Deutsche Tageszeitung - Groß angelegte Proteste während Siemens-Hauptversammlung erwartet

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Groß angelegte Proteste während Siemens-Hauptversammlung erwartet

WIRTSCHAFT 04.02.2020

Groß angelegte Proteste während Siemens-Hauptversammlung erwartet / Foto: ©

Auf die Führung des Technologiekonzerns Siemens kommen bei der Hauptversammlung am Mittwoch in München Proteste und Diskussionen wegen der Beteiligung an einem riesigen Kohleförderprojekt in Australien zu (10.00 Uhr). Ein Bündnis von Umweltschutzgruppen, darunter die Jugendbewegung Fridays for Future, kündigte für das Aktionärstreffens eine Reihe von Protestveranstaltungen an. Außerdem wollen Vertreter der Umweltschützer auf der Hauptversammlung reden.

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Siemens-Chef Joe Kaeser hatte das Festhalten an dem umstrittenen Auftrag in Australien mit vertraglichen Verpflichtungen begründet. Als Konsequenz aus den Debatten kündigte Kaeser an, einen Nachhaltigkeitsrat zu gründen. Im Zuge der Hauptversammlung veröffentlicht Siemens auch aktuelle Quartalszahlen.

(M.Dorokhin--DTZ)

Auto erfasst E-Roller: Zwei Tote und ein Schwerverletzter in Frankfurt am Main

Ein Auto hat in Frankfurt am Main zwei E-Roller erfasst. Zwei 23 Jahre alte Männer, die gemeinsam auf einem der E-Scooter fuhren, starben, wie die Polizei in Frankfurt am Sonntag mitteilte. Ein weiterer Rollerfahrer wurde schwer verletzt und kam in ein Krankenhaus. Der Autofahrer flüchtete zunächst von der Unfallstelle, stellte sich aber kurz darauf der Polizei.

Rhein verlangt zügige Stromsteuersenkung für alle

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat von der Bundesregierung einen Zeitplan für eine Stromsteuersenkung für alle verlangt. "Die Senkung der Stromsteuer muss kommen. Sie steht im Koalitionsvertrag und ich halte sie auch für sinnvoll im Übrigen", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Er sei "nicht erfreut" darüber, dass die Regierung dies zunächst nicht umsetzen will.

Bundesrechnungshof warnt vor Milliarden-Finanzloch in der Pflege

Der Bundesrechnungshof (BRH) warnt vor einer Finanzlücke von 12,3 Milliarden Euro in der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) bis zum Jahr 2029. Das geht nach Informationen der "Bild am Sonntag" aus einem Bericht des Rechnungshofs hervor, den dieser im Vorfeld der am Montag beginnenden Etatberatungen im Bundestag an den Haushaltsausschuss des Parlaments verschickt habe. Bereits für 2026 ist demnach mit einem Defizit der Pflegeversicherung von 3,5 Milliarden Euro zu rechnen.

Verbände und Patientenschützer dringen auf Entlastung für Pflegebedürftige

Vor dem Arbeitsbeginn der Bund-Länder-Kommission für eine Reform der Pflegeversicherung am Montag dringen Verbände und Patientenschützer auf eine Entlastung der Pflegebedürftigen. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz forderte eine Deckelung der reinen Pflegekosten für die Betroffenen auf 1000 Euro monatlich. "Mutige Schritte" für die Pflege der Zukunft verlangte der Sozialverband VdK.

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