Deutsche Tageszeitung - Selenskyj verspricht Reparatur von Druschba-Pipeline bis "Ende April"

Selenskyj verspricht Reparatur von Druschba-Pipeline bis "Ende April"


Selenskyj verspricht Reparatur von Druschba-Pipeline bis "Ende April"
Selenskyj verspricht Reparatur von Druschba-Pipeline bis "Ende April" / Foto: © AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Reparatur der für Ungarn wichtigen Druschba-Ölpipeline bis "Ende April" zugesagt. Bis dahin werde die Leitung so weit instandgesetzt, dass sie wieder funktioniere, sagte Selenskyj am Dienstag bei den deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin. Nach dem Wahlsieg der Opposition in Ungarn zeigte sich Selenskyj zuversichtlich, dass die neue Regierung in Budapest im Gegenzug den Widerstand gegen die Freigabe eines 90 Milliarden Euro schweren EU-Darlehens aufgibt.

Textgröße ändern:

Die Druschba-Pipeline transportiert normalerweise russisches Öl durch die Ukraine nach Ungarn und in die Slowakei. Sie war nach ukrainischen Angaben im Januar bei einem russischen Angriff beschädigt und deshalb vorübergehend stillgelegt worden. Ungarn und die Slowakei warfen Kiew vor, Reparaturen an der Leitung zu verzögern und die mutmaßlichen Schäden als Vorwand für eine Stilllegung zu nutzen.

Der bisherige ungarische Regierungschef Viktor Orban blockierte mit Verweis auf die fehlenden Druschba-Öllieferungen sowohl ein EU-Darlehen für die Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro als auch ein neues Sanktionspaket gegen Russland. Selenskyj zeigte sich nun bereit zu Gesprächen mit dem Wahlsieger und voraussichtlich künftigen ungarischen Regierungschef Peter Magyar: "Wir sind für ein Treffen bereit, wann immer der neue Regierungschef bereit ist."

Kanzler Friedrich Merz (CDU) erinnerte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyj auch daran, dass es bereits ein Angebot an Ungarn gebe, eine alternative Pipeline durch Kroatien zu nutzen. Dieses habe die bisherige Regierung in Budapest aber nicht angenommen. Er gehe davon aus, dass sich dies nun ändern könne. Die Öllieferungen über die sogenannte Adria-Pipeline sind allerdings teurer als das durch die Ukraine geleitete Öl aus Russland.

Generell zeigte sich Merz überzeugt, dass die neue Regierung in Ungarn "diese Nähe zu Russland nicht mehr sucht, sondern darum bemüht sein wird, mit uns auf der europäischen Ebene so viele Entscheidungen wie möglich gemeinsam zu treffen". Die Wahl in Ungarn vom Sonntag werde aus seiner Sicht "weitreichende Folgen haben auch für die Zusammenarbeit in Europa. Und die werden durchweg sehr positiv sein."

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Ultimatum: VW-Betriebsrat fordert Klarheit über drastische Sparpläne

Der Betriebsrat des Autobauers Volkswagen hat dem Vorstand ein Ultimatum gestellt. Bis Freitag müsse VW-Chef Oliver Blume sich "unmissverständlich" zu den drastischen Sparplänen äußern, teilte der Konzernbetriebsrat am Donnerstagabend mit. "Der Umgang des Vorstands mit der Belegschaft ist an Respektlosigkeit nicht mehr zu überbieten", erklärte die Konzernbetriebsratsvorsitzende Daniela Cavallo. Es sei "unverantwortlich, die Belegschaft im Unklaren zu lassen und so in den Urlaub zu schicken".

Bundestag beschließt Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen

Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, durch das überschuldete Kommunen in den kommenden Jahren finanziell stärker unterstützt werden sollen. Die Abgeordneten votierten am Donnerstag in zweiter und dritter Lesung für das sogenannte Länder- und Kommunalentlastungsgesetz. Es sieht bis 2029 rund eine Milliarde Euro jährlich für Länder und Kommunen vor.

Neue Angriffe: Schiffsverkehr in der Straße von Hormus bricht ein

Nach der jüngsten Eskalation im Iran-Krieg ist der Schiffsverkehr in der Straße von Hormus stark zurückgegangen. Am Donnerstag durchquerten bis um 16.30 Uhr (MESZ) nur sechs Frachtschiffe die strategisch wichtige Meerenge im Persischen Golf, wie aus Daten des Dienstleisters Kpler hervorgeht. Am Mittwoch waren es demnach 21 Schiffe gewesen.

USA billigen Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland

Die US-Regierung hat dem Verkauf von weitreichenden Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt. Die Bundesregierung habe am Rande des Nato-Gipfels mit den USA vereinbart, "dass amerikanische Tomahawk-Raketen von uns erworben und in Deutschland stationiert werden", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag im Bundestag. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen wollen die USA im August die Genehmigung offiziell erteilen. Dabei geht es demnach neben den Tomahawk-Raketen auch um bodengestützte Typhon-Startgeräte.

Textgröße ändern: