Stromausfall in Spanien und Portugal: Faeser für besseren Schutz in Deutschland

Deutsche Tageszeitung - Stromausfall in Spanien und Portugal: Faeser für besseren Schutz in Deutschland

Stromausfall in Spanien und Portugal: Faeser für besseren Schutz in Deutschland / Foto: © AFP

Nach den stundenlangen Stromausfällen in Spanien und Portugal hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen besseren Schutz der kritischen Infrastruktur in Deutschland gefordert. "Wir müssen unsere Resilienz und Widerstandsfähigkeit weiter stärken. Kritische Abhängigkeiten und Sicherheitsrisiken müssen wir überall im Bereich kritischer Infrastrukturen reduzieren", sagte Faeser dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Angaben vom Dienstag.

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Der Stromausfall auf der iberischen Halbinsel habe zwar keine Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in Deutschland gehabt, sagte Faeser. "Trotzdem gilt es, alle Erkenntnisse aus derartigen Ereignissen zu nutzen, um auch in Deutschland weiter für ein Höchstmaß an Sicherheit kritischer Infrastrukturen wie der Energieversorgung zu sorgen."

Faeser rief die künftige Regierung dazu auf, ein von der Ampel dazu auf den Weg gebrachtes Gesetz zügig zu verabschieden. Dieses habe "erstmals verbindliche Schutzstandards für alle Sektoren von der Wasserversorgung bis zu Energie, Telekommunikation und Verkehr" festgelegt. Wegen des Bruchs der Ampel-Koalition war es nicht mehr im Parlament verabschiedet worden.

In ganz Spanien und Portugal war am Montagmittag der Strom ausgefallen. Die Panne hatte massive Verkehrsprobleme und unter anderem den Ausfall von Telekommunikationssystemen zur Folge. Auch Südwestfrankreich und Marokko waren kurzzeitig betroffen. Die Ursache für die folgenschwere Panne wird noch untersucht. Der spanische Netzbetreiber REE und die portugiesische Regierung gehen nach eigenen Angaben nicht von einer Cyberattacke als Ursache aus.

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hält einen solchen Vorfall in Deutschland für unwahrscheinlich. "Weil wir in Deutschland ein sehr redundantes Stromsystem haben. Das bedeutet, dass immer eine Leitung ausfallen kann und dann eine andere Leitung oder ein anderes System einspringen kann", sagte er im WDR-Radio. "Und das hat uns in den ganzen letzten Jahren, Jahrzehnten zu einem sehr sicheren Netz verholfen."

(V.Korablyov--DTZ)

EU stellt Pläne für "Abschiebeagentur" Frontex vor

Die EU stellt am Dienstag ihre Pläne für den Ausbau der europäischen Grenzschutzagentur Frontex vor. Nach Aussagen von EU-Innenkommissar Magnus Brunner zielt der neue Gesetzesvorschlag darauf ab, Frontex zu einer "zentralen EU-Abschiebeagentur" zu machen. Allgemein soll die EU-Behörde "breiter und stärker" aufgestellt werden, erklärte Brunner. Frontex ist aktuell primär für den Schutz der EU-Außengrenzen zuständig.

Steinmeier beginnt mehrtägige China-Reise mit Besuch von VW-Entwicklungszentrum

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Dienstag einen Staatsbesuch in China. Erste Station der mehrtägigen Reise ist die ostchinesische Provinz Anhui, wo Steinmeier unter anderem ein Entwicklungszentrum des Autobauers VW in der Stadt Hefei besichtigt. Nach einem Besuch des Unesco-Weltkulturerbe-Dorfes Hongcun reist Steinmeier am Mittwochabend nach Peking weiter. In der Hauptstadt trifft der Bundespräsident am Freitag die chinesische Staatsführung und führt Gespräche mit Ministerpräsident Li Qiang und Staatspräsident Xi Jinping.

Tödlicher Schusswaffenangriff bei Paris: Verdächtiger bestreitet rassistisches Motiv

Nach dem tödlichen Schusswaffenangriff in zwei Pariser Vorstädten hat der mutmaßliche Täter ein rassistisches Motiv bestritten. Der 39-jährige Kevin T. bestreite nicht die Tat selbst, wohl aber deren rassistischen Charakter, sagte der französische Anti-Terror-Staatsanwalt Olivier Christen am Montag. Nach einer vorübergehenden Einweisung in die Psychiatrie wurde der Verdächtige erneut in Polizeigewahrsam genommen.

Microsoft bietet jedem vierten Mitarbeiter eine Abfindung an

Der Microsoft-Konzern hat 60.000 Mitarbeitern Abfindungen angeboten - gut einem Viertel der weltweiten Belegschaft. Berechtigt seien Beschäftigte in den USA, Kanada, Indien und Großbritannien, erklärte Personalchefin Amy Coleman am Montag. Es ist bereits das zweite Abfindungsprogramm bei Microsoft in diesem Jahr.