Deutsche Tageszeitung - Chef der Wirtschaftsweisen rät zu Nullrunde beim Mindestlohn

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Chef der Wirtschaftsweisen rät zu Nullrunde beim Mindestlohn

WIRTSCHAFT 19.05.2020

Chef der Wirtschaftsweisen rät zu Nullrunde beim Mindestlohn / Foto: ©

Der Vorsitzender der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, plädiert bei der im Sommer anstehenden Entscheidung über die mögliche Erhöhung des Mindestlohns für Zurückhaltung. "Gerade Branchen mit eher geringen Lohnniveaus sind von der Krise besonders erfasst worden", sagte er der "Wirtschaftswoche", wie das Magazin am Dienstag berichtete. "Meines Erachtens kann deshalb in dieser tiefen Rezession der Mindestlohn nicht weiter erhöht werden."

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Feld bezeichnete die gegenwärtige Lage als "Ausnahmesituation, der wir nicht mit business as usual begegnen können". Der Freiburger Wirtschaftswissenschaftler ist beratendes Mitglied der Mindestlohn-Kommission, die im Juni ihre turnusmäßige Empfehlung an die Bundesregierung formulieren wird. Nach den bisherigen rechtlichen Vorgaben und der Geschäftsordnung der Kommission wird der Mindestlohn nachlaufend der Tariflohnentwicklung angepasst, demnach müsste die gesetzliche Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2021 auf rund 9,80 Euro steigen. Derzeit liegt sie bei 9,35 Euro.

Die Gewerkschaften hatten bereits Ende April bekräftigt, an ihrer Forderung nach einer deutlichen Erhöhung des Mindestlohns festhalten zu wollen. Sie fordern eine Anhebung auf zwölf Euro in der Stunde zu Beginn des kommenden Jahres. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) mahnte am Montag, zu den Anpassungskriterien der Mindestlohnentwicklung gehöre auch die Maxime, Beschäftigung nicht zu gefährden. Nötig sei deshalb ein "ausbalanciertes Ergebnis".

(N.Loginovsky--DTZ)

Bahnverkehr in Mitte Deutschlands durch Störung zeitweise massiv beeinträchtigt

Eine technische Störung hat am Samstagnachmittag zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Nach zwei Stunden konnte die Deutsche Bahn melden, dass der Fern- und Nahverkehr wieder anlaufe. Beeinträchtigungen bis zum Betriebsschluss seien allerdings weiter möglich. Der Verkehrsverbund Rhein-Main (RMV) sprach von einer "bundesweiten technischen Störung im Funkverkehr".

Bahnverkehr in der Mitte Deutschlands durch Störung "massiv beeinträchtigt"

Eine technische Störung hat zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Der Verkehr sei "massiv beeinträchtigt", teilte die Bahn am Samstagnachmittag auf ihrer Website mit. "Züge im betroffenen Bereich warten die Störung an Bahnhöfen ab." Experten der Bahn arbeiteten "unter Hochdruck an der Störungsbeseitigung".

EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville nach Abschaltung wieder angelaufen

Nach einer automatischen Abschaltung vor wenigen Tagen ist der EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville am Samstag wieder angelaufen. Wie der Stromkonzern und Betreiber EDF mitteilte, lief der Reaktor von Flamanville 3 am Morgen mit 0,2 Prozent seiner Kapazität. Die Anlage soll langsam hochgefahren werden. Laut EDF wird nun der Anschluss an das Stromnetz bis Ende des Herbstes vorbereitet.

VW-Krise: BDI fordert bessere Rahmenbedingungen - Linke will Dividenden-Rückzahlung

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat angesichts der Krise bei Volkswagen von der Politik bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft gefordert. BDI-Präsident Siegfried Russwurm kritisierte am Samstag zu hohe Energiepreise und Steuern sowie "ausufernde Bürokratie" und eine "teils unzuverlässige öffentliche Infrastruktur". Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler forderte Aktionäre des VW-Konzerns auf, vor dem Hintergrund möglicher Werkschließungen und betriebsbedingter Kündigungen Dividenden in Milliardenhöhe zurückzuzahlen.

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