Vor Telefonat mit Xi: Trump sieht Verhandlungen mit China "kurz vor einer Einigung"

Deutsche Tageszeitung - Vor Telefonat mit Xi: Trump sieht Verhandlungen mit China "kurz vor einer Einigung"

Vor Telefonat mit Xi: Trump sieht Verhandlungen mit China "kurz vor einer Einigung" / Foto: © POOL/AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump hofft bei einem bevorstehenden Telefonat mit Chinas Staatschef Xi Jinping auf Fortschritte bei den Handelsgesprächen beider Länder. Er werde am Freitag mit Xi "über Tiktok und auch über den Handel sprechen", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) dem Sender Fox News mit Bezug auf die Zölle und die Videoplattform Tiktok. Weiter sagte er: "Wir stehen kurz vor einer Einigung in all diesen Punkten. Und meine Beziehung zu China ist sehr gut."

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Das Gespräch am Freitag ist das zweite zwischen den beiden Staatschefs seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus im Januar und das dritte seit Jahresbeginn. Beide Seiten verhandeln derzeit über Zölle sowie die Neuorganisation der Eigentumsverhältnisse bei Tiktok.

Am 5. Juni hatte Trump mitgeteilt, Xi habe ihn zu einem Besuch in China eingeladen, und er habe eine ähnliche Einladung an den chinesischen Staatschef für einen Besuch in den USA ausgesprochen. Bislang verlautete jedoch nichts über mögliche Reisepläne. Mehrere Experten gehen davon aus, dass Xi sein Angebot wiederholen werde - auch in dem Wissen um Trumps Vorliebe für pompöse Empfänge.

Bei dem Telefonat am Freitag dürfte es vor allem um die Videoplattform Tiktok gehen. Zuletzt hatte Trump eine Frist zum Verkauf des Unternehmens, das dem chinesischen Konzern Bytedance gehört, ein weiteres Mal verlängert. Trump sagte Reportern am Donnerstag, er hoffe, "etwas in Bezug auf Tiktok abzuschließen". Der Onlinedienst ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.

(L.Barsayjeva--DTZ)

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Finnland hat den Betrieb des weltweit ersten Endlagers für abgebrannte Kernbrennstoffe genehmigt. Wie das Entsorgungsunternehmen Posiva am Donnerstag erklärte, soll das Lager in der Gemeinde Eurajoki im Südwesten Finnlands bald den Betrieb aufnehmen, ein genaues Datum steht demnach aber noch nicht fest. Der Bau des unterirdischen Lagers namens "Onkalo" - Finnisch für Höhle - war vor 22 Jahren begonnen worden.

Müll rausbringen und Abwaschen war einmal - Erleichterungen für Airbnb-Gäste

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Mehr Steuereinnahmen als erwartet, aber keine Luft für neue Entlastungen: Obwohl der Bund für das kommende Jahr mit zusätzlichen Einnahmen von 4,1 Milliarden Euro rechnen kann, sieht Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) "keine neuen Spielräume" im Haushalt und verweist auf eine weiter notwendige Konsolidierung. Anlässlich der neuen Steuerschätzung erteilte er am Donnerstag auch den Forderungen aus den Ländern und der Wirtschaft nach einer Senkung der Stromsteuer für alle eine Absage.

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist mit einer Forderung nach einer Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich auf ein geteiltes Echo gestoßen. Zustimmung für seine Idee kam von dem hessischen Regierungschef Boris Rhein (CDU), der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) sprach von einem "falschen Weg".