Deutsche Tageszeitung - Habeck: Auto-Prämien nur für ökologisch vorbildliche Fahrzeuge

"Einerseits brüstet sich die Automobilindustrie damit, wie gut sie dasteht, welche Gewinne sie gemacht hat", äußerte sich Habeck auch generell skeptisch zu deren Hilfsbedürftigkeit. "Auf der anderen Seite möchte sie Steuergelder haben, damit ihre Unternehmen gerettet werden. Das passt nicht zusammen", sagte er weiter.

Über Hilfen für die Autoindustrie soll am Dienstag bei einem Auto-Gipfel zwischen den Unternehmen und der Bundesregierung gesprochen werden. Der Unternehmer Michael Otto wandte sich im Vorfeld gegen Kaufanreize für Benzin- und Dieselfahrzeuge. "Ich halte nichts davon, Autos mit Verbrennungsmotoren zu fördern. Wenn man so etwas beschließt, dann sollte man die Prämien auf Elektro-, Hybrid- oder Brennstoffzellenfahrzeuge beschränken", sagte er dem "Hamburger Abendblatt".

Otto forderte generell von der Bundesregierung "ein nachhaltiges, innovatives Konjunkturprogramm". Es dürften dabei auf keinen Fall alte, überkommende Strukturen gefestigt, sondern die Wirtschaft sollte modernisiert werden. "So müssen Investitionen in den Ausbau der digitalen Infrastruktur, in Klimaschutzmaßnahmen wie den Einstieg in die Wasserstoffindustrie und moderne Bildungssysteme erfolgen", verlangte der Unternehmer.

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Cem Özdemir (Grüne), sprach sich in der Debatte um eine Kaufprämie für Autos für "ein Bonus-Malus-System" aus. "Um die Industrie jetzt zu stützen, bekommt jeder einen Bonus, der ein besonders klimafreundliches Auto anschafft. In zwei Jahren führen wir dann einen Malus für klimaschädliche Autos ein", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Mehrere Grünen-Politiker sprachen sich laut einem Bericht des "Spiegel" für Ein-Euro-Tagestickets für Bus- und Bahnfahrten innerhalb eines Stadtgebietes, begrenzt auf ein Jahr aus. An der Finanzierung des Billigtarifs solle sich der Bund maßgeblich beteiligen, hieß es.

(N.Loginovsky--DTZ)