Bundesgerichtshof urteilt über Werbung für Online-Diagnosen aus Irland

Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof urteilt über Werbung für Online-Diagnosen aus Irland

Bundesgerichtshof urteilt über Werbung für Online-Diagnosen aus Irland / Foto: © AFP/Archiv

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe fällt am Donnerstag (08.45 Uhr) ein Urteil über Werbung für Diagnosen über das Internet. Der Verband Sozialer Wettbewerb klagte gegen ein Unternehmen, das die Vermittlung von Arztterminen im Internet unter anderem bei Erektionsstörungen anbietet. Die Ärzte sitzen in Irland. (Az. I ZR 118/24)

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Für eine Diagnose füllen Patienten einen Fragebogen aus. Die Ärzte können Privatrezepte ausstellen und diese an eine kooperierende Apotheke weiterleiten, welche die verschriebenen Mittel verschickt. Das Oberlandesgericht München verbot dem Unternehmen 2024 diese Werbung. Ein persönliches Gespräch zwischen Arzt und Patient sei hier unbedingt notwendig, erklärte es. Das Unternehmen wandte sich an den BGH, der das Münchner Urteil prüfte und nun entscheidet.

(M.Dylatov--DTZ)

IG BAU-Chef: Wohnungsbau in Deutschland erreicht neuen Tiefpunkt

Beim Wohnungsneubau in Deutschland ist dem Chef der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) zufolge ein neuer Tiefpunkt in Sicht. "Die Zahl neu gebauter Wohnungen wird auf unter 200.000 sinken", sagte IG BAU-Chef Robert Feiger den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). "Das ist nicht einmal mehr die Hälfte von dem, was mindestens gebaut werden müsste", sagte er. "Damit wird eine rote Linie gerissen."

European Sleeper nimmt neuen Nachtzug zwischen Berlin und Paris in Betrieb

In Paris startet am Donnerstagabend erstmals seit Dezember wieder ein Nachtzug Richtung Berlin. Das belgisch-niederländische Unternehmen European Sleeper lässt den Nachtzug zunächst dreimal wöchentlich zwischen beiden Hauptstädten verkehren. Von Paris aus fahren die Züge jeweils sonntags, dienstags und donnerstags, mit Ankunft in Berlin am nächsten Morgen. Von Berlin aus fahren die Züge montags, mittwochs und freitags nach Paris.

EU-Parlament stimmt über Verbot von KI für Porno-Deepfakes ab

Das Europaparlament stimmt am Donnerstag (ab 11.00 Uhr) in Brüssel über ein Verbot von KI-Anwendungen ab, die sexualisierte Bilder und Pornovideos von Menschen ohne deren Einwilligung erstellen können. Solche Anwendungen "verletzen die Grundrechte auf Würde und Privatsphäre", heißt es zur Begründung des Antrags. Die EU-Gesetzgeber reagieren damit unter anderem auf die Verbreitung von Millionen solcher Bilder mithilfe des Chatbots Grok.

Prozess um Social-Media-Sucht: Instagram und Youtube sollen mehrere Millionen Schmerzensgeld zahlen

Wegweisendes Urteil zu Social-Media-Sucht in den USA: Ein Geschworenengericht in Los Angeles hat die Onlineplattformen Instagram und Youtube zur Zahlung von insgesamt sechs Millionen Dollar (rund 5,2 Millionen Euro) verurteilt. Zu einem Schmerzensgeld von drei Millionen Dollar für die heute 20-jährige Klägerin kommt ein Bußgeld in gleicher Höhe. Die Konzerne kündigten Berufung an.