Deutsche Tageszeitung - Reichinnek fordert "Energiekrisengeld" und Neun-Euro-Ticket

Wetter - Berlin 6°C

Reichinnek fordert "Energiekrisengeld" und Neun-Euro-Ticket

WIRTSCHAFT 12.05.2026

Reichinnek fordert "Energiekrisengeld" und Neun-Euro-Ticket / Foto: © AFP/Archiv

In der Debatte um Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger wegen der hohen Energiekosten dringt Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek auf ein "Energiekrisengeld" für alle sowie das Deutschlandticket zum Preis von neun Euro. Finanziert werden solle dies durch "eine Übergewinnsteuer, um die Preistreiberei der fossilen Großkonzerne zu durchbrechen", sagte Reichinnek am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Zudem müsse es auch längerfristig eine Entlastung für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen geben.

Textgröße ändern:

Reichinnek äußerte sich mit Blick auf den Koalitionsausschuss von Union und SPD am Abend. "Man hat eigentlich schon keine Erwartungen mehr an diesen Koalitionsausschuss, aber es ist zu befürchten, dass die Koalitionäre es trotzdem schaffen werden, diese zu enttäuschen", sagte die Linken-Politikerin.

Sie wies darauf hin, dass die Koalition bisher zur Entlastung lediglich den zweimonatigen Tankrabatt, umgesetzt habe, der von den Mineralölkonzernen "nicht einmal umfassend weitergegeben wird". Für die zudem geplante 1000-Euro-Prämie habe die Regierung hingegen im Bundesrat "von ihren eigenen Leuten die Rote Karte gezeigt" bekommen.

Über Akut-Maßnahmen hinaus forderte Reichinnek "endlich eine Einkommensteuerreform, damit die Menschen mehr Geld im Portemonnaie haben und sich spürbar mehr leisten können". Den Finanzierungsvorschlag von Unions-Fraktionschef Jens Spahn jedoch, einfach pauschal bei allen Subventionen oder Steuererleichterungen fünf Prozent zu kürzen, lehnte sie ab.

"Denn konkret würde das bedeuten, die schon jetzt deutlich zu geringen Mittel für sozialen Wohnungsbau, öffentlichen Nahverkehr, energetische Sanierung - aber auch für die Steuerfreiheit bei Nacht- und Feiertagszuschlägen zusammenzukürzen", warnte Reichinnek. Sie warf Spahn vor, er setze mit seinen Vorschlägen "wieder bei der breiten Mehrheit den Rotstift an - nur damit die Leute, die ihm seine Spendendinner finanzieren, nicht stärker belastet werden".

(U.Kabuchyn--DTZ)

Drittes Quartal: Chinas Wirtschaft wächst um 4,5 Prozent - Binnenkonsum schwach

Die chinesische Wirtschaft ist im dritten Quartal dieses Jahres etwas stärker gewachsen als von Experten erwartet, die Binnennachfrage blieb jedoch schwach. Das Bruttoinlandsprodukt legte von Juli bis September im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,5 Prozent zu, wie das nationale Statistikamt am Montag erklärte. Wirtschaftsexperten hatten laut einer Umfrage der Nachrichtenagentur AFP ein Wachstum von 4,4 Prozent prognostiziert.

Rubio bestreitet Unterbrechung von US-Geheimdienstinformationen an Ukraine

US-Außenminister Marco Rubio hat Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über eine zwischenzeitliche Unterbrechung der Lieferung von US-Geheimdienstinformationen an die Ukraine zurückgewiesen. Es habe keine "Pause" bei der Weitergabe dieser Informationen gegeben, sagte Rubio am Montag bei einem Besuch in Usbekistan. Zugleich forderte er Selenskyj auf, sich auf ein Ende des Kriegs mit Russland zu konzentrieren.

Bericht: VW plant Einfrieren der Gehälter

Der kriselnde Autobauer Volkswagen will laut einem Medienbericht zur Kostensenkung weltweit die Gehälter vieler seiner Beschäftigten bis 2030 einfrieren. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Montagsausgabe) schreibt, geht dies aus internen Unterlagen hervor, die dem Blatt vorliegen.

Chinas Wirtschaft wächst im dritten Quartal um 4,5 Prozent

Die chinesische Wirtschaft ist im dritten Quartal dieses Jahres etwas stärker gewachsen als von Experten erwartet: Das Bruttoinlandsprodukt legte von Juni bis September im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,5 Prozent zu, wie das nationale Statistikamt am Montag erklärte. Wirtschaftsexperten hatten gemäß einer Umfrage der Nachrichtenagentur AFP ein Wachstum von 4,4 Prozent prognostiziert. Als offizielles Jahresziel hat die Volksrepublik ein Wachstum von 4,5 bis 5,0 Prozent ausgegeben.

Textgröße ändern: