Verkehrsminister Schnieder will mehr Geld für Aus- und Neubau von Straßen

Deutsche Tageszeitung - Verkehrsminister Schnieder will mehr Geld für Aus- und Neubau von Straßen

Verkehrsminister Schnieder will mehr Geld für Aus- und Neubau von Straßen / Foto: © AFP/Archiv

Im Streit um fehlende Milliarden für den Aus- und Neubau von Autobahnen und Fernstraßen hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) Nachbesserungsbedarf angemeldet. "Uns fehlen für die Bundesfernstraßen im Zeitraum 2026 bis 2029 rund 15 Milliarden Euro", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Da gibt es noch Nachholbedarf in den laufenden Etatberatungen. Ich würde es begrüßen, wenn wir mehr Mittel für Neu- und Ausbau bekämen."

Textgröße ändern:

Das Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro sei nur für den Erhalt der Straßen und Schienen und den Brückenneubau vorgesehen, sagte Schnieder der "FAS". Die Finanzierung dafür sei "weitestgehend angemessen", fügte er hinzu. "Aber das Geld ist nicht für Aus- und Neubau gedacht." Dies wird aus dem regulären Verkehrshaushalt bezahlt, der für 2026 bis 2029 gekürzt werden soll.

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hatte den Vorwurf einer Finanzlücke am Donnerstag zurückgewiesen. In den Verkehrsetat fließen nach seinen Worten in dieser Legislaturperiode 166 Milliarden Euro - "damit hat der Verkehrsminister jetzt wirklich die Chance, richtig zu klotzen und das Land zu verändern". Diese Gelder seien für Schienen, Straßen und Wasserstraßen - darunter auch Neubauprojekte - vorgesehen.

(V.Varonivska--DTZ)

Rohstahlproduktion in Deutschland steigt deutlich - aber Nachfrage bleibt niedrig

In Deutschland ist in den ersten sechs Monaten des Jahres deutlich mehr Rohstahl produziert worden. Die Herstellung stieg im Vorjahresvergleich um rund neun Prozent auf 18,6 Millionen Tonnen, wie die Wirtschaftsvereinigung Stahl am Dienstag mitteilte. Allerdings gebe es weiter ein "außergewöhnlich niedriges Niveau der Stahlnachfrage", die Hauptkundenbranchen Bauwirtschaft, Maschinen- und Anlagenbau sowie Automobilindustrie hätten sich 2026 bisher nur schwach entwickelt.

Fall Spahn bringt Bewegung in Debatte über Leihmutterschaften

Der Vorsitzende des Ethikrats, Helmut Frister, hat eine "offene Debatte" über Leihmutterschaften in Deutschland gefordert. Er persönlich sehe allerdings sowohl Argumente für als auch gegen eine Legalisierung von Leihmutterschaften, sagte der Jurist am Dienstag im Deutschlandfunk. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) machte deutlich, ihre Partei wolle an dem in Deutschland bestehenden Verbot festhalten.

Sexueller Missbrauch an Kindern: Digitale Gewalt nimmt zu - auch wegen KI

Die Fälle von sexuellem Missbrauch an Minderjährigen haben erneut zugenommen - einen starken Anstieg gab es insbesondere bei jugendpornografischen Inhalten. Laut dem am Dienstag vorgestellten "Bundeslagebild Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen" spielen Straftaten im Internet und der Einsatz von KI eine immer größere Rolle. "Digitale sexualisierte Gewalt ist Alltag für Jugendliche - Mädchen wie Jungs", sagte die Unabhängige Missbrauchsbeauftragte Kerstin Claus.

Deutscher Biermarkt schneidet schlecht ab: Ausstoß gesunken

Der deutsche Biermarkt ist im Abwärtstrend. Der Ausstoß der Brauer hierzulande fiel im vergangenen Jahr erstmals unter die Marke von 80 Millionen Hektolitern, wie das auf Hopfen und Hopfenprodukte spezialisierte Unternehmen BarthHaas am Dienstag mitteilte. Die Produktion fiel auf 79,24 Millionen Hektoliter, das ist ein Minus von rund 5,6 Prozent. Damit entwickelt sich die deutsche Brauwirtschaft schlechter als der Weltmarkt.