Deutsche Tageszeitung - Merz macht sich "allergrößte Sorgen" um Arbeitsplätze in Europa

Merz macht sich "allergrößte Sorgen" um Arbeitsplätze in Europa


Merz macht sich "allergrößte Sorgen" um Arbeitsplätze in Europa
Merz macht sich "allergrößte Sorgen" um Arbeitsplätze in Europa / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nachdrücklich "schnelle Entscheidungen" der EU zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie gefordert. "Ich mache mir allergrößte Sorgen um die Arbeitsplätze in ganz Europa", sagte Merz am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Dies betreffe "ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland in ganz besonderem Maße", betonte der Kanzler.

Textgröße ändern:

Merz kritisierte in diesem Zusammenhang die Entscheidung des Europäischen Parlaments vom Mittwoch, als die Abgeordneten mit knapper Mehrheit gegen Lockerungen des EU-Lieferkettengesetzes gestimmt hatten. Die Ablehnung sei "inakzeptabel" und eine "fatale Fehlentscheidung", die "korrigiert" werden müsse, forderte der Kanzler.

Eine knappe Mehrheit der Abgeordneten hatte einen Anfang des Monats vereinbarten Kompromiss abgelehnt. Im Parlament wird nun weiter verhandelt, bis die Gesetzesänderungen im November erneut auf der Tagesordnung stehen. Bis dahin können alle Fraktionen weitere Änderungsanträge einbringen.

Beim Thema Bürokratieabbau forderte Merz, "sehr viel schnelleres" Arbeiten als in der Vergangenheit.

Der Kanzler hat die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit zu einem Hauptthema seiner Amtszeit erhoben und setzt sich insbesondere in Brüssel dafür ein. Vergangene Woche hatte er im Bundestag die "Regulierungswut" der EU kritisiert. Europa müsse sich "grundlegend" ändern, forderte er.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Empfohlen

Kanzler Merz will in nächster CDU-Präsidiumssitzung über Fall Spahn sprechen

Nach Rücktrittsforderungen wegen der Entscheidung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) für eine Leihmutterschaft will Kanzler Friedrich Merz (CDU) das Thema parteiintern aufarbeiten. Er sehe nicht, dass an der geltenden Rechtslage "Änderungen vorgenommen werden sollen", sagte er am Freitag bei einer Pressekonferenz in Brühl. "Und alles weitere werden wir in der nächsten Sitzung des Präsidiums der CDU Deutschlands besprechen."

Nvidia sackt ab - Apple wieder wertvollstes Unternehmen der Welt

Apple ist wieder das wertvollste Unternehmen der Welt. Die Marktkapitalisierung des US-Techkonzerns überstieg am Freitag die des Spitzenreiters der vergangenen Monate - Nvidia. Die Aktie des Chip-Herstellers sackte zum Börsenstart in den USA um mehr als vier Prozent ab. Nvidia wurde am Freitagnachmittag MESZ zeitweise mit 4,8 Billionen Dollar (4,2 Billionen Euro) bewertet, Apple dagegen mit 4,9 Billionen Dollar.

Münchener Gericht weist Verbraucherklage wegen Werbung bei Amazon Prime ab

Eine Verbraucherklage gegen den US-Konzern Amazon wegen Werbung in dessen Streaming-Angebot Prime Video ist abgewiesen worden, die Verbraucherschützer dahinter wollen aber in Revision gehen. Die Einführung der Werbeunterbrechungen sei den Vertragsbedingungen zufolge zulässig gewesen, erklärte das Bayerische Oberste Landesgericht am Freitag. Die Verbraucherzentrale Sachsen will nun vor den Bundesgerichtshof ziehen.

Italo-Markteintritt: Deutsche Bahn bekommt mehr Konkurrenz im Fernverkehr

Die Deutsche Bahn bekommt voraussichtlich auch im Fernverkehr in Deutschland künftig mehr Konkurrenz. Die Bundesnetzagentur machte am Freitag den Weg frei für den Markteintritt des italienischen Bahnunternehmens Italo. Für den Netzfahrplan ab 2028 muss die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn, DB Infrago, demnach auf wichtigen Fernverkehrsstrecken Platz für Konkurrenten machen. Auch andere Unternehmen wie Flixtrain könnten davon profitieren.

Textgröße ändern: