Bundesgerichtshof urteilt über Werbung für Online-Diagnosen aus Irland

Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof urteilt über Werbung für Online-Diagnosen aus Irland

Bundesgerichtshof urteilt über Werbung für Online-Diagnosen aus Irland / Foto: © AFP/Archiv

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe fällt am Donnerstag (08.45 Uhr) ein Urteil über Werbung für Diagnosen über das Internet. Der Verband Sozialer Wettbewerb klagte gegen ein Unternehmen, das die Vermittlung von Arztterminen im Internet unter anderem bei Erektionsstörungen anbietet. Die Ärzte sitzen in Irland. (Az. I ZR 118/24)

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Für eine Diagnose füllen Patienten einen Fragebogen aus. Die Ärzte können Privatrezepte ausstellen und diese an eine kooperierende Apotheke weiterleiten, welche die verschriebenen Mittel verschickt. Das Oberlandesgericht München verbot dem Unternehmen 2024 diese Werbung. Ein persönliches Gespräch zwischen Arzt und Patient sei hier unbedingt notwendig, erklärte es. Das Unternehmen wandte sich an den BGH, der das Münchner Urteil prüfte und nun entscheidet.

(M.Dylatov--DTZ)

Studie: Bessere Vereinbarkeit pflegender Angehöriger mit Erwerbsarbeit nötig

Die wachsende Zahl pflegender Angehöriger angesichts der alternden Gesellschaft dürfte dem Arbeitsmarkt in den kommenden Jahren immer mehr Arbeitskräte entziehen. In einer am Dienstag vorgestellten Analyse fordert die Bertelsmann Stiftung daher eine bessere Vereinbarkeit pflegender Angehöriger mit dem Job - andernfalls könnten 2045 über 200.000 Stellen gefährdet sein.

Bundesregierung erwartet zahlreiche Unternehmenschefs bei Investitionsgipfel

Zum internationalen Investitionsgipfel in Berlin werden am Dienstag zahlreiche Unternehmenschefs erwartet. Der Gipfeltag startet mit einer Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) (09.30 Uhr). Es folgen eine Gesprächsrunde mit Unternehmensvertreterinnen und -vertretern sowie Gespräche zu verschiedenen Themen etwa mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Klingbeil und Reiche werden zum Abschluss des Gipfels mit Merz vor die Presse treten (gegen 15.30 Uhr).

Steinmeier empfängt mongolischen Staatspräsidenten Khurelsukh

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt am Dienstag (10.00 Uhr) in Berlin den mongolischen Staatspräsidenten Ukhnaa Khurelsukh. Am Nachmittag eröffnen die beiden Staatsoberhäupter gemeinsam eine Ausstellung über Dschingis Khan, abends gibt es ein Staatsbankett. Ein Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist für Mittwoch geplant. Bei einem Mittagessen im Bundeskanzleramt stehen dann "die bilateralen Beziehungen, wirtschaftspolitische Fragen und die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt".

Sonde für japanische Marsmonde-Mission löst sich erfolgreich von Trägerrakete

Bei der japanischen Weltraummission zur Erkundung der Marsregion ist ein weiterer wichtiger Schritt erfolgreich verlaufen: Gut eine Stunde nach dem Start der H3-Trägerrakete in Japan am frühen Montag (Ortszeit, später Montagabend MESZ) löste sich nach Angaben der Raumfahrtbehörde Jaxa die Raumsonde, die zwei Marsmonde erforschen soll. Die Sonde begann "ihre Reise zum Mars-System", wie Jaxa in einer Live-Übertragung angab.