Deutsche Tageszeitung - China reicht Beschwerde gegen die USA bei der Welthandelsorganisation ein

China reicht Beschwerde gegen die USA bei der Welthandelsorganisation ein


China reicht Beschwerde gegen die USA bei der Welthandelsorganisation ein
China reicht Beschwerde gegen die USA bei der Welthandelsorganisation ein / Foto: ©

China hat bei der Welthandelsorganisation (WTO) offiziell Beschwerde gegen die USA wegen des Zollstreits eingereicht. China sei "höchst unzufrieden" mit den jüngst in Kraft getretenen neuen US-Strafzöllen auf chinesische Importe und lehne diese entschieden ab, erklärte das Handelsministerium am Montag. Gemäß den WTO-Regeln werde Peking daher entschlossen seine "Rechte und legitimen Interessen schützen". Die neuen Strafabgaben waren am Sonntag in Kraft getreten.

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China reichte die Beschwerde dem Handelsministerium zufolge beim zuständigen Streitschlichtungsgremium der WTO ein. Grund dafür sei, dass die jüngsten Strafzölle "den zwischen den Anführern beider Länder in Osaka gefundenen Kompromiss ernsthaft verletzen". Damit bezog sich die chinesische Regierung auf den G20-Gipfel im Juni in der japanischen Stadt. Chinas Präsident Xi Jinping und sein US-Kollege Donald Trump hatten dabei verkündet, wieder verhandeln zu wollen.

Erst am Sonntag waren in dem erbittert geführten Handelsstreit der beiden Wirtschaftsmächte allerdings wieder neue Strafzölle in Kraft getreten. So erheben die US-Behörden seitdem Strafzölle von 15 Prozent auf chinesische Importwaren wie Möbel, Sportbekleidung und Sportartikel, betroffen sind auch Lebensmittel. Weitere Runden sollen folgen, insgesamt sollen die neuen Abgaben Importe im Umfang von 300 Milliarden Dollar betreffen.

Als Reaktion auf die neuen US-Strafzölle hatte auch Peking neue Strafzölle auf US-Importe im Wert von 75 Milliarden Dollar angekündigt. Die ersten Strafzölle sollten ebenfalls ab Sonntag greifen, der zweite Teil ab Mitte Dezember.

Trump beklagt seit jeher das immense Handelsdefizit mit China und wirft dem Land vor, mit Billigprodukten die US-Märkte zu überschwemmen. Seit rund anderthalb Jahren überziehen sich beide Länder gegenseitig mit immensen Strafzöllen auf eine Reihe von Importgütern im Milliardenwert.

(O.Tatarinov--DTZ)