Bundesrat beschließt höhere Strafen und strengere Regeln für E-Scooter

Deutsche Tageszeitung - Bundesrat beschließt höhere Strafen und strengere Regeln für E-Scooter

Bundesrat beschließt höhere Strafen und strengere Regeln für E-Scooter / Foto: © AFP/Archiv

Wer künftig mit elektrischen Tretrollern auf dem Bürgersteig fährt oder zu zweit auf dem Gefährt unterwegs ist, riskiert ein höheres Bußgeld. Der Bundesrat beschloss am Freitag eine Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung. Darin vorgesehen ist auch, dass die Kommunen größeren Freiraum bei der Regulierung von Mietrollern erhalten, um zum Beispiel das Abstellen auf Gehwegen zu unterbinden.

Textgröße ändern:

Die straßenverkehrsrechtlichen Regelungen für sogenannte E-Scooter werden mit der Verordnung weitgehend an die Regeln für Fahrradfahrer angepasst. Das Fahren auf Gehwegen und das Fahren zu zweit - laut Bundesrat "typische Delikte" für Tretrollerfahrer - wird künftig mit Bußgeldern in Höhe von 25 Euro geahndet. Außerdem müssen E-Scooter "künftig verpflichtend mit Blinkern und stabilen Ständern ausgestattet sein".

"Elektrokleinstfahrzeuge sind im Mobilitätsmix unserer Städte inzwischen fester Bestandteil", erklärte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Doch insbesondere Mietroller und Mietfahrräder sorgten vielerorts auch für Ärger. "Mit der Novelle wird endlich rechtliche Klarheit geschaffen, dass unter anderem das Abstellen künftig vor Ort geregelt werden kann."

Kommunen sollen demnach selbst entscheiden, ob und wo Mietfahrzeuge im öffentlichen Raum abgestellt werden dürfen, etwa in gekennzeichneten Flächen, festen Stationen oder frei im öffentlichen Raum. Die neuen Regeln greifen laut Bundesverkehrsministerium nach einer Übergangsfrist ab Anfang 2027.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Panamakanalbehörde reduziert wegen El Niño Anzahl der täglich erlaubten Schiffe

Wegen des Klimaphänomens El Niño hat am Freitag die Reduzierung des Schiffsverkehrs im Panamakanal begonnen. Die Zahl der Schiffe, welche die Wasserstraße zwischen dem Atlantik und dem Pazifik durchqueren dürfen, wird bis Mitte September schrittweise von 36 auf 32 pro Tag gesenkt, wie die Panamakanalbehörde mitteilte. Als Grund für die Entscheidung nannte die Behörde die niedrigen Wasserstände in den beiden künstlichen Seen, aus denen der Kanal gespeist wird.

Forscher: Tausende OpenAI-KI-Agenten kapern deutsche Website

Tausende autonome KI-Agenten des US-Technologieunternehmens OpenAI haben einer am Freitag veröffentlichten Untersuchung zufolge eigenmächtig eine deutsche Programmierer-Website gekapert. Auf der frei bearbeitbaren Plattform DSEwiki hinterließen sie demnach rund 18.000 Beiträge, in denen sie Antworten auf Testfragen und Tipps zum Umgehen digitaler Sicherheitsbarrieren austauschten.

US-Arbeitsmarkt im August robuster: Trump droht Notenbank Fed

Der Arbeitsmarkt in den USA hat sich im August robuster erwiesen als erwartet. Die Zahl der Beschäftigten außerhalb der Landwirtschaft stieg im vergangenen Monat um 162.000, wie das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte. Präsident Donald Trump nannte die Zahlen "großartig" und erhöhte zugleich den Druck auf die Zentralbank Fed, den Leitzins zu senken.

Ohne Lenkrad und Pedale: US-Verkehrsbehörde nimmt Teslas Robotaxi unter die Lupe

Das selbstfahrende Cybercab von Tesla hat die US-Verkehrsbehörde auf den Plan gerufen. Die Nationale Behörde für Straßen- und Verkehrssicherheit (NHTSA) äußerte zum Start des Robotaxi-Angebots am Freitag Zweifel, dass ein Auto ohne Lenkrad, Pedale und Spiegel die bundesweiten Vorschriften erfüllt. Tesla hatte sein Cybercab wie in den USA üblich selbst zertifiziert.