Ryanair-Klage gegen Coronahilfen für portugiesische Airline TAP scheitert

Deutsche Tageszeitung - Ryanair-Klage gegen Coronahilfen für portugiesische Airline TAP scheitert

Ryanair-Klage gegen Coronahilfen für portugiesische Airline TAP scheitert / Foto: © AFP/Archiv

Eine Klage der irischen Billig-Airline Ryanair gegen Coronahilfen Portugals für den Konkurrenten TAP ist vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg gescheitert. Es bestätigte am Mittwoch den Beschluss der EU-Kommission vom Dezember 2021, mit dem die Beihilfe genehmigt wurde. Diese umfasste unter anderem eine Kreditbürgschaft und sah die Umwandlung eines Rettungsdarlehens von 1,2 Milliarden Euro in Eigenkapital vor. Insgesamt geht es um 2,55 Milliarden Euro. (Az. T-458/22)

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TAP war 2020 verstaatlicht worden, um die Auswirkungen der Pandemie zu bewältigen. Inzwischen will die portugiesische Regierung einen Anteil von bis zu 49,9 Prozent an der staatlichen Fluggesellschaft wieder verkaufen. Vor Gericht ging es am Mittwoch aber nicht darum, sondern um eine im Juni 2021 angemeldete Beihilfe.

Die Kommission habe nachgewiesen, dass TAP die Voraussetzungen dafür erfüllte, erklärte das EU-Gericht. Sie sei zudem zu Recht davon ausgegangen, dass die Hilfen gemeinsamen Zielen entsprachen sowie erforderlich, geeignet und angemessen waren. Auch weitere Argumente von Ryanair wurden zurückgewiesen.

Die irische Fluggesellschaft kann gegen das Urteil noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) als nächsthöherer Instanz vorgehen. Bereits im Februar hatte das Gericht eine Klage Ryanairs gegen die Genehmigung eines früheren Darlehens für TAP abgewiesen, der Fall liegt inzwischen beim EuGH.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Gewerkschaft droht vor Gespräch mit Volkswagen mit massivem Arbeitskampf

Vor einem Gespräch mit dem Volkswagen-Management hat die Gewerkschaft IG Metall dem Autobauer mit Streiks gedroht, sollte diese die Kündigung von Tarifverträgen nicht zurücknehmen. Die Stimmung der Belegschaft habe "den Siedepunkt erreicht", sagte der IG-Metall-Bezirksleiter für Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, Thorsten Gröger am Freitag in Hannover. "Der Kredit des Vorstands ist längst aufgebraucht und alles deutet auf eine Auseinandersetzung hin, die größer werden könnte als alles das, was dieser Konzern jemals erlebt hat."

Baugewerbe verbucht im August sprunghaften Auftragsanstieg um 23 Prozent

Die Unternehmen im Bauhauptgewerbe haben im August einen massiven Auftragszuwachs verbucht. Im Vergleich zum Vormonat nahmen die Aufträge um 23 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Mehrere Großaufträge bei der Bahn und im Wohnungsbau bescherten der Branche demnach den höchsten saisonbereinigten Anstieg zum Vormonat seit 1991. Vor allem der Tiefbau verzeichnete bei den Aufträgen ein Plus von 31,6 Prozent, während das Wachstum im Hochbau bei 12,4 Prozent lag.

Krise bei VW: Weitere Gespräche mit IG Metall über Vereinbarung aus 2024

Im Streit um den Sparkurs bei Volkswagen treffen sich am Freitag erneut Vertreterinnen und Vertreter von IG Metall, Betriebsrat und Management zu einem sogenannten Überprüfungsgespräch. Die Arbeitnehmervertreter fordern Antworten auf Fragen zur Zukunft der Werke des Autobauers bis in die 2030er Jahre. In der Tarifeinigung 2024 hatte das VW-Management eine Reihe von Zusagen zu Investitionen und neuen Produkten gemacht.

Finnland erteilt Betriebsgenehmigung für unterirdisches Endlager für Atommüll

Finnland hat den Betrieb des weltweit ersten Endlagers für abgebrannte Kernbrennstoffe genehmigt. Wie das Entsorgungsunternehmen Posiva am Donnerstag erklärte, soll das Lager in der Gemeinde Eurajoki im Südwesten Finnlands bald den Betrieb aufnehmen, ein genaues Datum steht demnach aber noch nicht fest. Der Bau des unterirdischen Lagers namens "Onkalo" - Finnisch für Höhle - war vor 22 Jahren begonnen worden.