Deutsche Tageszeitung - Trump preist sich für Handeln in Los Angeles

Deutsche Tageszeitung - Trump preist sich für Handeln in Los Angeles - Kritik von Mexikos Präsidentin Sheinbaum

Trump preist sich für Handeln in Los Angeles - Kritik von Mexikos Präsidentin Sheinbaum

Trump preist sich für Handeln in Los Angeles - Kritik von Mexikos Präsidentin Sheinbaum / Foto: © AFP

Nach den tagelangen Protesten in Los Angeles hat US-Präsident Donald Trump sein Eingreifen für eine mutmaßliche Beruhigung der Lage verantwortlich gemacht. Die kalifornische Küstenstadt habe dank des von ihm angeordneten Militäreinsatzes die vergangenen zwei Nächte "sicher und wohlbehalten" überstanden, erklärte Trump am Donnerstag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Gegen den Willen des demokratischen Gouverneurs von Kalifornien hatte Trump zuvor Soldaten der Nationalgarde und der US-Eliteeinheit Marines nach Los Angeles beordert, um anhaltenden Proteste gegen seine Abschiebepolitik zu beenden.

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"Unsere großartige Nationalgarde hat mit ein wenig Hilfe der Marines die Polizei von Los Angeles in die Lage versetzt, ihre Arbeit effektiv zu erledigen", erklärte der US-Präsident. Ohne diesen Einsatz wäre die Stadt zu "einem Tatort, wie wir ihn seit Jahren nicht gesehen haben" geworden.

Die zunächst kleineren und anfangs weitgehend friedlichen Proteste mit einigen tausend Teilnehmern in Los Angeles hatten am Freitag begonnen, sie schlugen zunehmend in Gewalt um. Sie entzündeten sich am verstärkten Vorgehen der Bundesbehörden, die dutzende Migranten in teils gewaltsamen Razzien festgenommen hatten.

Mexikos Staatschefin Claudia Sheinbaum verurteilte derweil den harten Kurs des US-Präsidenten gegen Einwanderer. Bei den Razzien würden "Menschen verhaftet, die ehrlich in den Vereinigten Staaten arbeiten", erklärte sie bei einem Treffen mit dem stellvertretenden US-Außenminister Christopher Landau in Mexiko-Stadt. Dieses Vorgehen schade nicht nur den Menschen selbst, sondern auch der US-Wirtschaft.

(B.Izyumov--DTZ)

China kündigt "Antidumping"-Zölle auf Schweinefleisch aus der EU an

Im Handelskonflikt mit der Europäischen Union hat China angekündigt, ab Mittwoch "Antidumping"-Zölle auf Schweinefleisch aus der EU zu erheben. Die Zölle auf Schweinefleisch und dessen Nebenprodukte sollen für einen Zeitraum von fünf Jahren 4,9 bis 19,8 Prozent betragen, wie das Handelsministerium in Peking am Dienstag mitteilte. Grund dafür sei, dass Schweinefleischerzeugnisse aus der EU "gedumpt" worden seien, was der chinesischen Industrie "erheblichen Schaden" zugefügt habe.

US-Autobauer Ford will weniger E-Autos bauen und schreibt 19,5 Milliarden Dollar ab

Der US-Autobauer Ford hat seine Pläne für den Bau insbesondere größerer E-Autos deutlich zurückgeschraubt. Die Nachfrage nach diesen Autos sei deutlich geringer als erwartet, teilte das Unternehmen am Montag mit. Ford werde sich stattdessen auf den Bau von Hybriden und Benziner konzentrieren. Der Strategiewechsel kostet den Konzern demnach 19,5 Milliarden Dollar.

Minister Frei sieht Einigung mit SPD über Bürgergeldreform - Beschluss am Mittwoch

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) sieht die Bedenken der Union gegen den Gesetzentwurf aus dem SPD-geführten Bundesarbeitsministerium zur Bürgergeldreform ausgeräumt. "Wir haben uns über alle offenen Punkte verständigen können", sagte Frei am Montag nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands in Berlin. Er gehe davon aus, dass die Reform am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden könne.

Verbrenner-Aus: Brüssel legt Dienstag Vorschläge vor - Ökonomen gegen Lockerung

Die EU-Kommission will wie geplant am Dienstag ihre Vorschläge für eine Überarbeitung der CO2-Vorgaben für Neuwagen vorlegen. Erwartet wurde eine deutliche Lockerung der als "Verbrenner-Aus" bekannten Regelungen. Führende Ökonominnen und Ökonomen kritisierten diesen Kurs am Montag scharf. Der Beratungsfirma EY zufolge könnte sich das weitere Festhalten am Verbrenner jedoch auch auszahlen.