Deutsche Tageszeitung - Rhein verlangt zügige Stromsteuersenkung für alle

Wetter - Berlin 14°C

Rhein verlangt zügige Stromsteuersenkung für alle

WIRTSCHAFT 06.07.2025

Rhein verlangt zügige Stromsteuersenkung für alle / Foto: © AFP/Archiv

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat von der Bundesregierung einen Zeitplan für eine Stromsteuersenkung für alle verlangt. "Die Senkung der Stromsteuer muss kommen. Sie steht im Koalitionsvertrag und ich halte sie auch für sinnvoll im Übrigen", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Er sei "nicht erfreut" darüber, dass die Regierung dies zunächst nicht umsetzen will.

Textgröße ändern:

"Ich glaube, wir sollten uns jetzt auf den Weg begeben, einen Plan zu entwerfen, wie wir das so schnell wie möglich hinbekommen können", sagte Rhein weiter. "Und da zähle ich auf den Kanzler", fügte er hinzu. Es müsse jetzt geschaut werden, wo man im Haushalt entsprechende Prioritäten setzen und was "auch nochmal zurückstehen" könne, damit die Stromsteuersenkung umgesetzt werden könne.

Rhein wies auch darauf hin, dass die von der Regierung als Grund für den Verzicht auf die versprochene Stromsteuersenkung für alle genannte schwierige Haushaltslage schon lange bekannt gewesen sei. Um finanzielle Spielräume zu vergrößern sprach sich Rhein für Einsparungen beim Bürgergeld aus.

"Wir müssen runter mit den Sozialkosten, wir müssen wieder mehr auf Leistung in Deutschland setzen, dann ist auch so eine Maßnahme finanzierbar", sagte er der "BamS" mit Blick auf die Stromsteuer. Für das Bürgergeld heiße das, "wenn jemand zumutbare Arbeit ablehnt, muss das so sanktioniert werden, dass es sich wirklich wieder lohnt, arbeiten zu gehen". Zudem könnten Freigrenzen für anzurechnendes Vermögen gesenkt und die Übername von Heizkosten begrenzt werden.

(A.Nikiforov--DTZ)

Deutsche Exporte nehmen im Mai erneut ab - besonders Ausfuhren in die USA schrumpfen

Deutschlands Exporte sind im Mai erneut gesunken. Die deutschen Ausfuhren gingen gegenüber April um 1,4 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Demnach exportierten die Händler im Mai Waren im Wert von 129,4 Milliarden Euro aus Deutschland. Besonders die Exporte in die USA schrumpften massiv.

Mehr Passagiere und weniger Flüge weltweit - Geringer Low-Cost-Anteil in Deutschland

Weltweit gab es 2024 rund 4,7 Milliarden Flugpassagiere. Das geht aus dem am Dienstag in Köln veröffentlichten "Monitor Luftverkehr und Low-Cost" des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) hervor. Dies waren demnach zwei Prozent mehr als im Vor-Corona-Jahr 2019. Die Zahl der Flüge ging hingegen um fünf Prozent auf 36,3 Millionen zurück.

EU-Finanzminister treffen Entscheidung zu Bulgariens Beitritt in die Eurozone

Die EU-Finanzminister treffen sich am Dienstag in Brüssel, um unter anderem über Bulgariens Beitritt zum Euro-Raum abzustimmen. Es wird erwartet, dass sie nach dem grünen Licht der EU-Kommission vom April sowie der Empfehlung der Staats- und Regierungschefs vom Juni dem Beitritt zustimmen. Bulgarien würde dann zum 1. Januar 2026 die Gemeinschaftswährung einführen und das 21. Euro-Land werden.

Trump verlängert Zollfrist bis 1. August - 14 Länder müssen Aufschläge fürchten

US-Präsident Donald Trump setzt seinen Zickzackkurs in der Zollpolitik fort: Er verlängerte die bis Mittwoch auslaufenden Fristen für die Europäische Union und andere Handelspartner bis zum 1. August, wie das Weiße Haus am Montag mitteilte. Dann sollen hohe Strafzölle in Kraft treten - außer es gibt vorher einen "Deal". Für 14 Länder von Japan bis Myanmar verkündete Trump Aufschläge von bis zu 40 Prozent.

Textgröße ändern: