Deutsche Tageszeitung - Söder plädiert wegen Coronavirus für Konjunkturhilfen

Anzeige

Anzeige

Berlin - 13.06. 2025 - 21:22:17

Wetter - Berlin 22°C

Anzeige

Söder plädiert wegen Coronavirus für Konjunkturhilfen

WIRTSCHAFT 02.03.2020

Söder plädiert wegen Coronavirus für Konjunkturhilfen / Foto: ©

CSU-Chef Markus Söder plädiert wegen des Coronavirus für rasche Hilfen der Bundesregierung für die deutsche Wirtschaft. "Wir müssen jetzt über Konjunkturpakete nachdenken", sagte der bayerische Ministerpräsident dem "Münchner Merkur" (Dienstagsausgabe). Zu den Maßnahmen sollten deutlich niedrigere Energiepreise und Unternehmenssteuern, aber auch Investitionen gehören. Söder kündigte an, über solche Schritte mit der CDU und SPD beim nächsten Treffen des Koalitionsausschusses am Sonntag beraten zu wollen.

Anzeige

Textgröße ändern:

Es gehe darum, die Steuerüberschüsse "sehr gezielt einzusetzen, um die absackende Konjunktur zu stabilisieren", sagte Söder. Zugleich müsse mit dem Kurzarbeitergeld Unternehmen die Möglichkeit gegeben werden, "die kurzfristige Delle auszugleichen".

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte sich am Wochenende offen für ein Konjunkturprogramm wegen des Coronavirus gezeigt. "Wenn die Lage es erfordert, dass ein solcher Impuls nötig wird, haben wir auch die Mittel, ein Konjunkturprogramm aufzulegen", sagte Scholz der "Welt am Sonntag".

Zurückhaltender zu einem möglichen Konjunkturpaket zeigte sich zuletzt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Es brauche jetzt "keine Strohfeuer", sagte Altmaier am Montag in einem ARD-Interview. Denkbar seien aber steuerliche Anreize und verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten.

(N.Loginovsky--DTZ)

Britisches Gericht spricht sieben Männer in Missbrauchsprozess schuldig

In einem Prozess um den jahrelangen organisierten Missbrauch von zwei Minderjährigen in den 2000er Jahren hat ein britisches Gericht sieben Männer der Vergewaltigung schuldig gesprochen. Den Tätern stünden "lange Haftstrafen" bevor, sagte der Richter Jonathan Seely am Freitag in Manchester. Der Fall ist Teil einer Serie von organisierter sexualisierter Gewalt durch Täter südasiatischer Herkunft, die in Großbritannien für Kontroversen sorgte.

Ganztagsbetreuung in Ferien: Länder fordern mehr Flexibilität

Ab 2026 haben Grundschulkinder einen gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung - die Bundesländer dringen nun auf mehr Möglichkeiten, damit dieser Anspruch in den Ferien erfüllt werden kann. Der Bundesrat beschloss am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf, der nun an Bundesregierung und Bundestag weitergeleitet wird. Darin wird gefordert, dass in den Ferien auch Angebote der sogenannten Jugendarbeit den Anspruch erfüllen können - bislang können dies nur schulische Einrichtungen.

Monopolkommission erneuert mit Blick auf Sondervermögen Ruf nach Bahn-Aufspaltung

Die Monopolkommission hat mit Blick auf das Sondervermögen für die Schieneninfrastruktur ihre Forderung nach einer Zerschlagung des Deutsche-Bahn-Konzerns bekräftigt. "Wir müssen jetzt die Chance nutzen, einen echten Kurswechsel bei der Bahn zu vollziehen", erklärte der Vorsitzende des Beratergremiums der Bundesregierung, Tomaso Duso. "Es bedarf grundlegender, struktureller Veränderungen, damit das Sondervermögen auch kosteneffizient im Schienennetz ankommt und nicht in intransparenten Finanzflüssen verpufft."

Angriffe Israels auf den Iran: Ölpreis steigt deutlich

Angesichts der israelischen Angriffe auf den Iran ist der Ölpreis kräftig gestiegen. Ein Barrel der Nordsee-Sorte Brent zur Lieferung im August wurde am Freitagvormittag für rund 73,80 Dollar gehandelt - ein Anstieg um 6,4 Prozent. Zeitweise hatte das Barrel 78,50 Dollar gekostet und war damit so teuer wie seit Januar nicht.

Textgröße ändern:

Anzeige