Deutsche Tageszeitung - Bas betont "Mitwirkungspflichten" von Arbeitslosen beim Bürgergeld

Wetter - Berlin 13°C

Bas betont "Mitwirkungspflichten" von Arbeitslosen beim Bürgergeld

WIRTSCHAFT 22.09.2025

Bas betont "Mitwirkungspflichten" von Arbeitslosen beim Bürgergeld / Foto: © AFP/Archiv

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will bei den im Herbst anstehenden Sozialstaatsreformen auch den Druck auf Arbeitssuchende erhöhen, Termine beim Arbeitsamt einzuhalten. "Ich rede hier ganz klar über Mitwirkungspflichten, die einzuhalten sind und die wir jetzt bei der Reform auch anschärfen werden", sagte die SPD-Chefin bei einer Pressekonferenz am Montag in Berlin. "Es kann nicht sein, dass Termine nicht wahrgenommen werden." Es gehe darum, den Missbrauch von Sozialleistungen zu unterbinden.

Textgröße ändern:

Gerechtigkeit heiße zwar, dass "diejenigen, die sehr viel haben, sich ebenfalls stärker an unserem Staat beteiligen". Aber "das gilt auch in die andere Richtung", fügte Bas hinzu. Wer den Sozialstaat ausnutze, "der wird Konsequenzen spüren müssen", sagte Bas. "Ich gehe sehr konsequent gegen Sozialleistungsmissbrauch und Schwarzarbeit vor."

Bas fügte zugleich hinzu: "Wir wollen, dass der Sozialstaat stark bleibt und für die Menschen funktioniert". Alle müssten sich auf ihrem Lebensweg auf ihn verlassen können.

Für die anstehenden "Reformdebatten braucht man jetzt auch mutige Vorschläge", sagte Bas weiter. Die Grundsicherung müsse reformiert, der Sozialstaat "sicherer und stärker" gemacht werden und gegen Missbrauch, und Schwarzarbeit müsse vorgegangen werden, sagte Bas. Es gehe bei allem aber auch darum, Arbeitsplätze zu sichern. "Wir sind die Partei der Arbeit", sagte Bas über die SPD.

(P.Hansen--DTZ)

Spotify meldet elf Millionen mehr Nutzer im dritten Quartal

Der Musik-Streaming-Dienst Spotify hat im dritten Quartal einen deutlichen Anstieg seiner Nutzerzahlen verbucht. Die Zahl der monatlich aktiven Nutzenden sei um elf Millionen auf 788 Millionen gestiegen, erklärte das schwedische Unternehmen am Donnerstag. Im Vergleich zum Vorjahr sei dies ein Anstieg um elf Prozent.

Bundesinstitut: Nahezu flächdeckend feste Regeln für Handys an Schulen

An deutschen Schulen gelten inzwischen nahezu flächendeckend feste Regeln für den Umgang mit Smartphones durch Schüler. Das ergab eine am Donnerstag vorgestellte Elternbefragung durch das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) in Wiesbaden. Demnach berichteten rund Zweidrittel der Eltern von Grundschulkindern, dass Smartphones an den Einrichtungen ihrer Kinder ganztägig verboten seien. Weitere zwölf Prozent gaben an, dass die Geräte im Unterricht abgegeben werden müssen.

PHP-Sicherheitslücke: Wildberger gibt Entwarnung für den Bund

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) sieht derzeit "keine Hinweise", dass Webseiten und IT-Systeme des Bundes von der PHP-Sicherheitslücke betroffen sind. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das zentrale IT-Dienstleistungsunternehmen des Bundes (ITZ-Bund) hätten gemeinsam "sehr schnell und klar reagiert", sagte Wildberger am Donnerstag der "Bild"-Zeitung. Dass Websites der Bundesverwaltung am Mittwoch vorsorglich vom Netz genommen wurden, sei "die richtige Entscheidung" gewesen.

PHP-Sicherheitslücke: CDU-Innenexperte fordert mehr deutsche KI-Anstrengungen

Angesichts der weltweiten Sicherheitslücke bei der Programmiersprache PHP fordert der CDU-Innenpolitiker Günter Krings deutlich mehr eigene Anstrengungen in Deutschland und Europa bei der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI). Derartige Risiken würden sich in Zukunft häufen, sagte Krings der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Mit KI ließen sich Sicherheitslücken "in völlig neuen Dimensionen auffinden und ausnutzen".

Textgröße ändern: