Deutsche Tageszeitung - Russland kündigt Einschränkungen bei Nutzung von Telegram an

Russland kündigt Einschränkungen bei Nutzung von Telegram an


Russland kündigt Einschränkungen bei Nutzung von Telegram an
Russland kündigt Einschränkungen bei Nutzung von Telegram an / Foto: © AFP/Archiv

Russland hat angekündigt, den Onlinedienst Telegram wegen Verstößen gegen russisches Recht einzuschränken. Die staatliche russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor teilte am Dienstag in einer von Staatsmedien zitierten Erklärung mit, dass sie "weiterhin schrittweise Beschränkungen" gegen die Plattform verhängen werde.

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Laut russischem Gesetz sind Plattformen verpflichtet, Daten über russische Nutzer innerhalb Russlands zu speichern. Zudem müssen die Plattformen Anstrengungen unternehmen, um das, was Moskau als "kriminelle und terroristische Zwecke bezeichnet", zu unterbinden. Kritiker und Menschenrechtsaktivisten sehen darin den offensichtlichen Versuch des Kremls, die Kontrolle und Überwachung über die Internetnutzung in Russland zu verstärken.

Russische Nutzer berichten am Dienstag bereits vor der öffentlichen Ankündigung von Verzögerungen auf der Plattform. Telegram wird in ganz Russland als Messengerdienst und Onlinenetzwerk verwendet. Fast alle wichtigen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, darunter Regierungsbehörden und der Kreml, veröffentlichten regelmäßig Updates auf der Plattform.

Moskau versucht jedoch, Nutzer dazuzubringen, die staatliche Konkurrenzplattform Max zu nutzen, über die auch Zahlungen und staatliche Dienstleistungen abgewickelt werden können.

Russland hatte in der Vergangenheit bereits versucht, Telegram zu verbieten, aber scheiterte mit einem solchen Versuch und hob das Verbot 2020 wieder auf. Auch andere Onlinedienste wie Whatsapp, das zum Facebook-Mutterkonzern Meta gehört sowie die Google-Tochter Youtube wollte die russische Medienaufsichtsbehörde sperren.

(W.Novokshonov--DTZ)

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