Streit über FCAS-Kampfjet: Macron und Merz planen "Annäherungsmission"

Deutsche Tageszeitung - Streit über FCAS-Kampfjet: Macron und Merz planen "Annäherungsmission"

Streit über FCAS-Kampfjet: Macron und Merz planen "Annäherungsmission" / Foto: © AFP/Archiv

Die Zukunft des geplanten deutsch-französischen FCAS-Kampfjets hängt weiter in der Schwebe: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einigten sich nach Macrons Worten auf eine Schlichtungsinitiative für die zerstrittenen Unternehmen Dassault und Airbus. "Wir haben gemeinsam beschlossen, in den kommenden Wochen eine Annäherungsmission zwischen Airbus und Dassault zu starten, die ruhig und respektvoll verlaufen muss", sagte Macron am Donnerstag in Brüssel.

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"Unser Job ist es, dass sie sich verstehen", fügte er hinzu. Macron bekräftigte, dass er weiter an dem Vorhaben festhalte. "Ich halte es strategisch für sinnvoll, und die französische und die deutsche Armee finden es ebenfalls sinnvoll", erklärte er. Merz äußerte sich beim Eintreffen zum EU-Gipfel nicht zu dem Thema. Der Präsident und der Bundeskanzler hatten sich am Vorabend in Brüssel getroffen, um den EU-Gipfel vorzubereiten und über deutsch-französische Themen zu sprechen.

Merz (CDU) hatte das 100-Milliarden-Euro-Projekt, an dem auch Spanien beteiligt ist, im Februar erstmals offen in Frage gestellt. Dabei hatte er auf die unterschiedlichen Anforderungen an einen Kampfjet der neuen Generation verwiesen.

Die Abkürzung FCAS steht für Future Combat Air System. Zu diesem Luftkampfsystem der Zukunft sollen neben einem gemeinsamen Kampfjet auch Drohnen und neue Kommunikationssysteme gehören. Es sollte ab den 2040er Jahren einsatzfähig sein.

Airbus vertritt bei dem Rüstungsvorhaben Deutschland und Spanien, während das Unternehmen Dassault die französische Seite repräsentiert. Dassault beansprucht eine größere Führungsrolle, was zu einem Ungleichgewicht zwischen den Partnern führt und das Projekt seit Monaten verzögert.

In den vergangenen Wochen mehrten sich in beiden Ländern Stimmen, die die Entwicklung zweier Kampfjets forderten und die Zusammenarbeit auf die Drohnen und weitere Komponenten beschränken wollten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Die SPD-Fraktion im Bundestag will den Mineralölmarkt neu ordnen und erwägt auch die Zerschlagung von Konzernen mit großer Marktmacht. "Es gibt klare Hinweise, dass der Mineralölmarkt in Deutschland nicht richtig funktioniert", heißt es im Entwurf einer Beschlussvorlage für die derzeit stattfindende SPD-Klausur, der AFP am Donnerstag vorlag. "Wir werden deshalb in den kommenden Wochen weitere Änderungen des Kartellrechts beschließen, die die Preistransparenz erhöhen und dem Kartellamt zusätzliche Möglichkeiten geben, den Markt zu ordnen".