Alljährlich zum 3. Juli: Verteidigungsministerium hisst Regenbogenflagge

Deutsche Tageszeitung - Alljährlich zum 3. Juli: Verteidigungsministerium hisst Regenbogenflagge

Alljährlich zum 3. Juli: Verteidigungsministerium hisst Regenbogenflagge / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverteidigungsministerium hat am Donnerstag an seinen Standorten in Berlin und Bonn die Regenbogenflagge gehisst und damit wie schon in den Jahren zuvor die Rechte homosexueller Streitkräfte gewürdigt. "Der 3. Juli ist für die Bundeswehr ein bedeutsamer Tag. Wir hoffen, mit dem deutlichen Zeichen gerade all jene zu erreichen, die seinerzeit im Wehrdienst auf ihre sexuelle Orientierung reduziert wurden", hieß es auf der Website des Ministeriums.

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"Der Wind in der Bundeswehr hat sich gedreht", erklärte Jan Stöß, Leiter der Abteilung Recht und Organisation im Verteidigungsministerium von Minister Boris Pistorius (SPD). "Hier zählt heute Kameradschaft unabhängig von sexueller Orientierung oder geschlechtlicher Identität."

Jahrzehntelang waren homosexuelle Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert worden. Erst am 3. Juli 2000 wurde nach der Klage eines Betroffenen ein entsprechender ministerieller Erlass aus dem Jahr 1984 aufgehoben - daher die Erinnerung an dieses Datum. Im Juli 2021 trat dann ein Gesetz zur Rehabilitierung dienstrechtlich benachteiligter Soldatinnen und Soldaten in Kraft, auch daran wurde am Donnerstag erinnert.

Um die Regenbogenflagge als Zeichen der Solidarität mit queeren Menschen entbrannte kürzlich eine Debatte, nachdem Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) im Mai entschieden hatte, sie in diesem Jahr beim Christopher Street Day (CSD) nicht auf dem Bundestag zu hissen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verteidigte diese Entscheidung am Dienstag als "richtig". Der Bundestag sei "ja nun kein Zirkuszelt", auf dem beliebig die Fahnen gehisst werden könnten, sagte er - das brachte ihm scharfe Kritik ein.

Das Verteidigungsministerium erklärte nun am Donnerstag, die Flagge am 26. Juli zum CSD als "Innenbeflaggung im Berliner Dienstsitz" aufzuhängen.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Nötige Befüllung von Gasspeichern laut Betreibern kaum noch möglich

Die Betreiber von Gasspeichern in Deutschland haben vor einem sich schließenden Zeitfenster für die Befüllung ihrer Anlagen gewarnt. "Technisch kann bis zum 1. November noch ein Füllstand von rund 77 Prozent erreicht werden", erklärte die Initiative Energien Speichern (Ines) am Dienstag. Das Bundeswirtschaftsministerium sieht deshalb die Versorgungslage in Deutschland dennoch nicht gefährdet. Das Preisportal Verivox meldet allerdings bereits deutlich gestiegene Preise.

Deutschland darf Insulin-Hersteller Sanofi mit 400 Millionen Euro unterstützen

Deutschland darf den Insulin-Hersteller Sanofi mit 400 Millionen Euro unterstützen, um dessen Werk in Höchst bei Frankfurt zu sichern. Die EU-Kommission in Brüssel gab am Dienstag grünes Licht für die Subvention, mit der die Versorgung von Diabetikern in Deutschlands sichergestellt werden soll. "Ohne die Hilfen würde Sanofi seinen deutschen Standort schließen", begründete die Kommission ihre Entscheidung.

Kartellamt: Prüfung der Spritpreise läuft planmäßig

Das Bundeskartellamt sieht in dem jüngsten erneut kräftigen Anstieg der Spritpreise in Deutschland eine Bestätigung für die laufenden kartellrechtlichen Untersuchungen der Preisgestaltung. Kartellamtspräsident Andreas Mundt erklärte am Dienstag in Bonn, "die aktuellen Preise, auch die Nettopreise für Kraftstoffe, unterstreichen die Notwendigkeit, die Preisbildung auf der Raffinerieebene sehr genau zu untersuchen." Deswegen sei es richtig, das bereits laufende Verfahren mit Nachdruck voranzutreiben.

Rat der EU: Umfrage zu Entwürfen neuer Euro-Banknoten läuft noch bis 21. September

Der Rat der EU-Länder hat die Menschen in Europa dazu aufgefordert, über das Design der neuen Euro-Banknoten abzustimmen. Die Online-Umfrage der Europäischen Zentralbank (EZB) laufe noch bis zum 21. September, erklärte der Rat am Dienstag in Onlinediensten. Auf der Website der EZB können Teilnehmer der Umfrage die zehn verschiedenen Entwürfe für die Banknoten ansehen und bewerten.