Verkehrsminister Schnieder will mehr Geld für Aus- und Neubau von Straßen

Deutsche Tageszeitung - Verkehrsminister Schnieder will mehr Geld für Aus- und Neubau von Straßen

Verkehrsminister Schnieder will mehr Geld für Aus- und Neubau von Straßen / Foto: © AFP/Archiv

Im Streit um fehlende Milliarden für den Aus- und Neubau von Autobahnen und Fernstraßen hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) Nachbesserungsbedarf angemeldet. "Uns fehlen für die Bundesfernstraßen im Zeitraum 2026 bis 2029 rund 15 Milliarden Euro", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Da gibt es noch Nachholbedarf in den laufenden Etatberatungen. Ich würde es begrüßen, wenn wir mehr Mittel für Neu- und Ausbau bekämen."

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Das Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro sei nur für den Erhalt der Straßen und Schienen und den Brückenneubau vorgesehen, sagte Schnieder der "FAS". Die Finanzierung dafür sei "weitestgehend angemessen", fügte er hinzu. "Aber das Geld ist nicht für Aus- und Neubau gedacht." Dies wird aus dem regulären Verkehrshaushalt bezahlt, der für 2026 bis 2029 gekürzt werden soll.

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hatte den Vorwurf einer Finanzlücke am Donnerstag zurückgewiesen. In den Verkehrsetat fließen nach seinen Worten in dieser Legislaturperiode 166 Milliarden Euro - "damit hat der Verkehrsminister jetzt wirklich die Chance, richtig zu klotzen und das Land zu verändern". Diese Gelder seien für Schienen, Straßen und Wasserstraßen - darunter auch Neubauprojekte - vorgesehen.

(V.Varonivska--DTZ)

Mindestens fünf Tote bei Unfall von Amazon-Frachtflugzeug an Flughafen Miami

Beim Unfall eines Frachtflugzeugs des Amazon-Konzerns am Flughafen Miami im US-Bundesstaat Florida sind den örtlichen Behörden zufolge mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Fünf weitere Menschen seien verletzt worden, als das Flugzeug bei der Landung in Miami über die Landebahn hinausschoss, erklärte die Bezirksbürgermeisterin von Miami-Dade, Daniella Levine Cava, am Sonntag auf einer Pressekonferenz.

Isar Aerospace: Erfolgreicher Start von Trägerrakete "nur ein erster Schritt"

Der erfolgreiche Flug der Trägerrakete Spectrum in die Erdumlaufbahn war nach den Worten des Chefs des bayerischen Startups Isar Aerospace, Daniel Metzler, nur "ein erster Schritt". "Das Ziel war nicht, nur eine Rakete zu starten, sondern viele Raketen zu starten", sagte Metzler am Sonntag bei einer Online-Pressekonferenz. Ein weiterer Startplatz in Kanada sei bereits im Bau, neben dem norwegischen Weltraumbahnhof Andöya, von dem aus Spectrum am Samstag als erste privat entwickelte Rakete vom europäischen Kontinent aus geflogen war. Das Unternehmen sei darüber hinaus mit mehr als zwei Dutzend Ländern im Gespräch, sagte Metzler weiter.

Wirtschaftsweise: AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt würde Fachkräfte abschrecken

Sollte die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt an die Regierung kommen, könnte dies nach den Worten der Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, dringend benötigte Fachkräfte abschrecken und somit schwere wirtschaftliche Folgen haben. "Angesichts des Wahlprogramms ist zu erwarten, dass bei einer Regierungsübernahme der AfD das Bundesland als Standort für Fachkräfte und Unternehmen deutlich an Attraktivität verlieren würde", sagte Schnitzer dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Sonntag).

Bis September rund 52.500 Anträge für E-Auto-Prämie bewilligt

Mehr als drei Monate nach dem Start der neuen Kaufprämie für E-Autos hat das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) knapp 52.500 Anträge für die staatliche Förderung für ein Elektroauto bewilligt. Bis zum 1.September seien 52.473 Bewilligungen erteilt worden, teilte das Bafa am Samstag mit. Die Höhe der ausgezahlten Fördermittel betrug 230 Millionen Euro.