Deutsche Tageszeitung - "Stufenweise" Grenzöffnung und Corona-Masken im Urlaubsflieger

"Natürlich wird das für uns alle kein normaler Sommer", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Wenn aber alle an einem Strang zögen, "dann müssen im Sommer nicht zuhause festsitzen" und die europäische Reiseindustrie müsse "keinen vollkommen verlorenen Sommer" verbuchen.

Die Tourismusbranche, die für fast zehn Prozent der EU-Wirtschaftsleistung und 23 Millionen Jobs steht, ist durch die Corona-Krise mit am stärksten getroffen. Ihr Geschäft ist praktisch zum Erliegen gekommen - auch weil viele Mitgliedstaaten Reisen durch Grenzkontrollen unmöglich gemacht haben.

Die EU-Kommission empfahl nun eine "stufenweise und abgestimmte" Aufhebung von Grenzschließungen und -kontrollen. Sie sollten zuerst dort abgeschafft werden, wo es vergleichbar niedrige Infektionszahlen beiderseits der Grenze gebe, erklärte die Behörde. Schließlich soll es dann eine vollständige Aufhebung geben. Zeitliche Vorgaben für die Grenzöffnungen machte die Kommission aber nicht.

"Die Krise ist nicht vorbei", sagte EU-Wirtschaftskommissar Thierry Breton. "Wir müssen mit dem Virus leben." Mit Blick auf Bus- und Bahnreisen empfiehlt die Kommission, dass Fahrgäste "Schutzmasken an Verkehrsknotenpunkten und in Fahrzeugen" tragen sollten, wenn Maßnahmen zum Abstandhalten nicht immer vollständig beachtet werden könnten. Die genauen Vorgaben nach Verkehrsmittel müssen den Angaben zufolge nationale Behörden machen.

Auch im Luftverkehr empfahl die Kommission das Tragen von Schutzmasken und verbesserte Luftfiltersysteme in Flugzeugen. Detaillierte "Gesundheits- und Sicherheitsprotokolle" mit weiteren Maßnahmen zur sozialen Distanzierung an Bord würden demnächst von der EU-Behörde für Luftfahrtsicherheit EASA und der EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC vorgelegt, hieß es. Europas Airlines hatten sich vergangene Woche nochmals gegen eine Pflicht zum Freilassen des Mittelsitzes gewandt.

"Solange es ein Infektionsrisiko gibt, hat Reisen Risiken", erklärte die Kommission. Auch in Hotels und sonstigen Übernachtungseinrichtungen müssten deshalb Sicherheitsabstände eingehalten und möglichst Schutzmasken getragen werden. Der Besuch des Pools muss womöglich vorab gebucht werden, damit sich dort nicht zu viele Urlauber tummeln. Die Kommission fordert jedenfalls, dass Reisende alle Informationen zu Schutzmaßnahmen vor Antritt ihres Urlaubs erhalten.

"Die Maßnahmen zu schnell aufzuheben, könnte zu einem plötzlichen Wiederanstieg der Infektionen führen", warnte die Kommission für alle Bereiche. Dies könne auch "eine Wiedereinführung der Eindämmungsmaßnahmen erfordern". Deshalb seien Notfallpläne "auf allen Ebenen" nötig - bis hin zu einzelnen Verkehrsanbietern und Übernachtungsgelegenheiten.

Im Streit um die Stornierung von Reisen schrieb die Kommission noch am Mittwoch alle Mitgliedstaaten an. Länder, die zur Entlastung der Tourismusbranche verpflichtende Gutscheine statt auch Rückerstattungen des Kaufpreises einführen wollen, könnte ein Vertragsverletzungsverfahren drohen, sagte Vestager. Denn eine solche Praxis verstoße gegen EU-Recht.

Die Kommission schlägt ihrerseits vor, Gutscheine attraktiver zu machen, damit sie von den Kunden angenommen würden. Vor allem sollten die Verbraucher "vor der Insolvenz des Ausstellers geschützt sein". Zu diesem Zweck könnten die Mitgliedstaaten Fonds auflegen.

Fortschritte konnte die Kommission bei Handy-Apps zur Kontaktverfolgung bei Corona-Infektionen vermelden. Demnach einigten sich die Mitgliedstaaten darauf, dass ihre nationalen Apps miteinander kompatibel sein sollen. Ziel sei es, dass "Bürger vor einer möglichen Infektion mit dem Coronavirus gewarnt werden können, auch wenn sie innerhalb der EU reisen".

(L.Møller--DTZ)