Deutsche Tageszeitung - Wirtschaftsweise übergeben Sondergutachten zur CO2-Bepreisung an Merkel

Wetter - Berlin 10°C

Wirtschaftsweise übergeben Sondergutachten zur CO2-Bepreisung an Merkel

WIRTSCHAFT 12.07.2019

Wirtschaftsweise übergeben Sondergutachten zur CO2-Bepreisung an Merkel / Foto: ©

In der Klimaschutz-Debatte übergeben die sogenannten Wirtschaftsweisen heute (10.00 Uhr, Pk. 11.00 Uhr) ihr Sondergutachten zur CO2-Bepreisung an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Bundesregierung hatte das Gutachten bei dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Auftrag gegeben. Am kommenden Donnerstag will sich das Klimakabinett mit einem Preis für CO2-Emissionen befassen, im September will die Bundesregierung eine Grundsatzentscheidung zu konkreten Klimaschutz-Maßnahmen treffen.

Textgröße ändern:

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hatte vor einer Woche drei Gutachten vorgestellt und dabei die Notwendigkeit einer CO2-Bepreisung für die Bereiche Verkehr und Heizen betont. Die Forscher setzen auf eine "Klimaprämie", um klimafreundliches Verhalten zu belohnen und zugleich Gering- und Normalverdiener möglichst zu entlasten. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und andere Unionspolitiker lehnen die Pläne Schulzes für einen CO2-Preis ab.

(O.Tatarinov--DTZ)

Nachbarschaftsstreit vor dem BGH: Mehr als sechs Meter hohe Bambushecke zulässig

Eine Hecke, auch wenn sie aus Bambus besteht, darf mit dem nötigen Abstand zum Nachbargrundstück beliebig hoch sein. Mögliche Grenzen können nur die Länder über ihr Nachbarschaftsrecht vorgeben, wie am Freitag der Bundesgerichtshof (BGH) entschied. Einen Nachbarschaftsstreit über eine mehr als sechs Meter hohe Bambushecke verwiesen die Karlsruher Richter zur Klärung des Abstands an das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main zurück. (Az. V ZR 185/23)

Japans Regierungschef findet Trumps Handelspolitik "schwer zu verstehen"

Japans Regierungschef Shigeru Ishiba hat nach eigenen Angaben Schwierigkeiten, die Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump nachzuvollziehen. "Was Präsident Trump sagt, ist, dass es sowohl Freunde als auch Feinde gibt und dass die Freunde härter sein können (als die Feinde). Das ist sehr schwer zu verstehen", sagte Ishiba am Freitag im japanischen Parlament. Er werde versuchen, in Washington zu erklären, dass hohe Zölle auf japanische Produkte nicht gut für die US-Wirtschaft seien.

Videos und Hinweise im Fokus: Suche nach Sechsjährigem in Hessen dauert an

In Hessen ist die Suche nach einem seit Dienstagmittag vermissten autistischen Sechsjährigen auch am Freitag fortgesetzt worden. Die Ermittler richteten ihren Fokus inzwischen vor allem auf die Auswertung von Videomaterial etwa aus Überwachungskameras sowie zahlreichen Hinweisen aus der Bevölkerung, sagte ein Polizeisprecher am Freitag in Wiesbaden. Dazu sei erneut der Einsatz von Tauchern in Gewässern um den Wohnort des Jungen aus Weilburg geplant.

Untersuchung: Trumps Auto-Zölle würden EU-Autoindustrie hart treffen

Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Zölle auf Auto-Importe würden die europäische Autoindustrie hart treffen. Eine am Freitag veröffentlichte Analyse der Unternehmensberatung Kearney aus Düsseldorf ergibt ein Risiko von bis zu 17,1 Milliarden Dollar Umsatzverlust für Hersteller und Zulieferer. Bis zu 30.000 Arbeitsplätze könnten demnach wegfallen.

Textgröße ändern: