Deutsche Tageszeitung - Bas bekräftigt Entschlossenheit bei Kampf gegen Sozialbetrug

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Bas bekräftigt Entschlossenheit bei Kampf gegen Sozialbetrug

WIRTSCHAFT 19.09.2025

Bas bekräftigt Entschlossenheit bei Kampf gegen Sozialbetrug / Foto: © AFP/Archiv

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat bei ihrem Antrittsbesuch bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg ein schärferes Vorgehen gegen Sozialbetrug angekündigt. "Sozialleistungsmissbrauch schadet unserer Gesellschaft und untergräbt das Vertrauen in den Sozialstaat", erklärte die SPD-Politikerin am Freitag nach ihren Gesprächen bei der Bundesagentur. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende müsse "resistenter gegen Missbrauch werden, damit Leistungen nur bei denen ankommen, die sie auch brauchen".

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Daran arbeite sie, und die aktuelle Lage werde sich "mit der Reform der Grundsicherung verbessern", kündigte Bas an. Ein "zentraler Punkt" ist dabei die Verbesserung des Datenaustausches zwischen Bund, Ländern und Kommunen - etwa zwischen Ausländerbehörden, Jobcentern und Sicherheitsbehörden, erklärte das Bundesarbeitsministerium. Ziel sei es, "vor allem bandenmäßigen Leistungsmissbrauch systematisch bekämpfen zu können".

Bereits im Juni hatte Bas von "mafiösen Strukturen" gesprochen, die zum Teil hinter dem Betrug mit Sozialleistungen stünden und die "zerschlagen" werden müssten. Die Koalition plant derzeit mehrere Reformen im Sozialbereich, konkrete Gesetzentwürfe dazu werden derzeit vorbereitet.

(V.Sørensen--DTZ)

Neuer Premier Burnham kündigt Kostensenkungen für Briten an

Der neue britische Premierminister Andy Burnham hat angekündigt, Entlastungen für die Bürger in den Mittelpunkt seiner Politik zu stellen - und hat dafür bereits konkrete Steuererleichterungen beim Strompreis präsentiert. Er wolle eine "Regierung gegen hohe Lebenshaltungskosten" anführen, erklärte Burnham am Dienstag bei seiner ersten Kabinettssitzung. Der 56-Jährige war am Montag zum Nachfolger von Keir Starmer ernannt worden.

Universitätsklinikum Halle: Zwillinge mit zwei verschiedenen Geburtstagen

Ein am Universitätsklinikum in Halle an der Saale geborenes Zwillingspaar hat an verschiedenen Tagen Geburtstag. Ein kleiner Junge namens Anton kam am Samstag um kurz vor Mitternacht auf die Welt, während seine Schwester Mara etwa eine halbe Stunde später und damit am Sonntag geboren wurde, wie das Krankenhaus am Dienstag mitteilte.

Einnahmen aus Tabaksteuer im ersten Halbjahr 2026 zurückgegangen

Die Einnahmen aus der Tabaksteuer sind im ersten Halbjahr 2026 um rund 15 Prozent niedriger ausgefallen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. Demnach betrugen die Einnahmen von Januar bis Juni 6,8 Milliarden Euro, ein Jahr zuvor waren es 8,0 Milliarden Euro gewesen.

Wegen Gewalt: Deutsche Bahn verbietet Alkohol an allen Bahnhöfen

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