Deutsche Tageszeitung - Mercosur-Abkommen: Noch keine Entscheidung über vorläufige Anwendung

Wetter - Berlin 0°C

Mercosur-Abkommen: Noch keine Entscheidung über vorläufige Anwendung

WIRTSCHAFT 23.01.2026

Mercosur-Abkommen: Noch keine Entscheidung über vorläufige Anwendung / Foto: © AFP

Nach dem Votum des Europaparlaments für eine juristische Überprüfung des Mercosur-Handelsabkommens herrscht Unklarheit über eine mögliche vorläufige Anwendung. "Wir haben noch keine Entscheidung getroffen", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Nacht zum Freitag nach einem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Unter anderen hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine vorläufige Anwendung gefordert.

Textgröße ändern:

Mit einem solchen Schritt könnte die EU-Kommission das Abkommen in Kraft setzen, bevor das Europaparlament den Vertrag ratifiziert hat. Hintergrund ist eine Entscheidung des Europaparlaments: Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch mit knapper Mehrheit dafür, das Abkommen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzulegen. Die juristische Prüfung dürfte die Ratifizierung um mehr als ein Jahr verzögern.

Die Möglichkeit einer vorläufigen Anwendung ist im Abkommen vorgesehen. Sie ist möglich, sobald einer der südamerikanischen Handelspartner das Abkommen ratifiziert hat. "Wir werden bereit sein, wenn sie bereit sind", versprach von der Leyen in Brüssel. Unter den Staats- und Regierungschefs gebe es "ein deutliches Interesse daran, dass die Vorteile diese wichtigen Abkommens möglichst schnell greifen".

Das Handelsabkommen der EU mit Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay soll eine der weltweit größten Freihandelszonen schaffen. Während die Europäer unter anderem Autos und chemische Produkte über den Atlantik exportieren, liefern die Mercosur-Länder hauptsächlich landwirtschaftliche Erzeugnisse und Rohstoffe nach Europa. Die deutsche Wirtschaft erhofft sich von dem Abkommen deutliche Exportsteigerungen.

(V.Sørensen--DTZ)

Industrieproduktion im Dezember gesunken - aber Produktionsplus im Quartal bleibt

Die Industrieproduktion ist im Dezember deutlich gesunken. Vor allem wegen Rückgängen in der Autoindustrie und im Maschinenbau ging sie im Vergleich zum Vormonat um 3,0 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das gesamte Produzierende Gewerbe inklusive Baugewerbe und Energieproduktion gab demnach um 1,9 Prozent nach. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich blieb jedoch ein Plus von 0,9 Prozent.

"Politbarometer": Große Mehrheit lehnt Vorwurf von zu wenig Arbeit deutlich ab

In der Debatte um die Arbeitszeit der Beschäftigten in Deutschland hat die deutsche Bevölkerung eine klare Meinung: In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" gaben nur 20 Prozent an, der Vorwurf aus Teilen der Union, in Deutschland werde zu wenig gearbeitet, sei gerechtfertigt. 75 Prozent sind gegenteiliger Ansicht - darunter auch 52 Prozent der Anhängerinnen und Anhänger der Union.

Deutsche Exporte 2025 leicht gestiegen - Ausfuhren in USA stark gesunken

Die deutsche Exportwirtschaft ist im vergangenen Jahr leicht gewachsen, hat aber deutlich unter den US-Zöllen gelitten. Auf Basis einer ersten Schätzung für die Exporte im Dezember ergab sich für das Gesamtjahr ein Exportplus im Vergleich zum Vorjahr von 1,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Dezember legten die Ausfuhren demnach im Vergleich zum Vormonat um 4,0 Prozent zu.

Betrieb am Berliner Flughafen BER wegen Eisregen "im Prinzip eingestellt"

Der Betrieb am Berliner Flughafen BER ist am Donnerstagabend wegen des eisigen Winterwetters weitgehend zum Erliegen gekommen. Seit 19.30 Uhr seien keine Flüge mehr gestartet oder gelandet, sagte eine Flughafensprecherin der Nachrichtenagentur AFP. "Der Flughafenbetrieb ist im Prinzip eingestellt, es ist spiegelglatt", sagte sie.

Textgröße ändern: