Deutsche Tageszeitung - Bund und Bahn wollen Schienennetz mit Rekordinvestitionen fit für die Zukunft machen

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Bund und Bahn wollen Schienennetz mit Rekordinvestitionen fit für die Zukunft machen


Bund und Bahn wollen Schienennetz mit Rekordinvestitionen fit für die Zukunft machen
Bund und Bahn wollen Schienennetz mit Rekordinvestitionen fit für die Zukunft machen / Foto: ©

Der Bund und die Deutsche Bahn haben am Dienstag die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) unterzeichnet, die den Schienenverkehr in Deutschland in den kommenden zehn Jahren massiv stärken soll. Bis 2030 soll die "Rekordsumme" von 86 Milliarden Euro in den Erhalt und die Modernisierung des bestehenden Schienennetzes fließen, wie Bahn und Verkehrsministerium mitteilten. Mit dem Geld sollen unter anderem Gleise, Stellwerke und Bahnhöfe erneuert werden.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Nach Angaben der Bahn handelt es sich bei der neuen LuFV um "das größte Modernisierungsprogramm für die Schiene, das es je in Deutschland gab". Die Vereinbarung wurde von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Bahnchef Richard Lutz sowie Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla im Beisein von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) unterzeichnet.

Von den Gesamtmitteln trägt der Bund 62 Milliarden Euro. Die Bahn steuert 24 Milliarden Euro Eigenmittel zu. Damit sollen durchschnittlich 8,6 Milliarden Euro pro Jahr für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung zur Verfügung stehen - 54 Prozent mehr als im vergangenen Planungszeitraum. Kritiker wenden ein, dass die Mittel wegen eines jahrelangen Investitionsstaus in der Vergangenheit nicht ausreichen werden.

Die Investitionen sollen unter anderem in die Erneuerung von jährlich rund 2000 Kilometern Gleis und 2000 Weichen fließen. Insgesamt soll zudem die Erneuerung von 2000 weiteren Eisenbahnbrücken bis 2030 in Angriff genommen werden. Rund sieben Milliarden Euro sollen darüber hinaus allein in die Stellwerkstechnik gehen. Die Laufzeit der LuFV, die von fünf auf zehn Jahre erhöht wurde, schafft nach Angaben des Verkehrsministeriums und des bundeseigenen Konzerns "mehr Planungssicherheit" für die Bahn und die Wirtschaft.

Die Zahl der Zugreisenden soll sich nach dem Wunsch der Regierung auch aus Klimaschutzgründen bis 2030 verdoppeln. Von den Investitionen sollen Bahnkunden auch unmittelbar profitieren, etwa durch bessere Barrierefreiheit und zusätzlichen Wetterschutz auf Bahnsteigen. "Zudem steht mehr Geld zur Verfügung, damit Baustellen weniger Auswirkungen auf den Bahnverkehr und Kunden haben", erklärte die Bahn.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Empfohlen

US-Präsident Trump: Wir haben einen Käufer für Tiktok gefunden

Die USA haben nach Angaben von Präsident Donald Trump einen Käufer für die Videoplattform Tiktok gefunden. "Wir haben einen Käufer für Tiktok", verkündete Trump am Sonntag in einem Interview im Sender Fox News. Es handele sich um eine Gruppe "sehr reicher Leute", sagte Trump. Mehr werde er in "etwa zwei Wochen" verraten.

G7-Staaten für Ausnahme für US-Konzerne bei globaler Mindeststeuer

Die G7-Staaten haben sich bereit erklärt, große US-Konzerne von der globalen Mindeststeuer auszunehmen. Wie die kanadische Regierung, die derzeit den Vorsitz der Gruppe der sieben großen westlichen Industriestaaten inne hat, am Samstag mitteilte, sollen die Gewinne von US-Konzernen im In- und Ausland nur in den USA versteuert werden. Dieser Kompromiss mache es möglich, "dass wir den Kampf gegen Steueroasen, Steuerflucht und Steuerdumping jetzt weiter vorantreiben können", erklärte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD).

US-Senat debattiert Trumps umstrittenes Haushaltsgesetz

Der US-Senat hat seine Debatte über das umstrittene Haushalts- und Steuergesetz der Regierung von Präsident Donald Trump begonnen. Die am Samstagabend (Ortszeit) in Washington eröffnete Sitzung zu dem auch unter Trumps Republikanern umstrittenen Entwurf namens "One Big Beautiful Bill" (Ein großes schönes Gesetz) dauerte am Sonntag in den frühen Morgenstunden weiter an. Trotz Gegenstimmen aus den eigenen Reihen feierte Trump die Zulassung des Entwurfs zur Debatte als "großartigen Sieg".

Keine Fluppe am Strand: Ausweitung des Rauchverbots in Frankreich in Kraft getreten

Eine Woche vor Beginn der Sommerferien ist in Frankreich ein Rauchverbot an Stränden in Kraft getreten. Seit Sonntag dürfen sich Besucher öffentlicher Strände dort keine Zigarette mehr anstecken. Auch andere Orte sind von dem ausgeweiteten Rauchverbot betroffen, etwa Bushaltestellen, Parks, Ausbildungsstätten und Unterkünfte für Minderjährige. Bei Schulen, Bibliotheken und Schwimmbädern darf in einem Umkreis von zehn Metern nicht geraucht werden.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild