Fünf Jahre nach George Floyds Tod: Ermittlungen gegen US-Polizisten vor dem Aus

Deutsche Tageszeitung - Fünf Jahre nach George Floyds Tod: Ermittlungen gegen US-Polizisten vor dem Aus

Fünf Jahre nach George Floyds Tod: Ermittlungen gegen US-Polizisten vor dem Aus / Foto: © AFP

Fast fünf Jahre nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt will die US-Regierung von Präsident Donald Trump Ermittlungen gegen Polizisten in ähnlichen Fällen einstellen. Das Justizministerium kündigte am Mittwoch in Washington an, es wolle Polizisten in Louisville im Bundesstaat Kentucky entlasten sowie in Minneapolis in Minnesota. Vorwürfe gegen Polizeikräfte in Memphis und vier weiteren Städten kämen ebenfalls auf den Prüfstand.

Textgröße ändern:

Das Justizministerium warf Trumps Vorgänger Joe Biden vor, nach der Wiederwahl des Republikaners im November in letzter Minute noch Klagen gegen die Dienststellen in Louisville und Minneapolis wegen nicht verfassungsmäßiger Polizeipraktiken eingereicht zu haben. Dabei sei den Vollzugskräften fälschlich eine "vorsätzliche Diskriminierung" von Schwarzen unterstellt worden.

Anwälte getöteter Afroamerikaner reagierten entsetzt auf die geplante Einstellung der Verfahren. Der Rechtsvertreter Ben Crump sprach von einer "Ohrfeige" für die Familie Floyds und anderer Opfer von Polizeigewalt. Er werde weiter für Gerechtigkeit kämpfen.

Trump hatte nach seiner Wiederwahl im Januar den Schriftzug "Black Lives Matter" (Das Leben von Schwarzen zählt) nahe des Weißen Hauses in Washington entfernen lassen. Er war dort nach den landesweiten Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod George Floyds angebracht worden.

Floyd war im Mai 2020 an den Folgen eines brutalen Einsatzes in Minneapolis gestorben. Ihm wurde von dem weißen Polizisten Derek Chauvin mehr als neun Minuten lang das Knie in den Nacken gedrückt. Der Polizist wurde deshalb im Juni 2021 zu 22 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Seit der Wiederwahl Trumps gibt es Spekulationen, er könne Chauvin begnadigen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Microsoft bietet jedem vierten Mitarbeiter eine Abfindung an

Der Microsoft-Konzern hat 60.000 Mitarbeitern Abfindungen angeboten - gut einem Viertel der weltweiten Belegschaft. Berechtigt seien Beschäftigte in den USA, Kanada, Indien und Großbritannien, erklärte Personalchefin Amy Coleman am Montag. Es ist bereits das zweite Abfindungsprogramm bei Microsoft in diesem Jahr.

Trotz Fangverboten: Deutsche Ostseefischer dürfen 2027 weiter Hering fischen

Trotz weitreichender Fangverbote dürfen deutsche Ostseefischer im kommenden Jahr weiter geringe Mengen Hering fischen. Die EU-Agrarminister einigten sich am Montag in Luxemburg darauf, die bisherige Ausnahme für kleine Küstenfischer beizubehalten. Die Fischbestände sind seit Jahren stark bedroht, insbesondere im für Deutschland relevanten westlichen Teil der Ostsee schränkt die EU die Fischerei deshalb ein.

"Peinlich" und "Skandal": Kritik an Auftritt von Audi-Chef in den USA reißt nicht ab

Der Auftritt von Audi-Chef Gernot Döllner an der Seite von US-Präsident Donald Trump schlägt weiter hohe Wellen: Arbeitnehmervertreterinnen sowie und Politik übten am Montag scharfe Kritik. IG-Metall-Chefin Christiane Benner bezeichnete den Auftritt als "politisch inakzeptabel". Döllner habe "eklatant" die eigenen Unternehmensregeln verletzt, die ausdrücklich politische Neutralität im Vorfeld von Wahlen verordneten. Das Unternehmen hingegen wies eine parteipolitische Positionierung von sich.

KI-Unternehmen Anthropic warnt in Börsenprospekt vor Risiken

Der US-Konzern für Künstliche Intelligenz (KI), Anthropic, hat seinen mit Spannung erwarteten Börsenprospekt veröffentlicht. Das Unternehmen mit Sitz in San Francisco warnt mögliche Anleger darin vor den Risiken von KI. Nach den am Montag von der Börsenaufsicht SEC veröffentlichten Unterlagen wies Anthropic zuletzt unter dem Strich einen Milliardenverlust aus.