Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - BGH prüft Zigarettenautomaten an Supermarktkassen

BGH prüft Zigarettenautomaten an Supermarktkassen

WIRTSCHAFT 13.05.2020
BGH prüft Zigarettenautomaten an Supermarktkassen
BGH prüft Zigarettenautomaten an Supermarktkassen / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich am Donnerstag (11.00 Uhr) mit dem Verkauf von Zigaretten aus Automaten an Supermarktkassen. Der BGH muss darüber entscheiden, ob dieses Angebot zulässig ist, obwohl auf den Auswahltasten der Automaten keine Warnhinweise vor Tabakkonsum angebracht sind. Hintergrund ist die Klage eines Verbrauchervereins gegen die Betreiber von zwei Supermärkten in München. Ob am Donnerstag bereits ein Urteil fällt, ist unklar. (Az. I ZR 176/19)

Textgröße ändern:

Die Klage blieb vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht München erfolglos. Das OLG vertrat im Berufungsverfahren die Ansicht, es sei ausreichend, wenn der Kunde vor dem Kauf die Warnhinweise auf der Zigarettenpackung sehe. Dafür bleibe ausreichend Gelegenheit, wenn sich die Packung auf dem Kassenband befinde.

(A.Stefanowych--DTZ)

Empfohlen

US-Regierung erwägt Teilnahme an Reality-TV-Show zu Staatsbürgerschaft

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump erwägt eine Beteiligung an einer Reality-TV-Show, bei der sich Teilnehmer einen Wettkampf um die US-Staatsbürgerschaft liefern. Das US-Heimatschutzministerium erklärte am Freitag auf Anfrage, der Vorschlag werde "sorgfältig" geprüft und sei bislang weder angenommen noch abgelehnt worden.

US-Notenbank Fed will jede zehnte Stelle streichen

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) will in den kommenden Jahren etwa jede zehnte Stelle streichen. Fed-Chef Jerome Powell informierte die Mitarbeiter darüber am Freitag, wie aus einem Memo hervorgeht. Die Notenbank setzt demnach auf Anreize für das freiwillige Ausscheiden von Mitarbeitern.

Bundesnetzagentur: Immer weniger Telefonate über Festnetz und Mobilfunk

In Deutschland werden immer weniger Telefonate über das Festnetz und über den Mobilfunk geführt. Das Gesprächsvolumen über Festnetzanschlüsse ging im vergangenen Jahr um elf Prozent auf 57 Milliarden Minuten zurück, wie die Bundesnetzagentur in Bonn am Freitag mitteilte. Über die Mobilfunknetze wurden demnach 148 Milliarden Gesprächsminuten abgewickelt - ein Rückgang um vier Prozent.

Eine Million Menschen für EU-Verbot von Pseudo-Therapien gegen Homosexualität

Mehr als eine Million Menschen haben sich in einer Petition für ein EU-weites Verbot von Pseudo-Therapien gegen Homosexualität ausgesprochen. Die Petition der Initiative Act erreichte somit am Freitag die nötige Unterschriftenzahl, damit sich nun die EU-Kommission mit dem Anliegen der Unterzeichner befassen muss.

Textgröße ändern: