Deutsche Tageszeitung - Grönland: Von der Leyen kündigt "unerschrockene" Antwort auf Trumps Zoll-Drohungen an

Grönland: Von der Leyen kündigt "unerschrockene" Antwort auf Trumps Zoll-Drohungen an


Grönland: Von der Leyen kündigt "unerschrockene" Antwort auf Trumps Zoll-Drohungen an
Grönland: Von der Leyen kündigt "unerschrockene" Antwort auf Trumps Zoll-Drohungen an / Foto: © AFP

Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump im Grönland-Streit hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine "unerschrockene" Reaktion der EU in Aussicht gestellt. "Unsere Antwort wird unerschrocken, geschlossen und angemessen sein", sagte von der Leyen am Dienstag bei der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos. Die von Trump vorgeschlagenen zusätzlichen Zölle seien "ein Fehler, insbesondere zwischen Verbündeten", fügte sie hinzu.

Textgröße ändern:

Der US-Präsident hatte am Wochenende erneut gefordert, die USA müssten aus Gründen der nationalen Sicherheit die Kontrolle über das zum Nato-Partner Dänemark gehörende Grönland übernehmen. Er kündigte neue Zölle für acht europäische Länder an, weil diese sich weigerten, seinen Forderungen nachzukommen, darunter auch Deutschland. Ab dem 1. Februar würden demnach zusätzliche Zölle von zehn Prozent fällig, ab Juni dann von 25 Prozent.

Von der Leyen argumentierte, die Maßnahmen drohten "uns in eine Abwärtsspirale zu stoßen", die "nur genau den Gegnern helfen" würde, "die wir doch beide möglichst von unseren strategischen Interessengebieten fernhalten wollen". Washington und Brüssel hätten sich im vergangenen Jahr auf eine Handelsabmachung geeinigt und "ein Deal ist ein Deal", betonte die EU-Kommissionspräsidentin.

"Wir betrachten die Bevölkerung der USA nicht nur als unsere Alliierten, sondern als unsere Freunde", sagte von der Leyen. "Wenn Freunde sich die Hand geben, muss das etwas bedeuten", fügte sie hinzu.

Die Souveränität und territoriale Integrität Grönlands seien nicht verhandelbar, sagte von der Leyen. Mit Blick auf die Sicherheit der Arktisregion sei Europa "voll und ganz engagiert". "Wir teilen in dieser Hinsicht die Ziele der USA", sagte sie.

"Sicherheit in der Arktis können wir nur zusammen erreichen", betonte von der Leyen, die zudem einen "massiven europäischen Investitionsschub" für die Arktisinsel ankündigte. Die EU wolle "mit den USA und allen Partnern an einem umfassenderen arktischen Sicherheitskonzept arbeiten".

Trump will am Mittwoch eine Rede in Davos halten. Er wolle dort "verschiedene Parteien" treffen, um über seine Pläne zur Übernahme Grönlands zu sprechen, kündigte er in seinem Onlinedienst Truth Social an, ohne Details zu nennen.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Verdacht auf Sozialbetrug in Millionenhöhe: Razzien in neun Bundesländern

In neun Bundesländern hat der Zoll am Mittwoch Unternehmen und Wohnungen wegen mutmaßlichen Sozialbetrugs in großem Stil durchsucht. Den Sozialkassen sei ein Schaden von mindestens 1,3 Millionen Euro entstanden, teilte das Hauptzollamt im bayerischen Landshut mit. Verdächtigt werden sieben Männer aus der Baubranche, die Sozialversicherungsbeiträge hinterzogen haben sollen.

Gesundheitssystem soll digitaler werden - elektronische Arztüberweisung geplant

Die Bundesregierung will das Gesundheitssystem stärker digitalisieren - ein entsprechendes Gesetz beschloss das Kabinett am Mittwoch. Demnach soll bis zum 1. September 2029 schrittweise die elektronische Arztüberweisung eingeführt werden. Zudem ist ein Ausbau der elektronischen Patientenakte (ePA) und eine bessere Nutzung von Gesundheitsdaten geplant. Krankenkassen begrüßten die Pläne, die Ärzteschaft reagierte hingegen mit Kritik.

Entlastung durch Bürokratieabbau: Bundesregierung sieht sich auf gutem Weg

Die Bundesregierung will Bürokratie abbauen, den Staat modernisieren und sieht sich dabei auf einem guten Weg. "Diese Regierung hält Wort beim Bürokratierückbau", versicherte der ressortübergreifend für das Thema zuständige Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) am Mittwoch. In den vergangenen Monaten habe sie über 40 Maßnahmen umgesetzt, welche die Wirtschaft und die Bürger um mehr als zehn Milliarden Euro jährlich entlasten sollen. Die Zahlen werfen allerdings auch Fragen auf.

Sanktionen für Käufer russischer Energie: China weist US-Pläne "entschieden" zurück

China hat US-Pläne zu verschärften Sanktionen für Käufer russischer Energie scharf kritisiert. Der Sprecher des Außenministeriums in Peking, Lin Jian, warf Washington am Mittwoch einen "doppelten Standard und Nötigung" vor. China gehört zu den größten Abnehmern russischen Öls. Russland finanziert seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu großen Teilen mit Einnahmen aus Energieexporten.

Textgröße ändern: