Bundesregierung: Vorerst keine weiteren Maßnahmen wegen Sprit- und Energiepreisen

Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung: Vorerst keine weiteren Maßnahmen wegen Sprit- und Energiepreisen

Bundesregierung: Vorerst keine weiteren Maßnahmen wegen Sprit- und Energiepreisen / Foto: © AFP

Die Bundesregierung will vorerst keine weiteren Maßnahmen angesichts der gestiegenen Sprit- und Energiepreise auf den Weg bringen. Erste wichtige Schritte seien mit dem Spritpreispaket unternommen worden, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Freitag. "Diese Maßnahmen müssen erstmal in Kraft treten können und ihre Wirkung entfalten, bevor man weitere Maßnahmen in den Blick nimmt."

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Den bisherigen Plänen zufolge sollen Tankstellen die Spritpreise künftig nur noch einmal am Tag, um 12.00 Uhr, erhöhen dürfen. Preissenkungen sollen jederzeit möglich sein. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Zudem soll das Kartellrecht verschärft werden, um einfacher gegen marktbeherrschende Mineralölkonzerne vorzugehen, wenn Hinweise auf unangemessen hohe Preise vorliegen.

Hille verwies auf das stark beschleunigte Verfahren für diese Schritte. Sie würden voraussichtlich in der kommenden Woche final beschlossen "und dann treten diese Maßnahmen in Kraft". Diese Dinge sollten nun "erst einmal wirken". In der Zwischenzeit beobachte die Bundesregierung "aktiv", wie sich die Lage entwickle. "Zu den Überlegungen gehört, was dann weitere Maßnahmen sein könnten." Hille wollte sich aber nicht im Detail dazu äußern, welche dies sein könnten.

Neben den Spritpreisen wirkt sich der Iran-Krieg zunehmend auch auf die Gas- und Strompreise aus. Zudem deutet das Geschehen in Nahost darauf hin, dass die Energiepreise am Weltmarkt länger hoch bleiben könnten. Etwa teilte Katar - ein wichtiger Produzent von Flüssigerdgas - mit, dass LNG-Produktionskapazitäten in dem Golfstaat durch iranische Angriffe wohl nachhaltig beschädigt wurden und eine Reparatur Jahre dauern könnte.

Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums betonte, dass die Versorgung in Deutschland und Europa gesichert sei. "Wir haben keine Versorgungsengpässe - weder bei Öl und Gas noch bei raffinierten Produkten."

(V.Korablyov--DTZ)

Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln wieder freigegeben

Die Bahnstrecke zwischen Hagen und Köln über Wuppertal wird wieder freigegeben. Die Korridorsanierung sei pünktlich abgeschlossen worden, erklärte die Deutsche Bahn am Freitag. Ab 21.00 Uhr rollen dort demnach wieder Fern-, Regional- und Güterzüge. In den vergangenen fünf Monaten seien 81 Kilometer Gleise, 51 Weichen sowie über 21 Kilometer der Oberleitung erneuert oder "umfassend instandgesetzt" worden.

Passagier während Ryanair-Flugs nach Memmingen fast durch kaputtes Fenster hinausgezogen

Alptraum für jeden Flugreisenden: Während eines Ryanair-Fluges von Griechenland nach Deutschland ist ein Passagier am Freitag beinahe durch ein kaputtes Fenster der Maschine hinausgezogen worden. Der Kopf und die Schultern des Mannes hätten sich bereits außerhalb des Fliegers befunden, sagte eine Mitreisende dem griechischen Radiosender Radio Thessaloniki. Der Mann sei von anderen Passagieren des Fluges von Thessaloniki nach Memmingen wieder in das Flugzeug zurückgezogen worden.

Sparpläne bei Volkswagen bleiben unklar - Absatz bricht weiter ein

Nach wochenlangen Spekulationen über massenhafte Stellenstreichungen und Werksschließungen bei Volkswagen bleiben die Sparpläne des Konzerns auch nach der Aufsichtsratssitzung unklar. Der VW-Betriebsrat setzte Vorstandschef Oliver Blume ein Ultimatum, er müsse sich im Laufe des Freitags "unmissverständlich" zu den Sparplänen äußern. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, Blume sei mit seinen Plänen im Aufsichtsrat "vorerst krachend gescheitert".

Absatz von VW im zweiten Quartal um 8,6 Prozent eingebrochen

Der Absatz von Volkswagen ist im zweiten Quartal erneut deutlich zurückgegangen: Weltweit verkaufte der Konzern mit knapp 2,1 Millionen Fahrzeugen 8,6 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie er am Freitag mitteilte. Demnach brachen die Verkäufe in China - dem wichtigsten Absatzmarkt - um 36,6 Prozent ein, während es insbesondere in Nord- und Südamerika und auch in Europa Zuwächse gab. Der Absatzrückgang bei VW hat sich damit weiter beschleunigt.