Fünf Jahre nach George Floyds Tod: Ermittlungen gegen US-Polizisten vor dem Aus

Deutsche Tageszeitung - Fünf Jahre nach George Floyds Tod: Ermittlungen gegen US-Polizisten vor dem Aus

Fünf Jahre nach George Floyds Tod: Ermittlungen gegen US-Polizisten vor dem Aus / Foto: © AFP

Fast fünf Jahre nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt will die US-Regierung von Präsident Donald Trump Ermittlungen gegen Polizisten in ähnlichen Fällen einstellen. Das Justizministerium kündigte am Mittwoch in Washington an, es wolle Polizisten in Louisville im Bundesstaat Kentucky entlasten sowie in Minneapolis in Minnesota. Vorwürfe gegen Polizeikräfte in Memphis und vier weiteren Städten kämen ebenfalls auf den Prüfstand.

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Das Justizministerium warf Trumps Vorgänger Joe Biden vor, nach der Wiederwahl des Republikaners im November in letzter Minute noch Klagen gegen die Dienststellen in Louisville und Minneapolis wegen nicht verfassungsmäßiger Polizeipraktiken eingereicht zu haben. Dabei sei den Vollzugskräften fälschlich eine "vorsätzliche Diskriminierung" von Schwarzen unterstellt worden.

Anwälte getöteter Afroamerikaner reagierten entsetzt auf die geplante Einstellung der Verfahren. Der Rechtsvertreter Ben Crump sprach von einer "Ohrfeige" für die Familie Floyds und anderer Opfer von Polizeigewalt. Er werde weiter für Gerechtigkeit kämpfen.

Trump hatte nach seiner Wiederwahl im Januar den Schriftzug "Black Lives Matter" (Das Leben von Schwarzen zählt) nahe des Weißen Hauses in Washington entfernen lassen. Er war dort nach den landesweiten Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod George Floyds angebracht worden.

Floyd war im Mai 2020 an den Folgen eines brutalen Einsatzes in Minneapolis gestorben. Ihm wurde von dem weißen Polizisten Derek Chauvin mehr als neun Minuten lang das Knie in den Nacken gedrückt. Der Polizist wurde deshalb im Juni 2021 zu 22 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Seit der Wiederwahl Trumps gibt es Spekulationen, er könne Chauvin begnadigen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Handelsstreit: Trump verkündet Einigung mit China zu Seltenen Erden

Die USA und China haben sich nach Angaben von US-Präsident Donald Trump beim Streitthema Seltene Erden geeinigt. China habe bei den zweitägigen Verhandlungen am Montag und Dienstag in London zugesagt, "Magneten und jegliche notwendigen Seltenen Erden" zu liefern, erklärte Trump am Mittwoch. Die USA hätten sich im Gegenzug unter anderem bereit erklärt, chinesische Studierende nicht von US-Universitäten auszuschließen. Trump pries die Beziehungen zu China als "ausgezeichnet" an.

Zustand der Wälder in Deutschland weiter schlecht: Nur jeder fünfte Baum gesund

Den deutschen Wäldern geht es unverändert schlecht. Der "Zustand der heimischen Wälder bleibt besorgniserregend", erklärte das Bundeslandwirtschaftsministerium zur Vorstellung der Waldzustandserhebung 2024 am Mittwoch. Zwar sei die Witterung im vergangenen Jahr etwas vorteilhafter gewesen, doch habe sich die Situation im Vergleich zu 2023 kaum verbessert. Lediglich jeder fünfte Baum sei gesund. Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) verwies auf den Wirtschaftsfaktor des Waldes und forderte Entlastungen für Waldbesitzende.

Verteidigungsministerium: Frauenanteil in der Bundeswehr noch nicht hoch genug

Vor dem Hintergrund der personellen Engpässe bei der Bundeswehr soll auch gezielt um Frauen geworben werden. Derzeit betrage der Frauenanteil bei den Streitkräften knapp 14 Prozent und "das ist nicht genug", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Im Bereich Personal gebe es einen enorm hohen Bedarf und die Bundeswehr müsse sich dabei "auch ganz besonders um Frauen bemühen".

Trump verkündet Einigung mit China beim Thema Seltene Erden

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