikbehörde hob hervor, dass die Nachfrage wieder steige.

US-Präsident Trump: Wir haben einen Käufer für Tiktok gefunden

Die USA haben nach Angaben von Präsident Donald Trump einen Käufer für die Videoplattform Tiktok gefunden. "Wir haben einen Käufer für Tiktok", verkündete Trump am Sonntag in einem Interview im Sender Fox News. Es handele sich um eine Gruppe "sehr reicher Leute", sagte Trump. Mehr werde er in "etwa zwei Wochen" verraten.

Textgröße ändern:

Anzeige