Wirtschaftsministerin Reiche reist für Gespräche über Zusammenarbeit in die Ukraine

Deutsche Tageszeitung - Wirtschaftsministerin Reiche reist für Gespräche über Zusammenarbeit in die Ukraine

Wirtschaftsministerin Reiche reist für Gespräche über Zusammenarbeit in die Ukraine / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist für Gespräche über die Zusammenarbeit im Energiesektor und in der Verteidigungswirtschaft in die Ukraine. Sie wolle "ausloten, wie Deutschland im Rahmen der deutsch-ukrainischen Energiepartnerschaft und darüber hinaus noch konkreter und noch besser unterstützen kann", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag. Außerdem sei das Ziel, "deutsche und ukrainische Rüstungsunternehmen enger zusammenbringen". Reiche wird demnach bis Sonntag in der Ukraine bleiben.

Textgröße ändern:

Reiche betonte die Widerstandsfähigkeit der Ukraine angesichts des vierten Kriegswinters, der dem Land bevorstehe. Russlands Angriffe auf die ukrainische Energieversorgung gefährdeten "massiv die Strom- und Wärmeversorgung im Winter". Beim Wiederaufbau und der Sicherung der Energieversorgung werde dringende Hilfe benötigt, erklärte die Bundeswirtschaftsministerin. Hier könnte Deutschland Unterstützung bieten. Gleiches gelte für den Ausbau der Zusammenarbeit im Verteidigungssektor. "Sicherheitspolitik ist immer auch Wirtschaftspolitik", erklärte Reiche.

Die Ministerin wird bei ihrem dreitägigen Besuch ihrem Ressort zufolge von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. In Gesprächen und Unternehmensbesuchen werde es um den Erhalt und den Wiederaufbau der Energieinfrastruktur des Landes sowie den Ausbau der deutsch-ukrainischen Rüstungskooperation gehen.

In London trifft sich am Freitag unterdessen die sogenannte Koalition der Willigen, um über die weitere Unterstützung für die Ukraine in ihrem Verteidigungskrieg gegen Russland zu beraten. Bei den Gesprächen steht der Bundesregierung zufolge das Ziel im Mittelpunkt, den "Druck auf Russland maximal zu erhöhen" und "die Ukraine bestmöglich und durchhaltefähig zu unterstützen".

(N.Loginovsky--DTZ)

Mangelnde Transparenz: EU verhängt Millionenstrafe gegen X

Ungeachtet von Warnungen aus dem Weißen Haus hat die EU-Kommission gegen die Onlineplattform X eine Geldbuße von 120 Millionen Euro verhängt. Die Brüsseler Behörde begründete dies am Freitag mit mangelnder Transparenz bei Werbung und Nutzerkonten auf der Plattform von Tech-Milliardär Elon Musk. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump warf der EU "Zensur" vor.

USA: Nicht mehr alle Neugeborene sollen gegen Hepatitis B geimpft werden

Unter US-Präsident Donald Trump eingesetzte Experten haben für eine Kehrtwende bei Impfungen von Säuglingen plädiert. Die Impfkommission empfahl am Freitag, Neugeborene in den USA nicht mehr grundsätzlich gegen Hepatitis B zu immunisieren. Dabei handelt es sich um eine Leberentzündung, die im schlimmsten Fall bei Kindern zum Tod führen kann. Kinderarzt-Vertreter kritisierten die neue Vorgabe als "unverantwortlich".

Gericht untersagt Eurowings irreführende Werbung mit CO2-Ausgleich

Die Fluggesellschaft Eurowings hat bei der Flugbuchung einem Gerichtsurteil zufolge Verbraucherinnen und Verbraucher mit Angaben über den CO2-Ausgleich von Flugreisen in die Irre geführt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf untersagte der Airline, bei Online-Ticketkäufen auf bestimmte Art und Weise mit der Kompensation von CO2-Emissionen zu werben, wie das Gericht am Freitag erklärte. Damit gab es der Berufung des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) statt. (Az. I-20 U 38/25)

Medienberichte: Empfehlung für Erhöhung von Rundfunkbeitrag überraschend reduziert

Beim seit Jahren umstrittenen Thema Rundfunkbeitrag gibt es Medienberichten zufolge eine überraschende Entwicklung. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) reduzierte ihre Beitragsempfehlung, wie die Branchendienst Medieninsider und DWDL am Freitag berichteten. Demnach empfiehlt die KEF eine Erhöhung um 28 Cent auf 18,64 Euro zum 1. Januar 2027 - statt der ursprünglich empfohlenen 18,94 Euro.