Deutsche Tageszeitung - Bundestag diskutiert erstmals über Kohleausstiegsgesetz

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Bundestag diskutiert erstmals über Kohleausstiegsgesetz

WIRTSCHAFT 05.03.2020

Bundestag diskutiert erstmals über Kohleausstiegsgesetz / Foto: ©

Das Bundestagsplenum befasst sich am Freitag erstmals mit dem Kohleausstiegsgesetz (11.10 Uhr). Es beschreibt den Weg zur Beendigung der Kohleverstromung spätestens 2038. Die Kraftwerksbetreiber erhalten dafür Ausgleichszahlungen in Milliardenhöhe. Das Aus für alle Kohlekraftwerke soll beim Erreichen der deutschen Klimaziele helfen.

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Ebenfalls in erster Lesung befasst sich der Bundestag am Freitag mit dem geplanten Verbot sogenannter Konversionstherapien, die darauf abzielen, Homosexualität zu "heilen" (15.05 Uhr). Zu Beginn der Sitzung (09.00 Uhr) diskutieren die Abgeordneten außerdem eine Stunde lang anlässlich des Internationalen Frauentags am Sonntag über den Stand der Gleichberechtigung der Geschlechter.

(A.Stefanowych--DTZ)

Meloni stellt Plan zur Stärkung der afrikanischen Wirtschaft vor

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat am Freitag die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie Vertreter der Afrikanischen Union (AU) in Rom zu einem Gipfel empfangen, der darauf abzielt, die afrikanischen Volkswirtschaften zu stärken und die illegale Migration in die EU aus dem Kontinent einzudämmen. Ziel sei es, afrikanischen Ländern dabei zu helfen, "die Ursachen zu bekämpfen, die zu viele junge Menschen dazu treiben, kriminellen Organisationen Geld für eine gefährliche Überfahrt" über das Mittelmeer nach Europa zu zahlen, erklärte Meloni bei einer Pressekonferenz am Freitag.

Thyssenkrupp-Chef bleibt länger - Aufsichtsrat für Abspaltung von Marinegeschäft

Der Aufsichtsrat des Essener Industriekonzerns Thyssenkrupp hat sich für die Abspaltung des Marinegeschäfts ausgesprochen und den Vertrag von Konzernchef Miguel López verlängert. Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) solle noch in diesem Jahr als eigene Holding an die Frankfurter Börse gehen, erklärte der Konzern am Freitag. Die Vertragsverlängerung von López traf bei Arbeitnehmervertretern derweil auf Ablehnung.

"Unter keinen Umständen zulassen": Putin warnt vor Rezession in Russland

Russlands Präsident Wladimir Putin hat vor einer Rezession der russischen Wirtschaft gewarnt. "Einige Fachleute und Experten weisen auf die Risiken einer Stagnation oder sogar einer Rezession hin", sagte Putin am Freitag beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg. "Das dürfen wir unter keinen Umständen zulassen."

Aufsichtsrat von Thyssenkrupp stimmt für Abspaltung von Marinegeschäft

Der Aufsichtsrat des Essener Industriekonzerns Thyssenkrupp hat sich für die Abspaltung des Marinegeschäfts ausgesprochen. Das Gremium empfehle den Aktionären, bei einer außerordentlichen Hauptversammlung am 8. August für das Vorhaben zu stimmen, erklärte der Konzern am Freitag. Die Eigenständigkeit solle die Wettbewerbsfähigkeit und Wachstumschancen Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) stärken.

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