Deutsche Tageszeitung - Apple reicht Beschwerde gegen EU-Milliardenstrafe ein

Apple reicht Beschwerde gegen EU-Milliardenstrafe ein


Apple reicht Beschwerde gegen EU-Milliardenstrafe ein
Apple reicht Beschwerde gegen EU-Milliardenstrafe ein / Foto: © AFP/Archiv

Der iPhone-Hersteller Apple hat vor dem EU-Gericht in Luxemburg nach eigenen Angaben Beschwerde gegen eine Millionenstrafe der EU-Kommission eingereicht. Das im April verhängte Bußgeld in Höhe von 500 Millionen Euro gehe nach Ansicht des US-Konzerns "weit über das hinaus, was das Gesetz vorschreibt", teilte Apple am Montag mit. Nach Einschätzung aus Brüssel verstößt der iPhone-Hersteller gegen die Wettbewerbsregeln der EU.

Textgröße ändern:

Die EU-Wettbewerbshüter werfen Apple unter anderem vor, Entwickler und Nutzer mit einer Reihe von Regelungen zur Nutzung seines App Stores zu zwingen und Alternativen keine Chance zu lassen. Verlinkungen aus einer App auf eine Webseite oder der Abschluss von Abonnements direkt über die App - ohne einen Umweg über den App Store - sind demnach erheblich eingeschränkt.

Die Kommission hatte im April mit weiteren Strafen gedroht, sollte der Konzern die Geschäftsbedingungen nicht anpassen. Apple hatte Ende Juni deshalb eine Reihe von Änderungen angekündigt, welche die Kommission derzeit noch prüft.

Brüssel streitet bereits seit Jahren mit Apple über Verstöße gegen die EU-Wettbewerbsregeln. Der iPhone-Hersteller hat immer wieder Änderungen angekündigt, die der Kommission bislang aber nie vollständig ausreichten. In einem anderen Verfahren verhängte die Kommission im März vergangenen Jahres bereits ein Bußgeld in Höhe von 1,8 Milliarden Euro, weil Apple seine Stellung auf dem Markt für Musikstreaming-Dienste ausgenutzt habe.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Weißes Haus erwartet Ankündigung zu neuen US-Zöllen

Das Weiße Haus erwartet in Kürze eine Ankündigung zu neuen US-Zöllen für internationale Handelspartner. Der Handelsbeauftragte Jamieson Greer wolle sich "sehr bald" äußern, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, in Washington. Nach ihren Angaben wollte Greer noch im Laufe des Donnerstags (Ortszeit) etwas bekanntgeben. Am Freitag läuft ein weltweiter Sonderzoll von zehn Prozent auf US-Importe aus.

ARD: Innenressort plant weitere Einschränkungen bei Informationsfreiheitsgesetz

Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) plant laut einem ARD-Bericht noch weitergehende Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) als bisher geplant. In einem internen Vermerk vom Februar werde vorgeschlagen, das Amt des Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit abzuschaffen, hieß es am Donnerstag im Portal tagesschau.de unter Berufung auf Recherchen des Senders MDR. Damit würde eine zentrale Kontrollinstanz für das IFG wegfallen, hieß es.

Trump knüpft Atomabkommen mit Saudi-Arabien an Normalisierung mit Israel

US-Präsident Donald Trump hat das mit Saudi-Arabien geschlossene Atomabkommen an die Normalisierung der Beziehungen des Golfstaats zu Israel geknüpft. Die Vereinbarung zum Aufbau eines zivilen Atomprogramms in dem Golfstaat hänge "vollständig davon ab, dass Saudi-Arabien den sehr angesehenen und erfolgreichen Abraham-Abkommen beitritt", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Derweil befürchten Kritiker mitten im Iran-Krieg ein atomares Wettrüsten in der Region.

EZB legt Zinspause ein - Anzeichen für mögliche Erhöhung im September

Nach der Leitzinserhöhung im Juni zur Eindämmung der durch den Iran-Krieg gestiegenen Inflation ist die Europäische Zentralbank (EZB) nun vorerst wieder auf einen abwartenden geldpolitischen Kurs eingeschwenkt. Wie die EZB am Donnerstag mitteilte, bleibt der auch für Sparer wichtige Einlagenzinssatz weiterhin bei 2,25 Prozent. Auch die beiden anderen Zinssätze belässt die Zentralbank auf ihrem bisherigen Niveau.

Textgröße ändern: