Deutsche Tageszeitung - E-Scooter sollen in Fußgängerzonen und auf Bürgersteigen automatisch gebremst werden

E-Scooter sollen in Fußgängerzonen und auf Bürgersteigen automatisch gebremst werden


E-Scooter sollen in Fußgängerzonen und auf Bürgersteigen automatisch gebremst werden
E-Scooter sollen in Fußgängerzonen und auf Bürgersteigen automatisch gebremst werden / Foto: ©

Zur Vermeidung von Unfällen sollen E-Scooter in Fußgängerzonen und auf Bürgersteigen künftig automatisch zum Stehen gebracht werden. Das fordern der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund; die Anbieter von Tretrollern sind mit den entsprechenden "zulässigen technischen Maßnahmen" einverstanden, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Verbände und der Anbieter. Die Rollerfahrer sollen per GPS überwacht und gestoppt werden können.

Textgröße ändern:

"Bestimmte Gebiete wie denkmalgeschützte Bereiche oder Orte, an denen die Verkehrssicherheit besonders gefährdet ist" sollen von den elektrischen Rollern freigehalten werden, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. "Die Festlegung solcher Ausschlussflächen erfolgt durch die Kommunen." Die Anbieter halten sich an diese Festlegungen und unterstützen die Durchsetzung von Abstell- und Fahrverboten durch geeignete organisatorische und zulässige technische Maßnahmen.

Die Verbände baten das Bundesverkehrsministerium, bei der Betriebserlaubnis sicherzustellen, dass die E-Roller automatisch gedrosselt werden. Ein Sprecher von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, dies werde derzeit geprüft; es gebe aber noch kein Ergebnis.

Die elektrischen Tretroller sind seit Mitte Juni auf deutschen Straßen erlaubt. Nutzer dürfen maximal 20 Stundenkilometer damit fahren und müssen Fahrradwege nutzen - wenn es diese nicht gibt, die Straße. Nicht erlaubt ist das Fahren auf Fußwegen und in Fußgängerzonen.

Der Unmut über die E-Scooter wächst derzeit. Vor allem an wild abgestellten Rollern und rücksichtslosen Fahrern entzündet sich Kritik. Wie bereits am Wochenende bekannt geworden war, einigten sich die Kommunen gemeinsam mit den Anbietern Circ, Lime, Tier und Voi auf Maßnahmen für mehr Ordnung und Sicherheit.

Die Kommunen seien gegenüber den Tretrollern "aufgeschlossen", erklärten Städtetag sowie Städte- und Gemeindebund. Damit sie sich gut in den Verkehr integrieren, seien neben der Rücksicht der Nutzer auch "klare Regeln" nötig, wo die Roller stehen dürfen. Die Verbände schlagen außerdem vor, dass Kommunen das Thema E-Scooter in Sicherheitskampagnen und eigene Veranstaltungen integrieren. Wichtig seien zudem klare Ansprechpartner auf beiden Seiten und "schnelle Reaktions- und Servicezeiten".

(W.Budayev--DTZ)

Empfohlen

Bundestag diskutiert über Gewalt gegen Frauen und Taurus-Lieferung an Ukraine

Der Bundestag befasst sich am Freitag (09.00 Uhr) mit mehreren Initiativen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und zur Verbesserung des Schutzes für Betroffene. Neben einem Gesetzentwurf von SPD und Grünen stehen separate Anträge von Union, FDP und Linken erstmals zur Debatte. Alle Vorlagen sollen anschließend im Familienausschuss weiterbearbeitet werden.

EU-Kommission und Mercosur-Staaten wollen Abkommen unterzeichnen

Nach mehr als 25-jährigen Verhandlungen wollen die EU-Kommission und vier südamerikanische Länder am Freitag das Mercosur-Freihandelsabkommen unterzeichnen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant dazu in Uruguays Hauptstadt Montevideo eine gemeinsame Pressekonferenz mit den Präsidenten der Mercosur-Staaten (13.30 Uhr MESZ) Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay.

Keine Erstattung von Lohn für Fleischindustrie wegen zweiwöchiger Corona-Quarantäne

Der Staat muss Arbeitgebern aus der Fleischindustrie den Lohn nicht erstatten, den sie ihren Mitarbeitern während einer Corona-Quarantäne wegen Ansteckungsverdachts zahlten. Für den Frühsommer 2020 gilt das bei einer Quarantäne von bis zu 14 Tagen, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Geklagt hatten Subunternehmen, deren Arbeiter in Nordrhein-Westfalen in anderen Unternehmen der Fleischverarbeitung eingesetzt wurden. (Az. 3 C 7.23 und 3 C 8.23)

Vermögen von Milliardären hat sich in zehn Jahren mehr als verdoppelt

Das Gesamtvermögen der Milliardäre weltweit hat sich einer Studie zufolge in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt und auch die Zahl der Superreichen ist gestiegen. Wie die Schweizer Großbank UBS am Donnerstag mitteilte, wuchs das Vermögen der Milliardäre zwischen 2015 und 2024 von 6,3 Billionen Dollar auf 14 Billionen Dollar an. Die Zahl der Milliardäre stieg von 1757 auf 2682.

Textgröße ändern: