Deutsche Tageszeitung - US-Supermarktkette: Costco klagt gegen Trump-Zölle

Wetter - Berlin 9°C

US-Supermarktkette: Costco klagt gegen Trump-Zölle

WIRTSCHAFT 03.12.2025

US-Supermarktkette: Costco klagt gegen Trump-Zölle / Foto: © AFP

Als erstes großes US-Unternehmen klagt die Supermarktkette Costco gegen die Zölle von Präsident Donald Trump. Der Konzern reichte die Klage beim Internationalen Handelsgericht in New York ein, wie am Mittwoch bekannt wurde. In der Klageschrift von Ende November, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, verlangt Costco eine "Rückerstattung für unrechtmäßig erhobene Zölle" in ungenannter Höhe.

Textgröße ändern:

Weder Costco noch das Weiße Haus gaben auf Anfrage eine Stellungnahme ab. Die Supermarktkette verweist in der Klageschrift auf ein Verfahren, das vor dem Obersten Gerichtshof der USA läuft. Der Supreme Court hatte Anfang November mit Verhandlungen über die Trump-Zölle begonnen.

Mehrere Richter ließen dabei Zweifel erkennen, ob Trump mit Hilfe eines Notstandsgesetzes ab April weitreichende Importaufschläge gegen Handelspartner weltweit verhängen durfte. Gerichte unterer Instanzen hatten Trumps Vorgehen für illegal erklärt.

Zunächst hatten kleinere US-Unternehmen gegen die Zölle geklagt, darunter ein Spielzeug- und ein Weinhändler, die unter höheren Importkosten leiden. Zudem sind zwölf US-Bundesstaaten vor Gericht gezogen. Costco kritisiert in seiner Klageschrift, dass im Fall einer Supreme-Court-Entscheidung im kommenden Jahr kein Ausgleich für bereits gezahlte Zölle vorgesehen ist.

Vor dem Obersten Gerichtshof geht es um die Strafzölle, die Trump ab Anfang April in mehreren Schritten gegen zahlreiche Staaten verhängt hatte - und die grundsätzlich auf jede Art importierter Waren angewendet werden. So gilt für Produkte aus der EU ein allgemeiner Zollsatz von 15 Prozent.

(M.Dorokhin--DTZ)

US-Behörden beginnen mit Rückzahlung gerichtlich gekippter Zölle

Die US-Behörden haben das Rückzahlungsverfahren für die vor zwei Monaten vom Obersten Gerichtshof als illegal eingestuften Zölle gestartet. Zunächst können jene US-Unternehmen eine Rückzahlung für Transaktionen beantragen, deren Zollformalitäten noch nicht abgeschlossen sind oder wenn die betroffenen Waren vor weniger als 80 Tagen eingeführt wurden, wie die US-Zollbehörde CBP am Montag mitteilte. Wird der Antrag bewilligt, soll die Rückzahlung innerhalb von 60 bis 90 Tage erfolgen.

Bundesregierung: Weitere Gespräche zu Kampfjet-Projekt FCAS "in nächsten Tagen"

Die Bundesregierung hat weitere Gespräche mit Frankreich über das in Schwierigkeiten steckende gemeinsame Kampfjet-Projekt FCAS angekündigt. Eine Mitte März eingeleitete Vermittlung zwischen den Industriepartnern auf beiden Seiten sei "fortgeschritten", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Montag in Berlin. Deutschland und Frankreich würden "in den nächsten Tagen" über das weitere Vorgehen beraten. Presseberichte, wonach das Vorhaben vor dem Aus steht, wollte Meyer nicht kommentieren.

Unicredit-Chef kritisiert Strategieplan der Commerzbank

Der Chef der italienischen Großbank Unicredit, Andrea Orcel, hat vor dem Hintergrund einer angestrebten Übernahme den auf Eigenständigkeit ausgerichteten Strategieplan der Commerzbank kritisiert. Die Strategie stütze sich zu sehr auf "externe Rahmenbedingungen" und auf "internationales Wachstum", sagte Orcel am Montag auf einer Analysten-Konferenz. "Die Commerzbank kann weitaus mehr Wert schaffen als heute, und ihr derzeitiger Kurs gefährdet mittelfristig ihr Überleben."

Mieten steigen im ersten Quartal nur leicht - große Unterschiede zwischen Städten

Die Angebotsmieten in Deutschland sind im ersten Quartal nur noch leicht gestiegen. Gegenüber dem Vorquartal waren die inserierten Wohnungen und Häuser 0,5 Prozent teurer, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stiegen die Mieten um 2,9 Prozent, wie das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) am Montag mitteilte. Das ist demnach der geringste Anstieg seit vier Jahren.

Textgröße ändern: