Deutsche Tageszeitung - BGH prüft Zigarettenautomaten an Supermarktkassen

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BGH prüft Zigarettenautomaten an Supermarktkassen

WIRTSCHAFT 13.05.2020

BGH prüft Zigarettenautomaten an Supermarktkassen / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich am Donnerstag (11.00 Uhr) mit dem Verkauf von Zigaretten aus Automaten an Supermarktkassen. Der BGH muss darüber entscheiden, ob dieses Angebot zulässig ist, obwohl auf den Auswahltasten der Automaten keine Warnhinweise vor Tabakkonsum angebracht sind. Hintergrund ist die Klage eines Verbrauchervereins gegen die Betreiber von zwei Supermärkten in München. Ob am Donnerstag bereits ein Urteil fällt, ist unklar. (Az. I ZR 176/19)

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Die Klage blieb vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht München erfolglos. Das OLG vertrat im Berufungsverfahren die Ansicht, es sei ausreichend, wenn der Kunde vor dem Kauf die Warnhinweise auf der Zigarettenpackung sehe. Dafür bleibe ausreichend Gelegenheit, wenn sich die Packung auf dem Kassenband befinde.

(A.Stefanowych--DTZ)

Vietnamesischer E-Autobauer Vinfast verdreifacht Absatz - dennoch hohe Verluste

Der vietnamesische E-Autohersteller Vinfast hat seine Fahrzeugverkäufe im vergangenen Jahr nahezu verdreifacht, aber weiter deutliche Verluste gemacht. Wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte, verkaufte es 2024 insgesamt 97.399 E-Autos und damit 192 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Der Nettoverlust lag den Angaben zufolge bei 3,179 Milliarden Dollar.

EU-Kommission will alte Autos öfter zum TÜV schicken

Alte Autos und Transporter sollen nach Vorstellung der EU-Kommission künftig öfter zum TÜV müssen: nicht mehr alle zwei Jahre, sondern jedes Jahr. Wie aus Vorschlägen der Kommission vom Donnerstag hervorgeht, soll dies für alle Autos und Transporter gelten, die mindestens zehn Jahre alt sind. Die Kommission will zudem neue Prüfmethoden für Feinstaub und Stickstoffoxid vorschreiben, um Betrug zu verhindern.

Erwerbstätigenquote bei Menschen mit Migrationsgeschichte gestiegen

Der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund, die einer Arbeit nachgehen, hat sich in Deutschland in den vergangenen Jahren erhöht. Seit 2015 stieg die Erwerbstätigenquote um drei Prozentpunkte und lag 2023 bei 68 Prozent, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Integrationsmonitoring der Länder hervorgeht. Die Zahlen wurden auf der Integrationsministerkonferenz in Göttingen vorgestellt.

Japanischer Autohersteller Nissan erwartet Milliardenverlust

Der kriselnde japanische Autohersteller Nissan hat seine Erwartungen für das abgelaufene Geschäftsjahr deutlich nach unten korrigiert. Der Konzern geht nun von einem massiven Verlust von 700 bis 750 Milliarden Yen (4,3 bis 4,6 Milliarden Euro) aus, wie er am Donnerstag mitteilte. Im Februar hatte Nissan noch einen Jahresverlust von 80 Milliarden Yen prognostiziert. Das Geschäftsjahr lief bis zum 31. März, seinen Geschäftsbericht will Nissan Mitte Mai vorlegen.

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