Deutsche Tageszeitung - Absage an Kaufprämie für Verbrenner spaltet SPD und Gewerkschaften

Absage an Kaufprämie für Verbrenner spaltet SPD und Gewerkschaften


Absage an Kaufprämie für Verbrenner spaltet SPD und Gewerkschaften
Absage an Kaufprämie für Verbrenner spaltet SPD und Gewerkschaften / Foto: ©

Die Absage der großen Koalition an eine Auto-Kaufprämie für Verbrenner hat einen Keil zwischen Gewerkschaften und SPD getrieben. IG-Metall-Chef Jörg Hofmann griff die SPD-Spitze scharf an und warnte vor einem "massiven Vertrauensverlust" der Beschäftigten in der Autobranche gegenüber der Sozialdemokratie, die sich vehement gegen eine Förderung von Benzinern und Dieseln ausgesprochen hatte. Die Autoindustrie steht einer Studie zufolge weltweit vor einem gewaltigen Umbruch.

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IG-Metall-Chef Hofmann kritisierte die Haltung der SPD in den Gesprächen über das am Mittwochabend beschlossene Konjunkturprogramm mit deutlichen Worten: "Die rigorose Ablehnung einer Unterstützung der Hunderttausenden von Beschäftigten, die heute um ihren Arbeitsplatz bangen, mit Aussagen wie ’Kein Cent für Benziner und Diesel’ führt zu einem massiven Vertrauensverlust der Beschäftigten der Autoindustrie und angrenzender Branchen gegenüber der Sozialdemokratie", sagte Hofmann der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. "Hier herrscht Enttäuschung, dass nicht industriepolitische Verantwortung, sondern die Demoskopie das Handeln der SPD-Spitze bestimmt hat."

Die Auto-Branche befinde sich in einem Umbruch von der Verbrennungs- zur Elektrotechnologie, sagte Hofmann. Unter den Beschäftigten herrsche ohnehin Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes.

Lobende Worte fand der Gewerkschaftschef daher für den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Dieser habe richtige Forderungen eingebracht. "Und niemand kann nun Herrn Söder absprechen, dass er bei den Verhandlungen erfolgreich war und die Mehrwertsteuererhöhung als eine Art trojanisches Pferd eingeschmuggelt hat und damit eine verkappte Autoprämie für Verbrenner durchgesetzt hat."

Union und SPD haben in ihrem 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturprogramm lediglich eine stärkere Förderung von Elektroautos beschlossen. Auf die von der Autobranche zuvor vehement geforderte Kaufprämie für Verbrenner konnten sich die Koalitionsspitzen nicht einigen.

Weltweit steht der Automarkt nach Einschätzung der Beratungsgesellschaft KMPG wegen der Pandemie vor einer massiven Umwälzung: "Der althergebrachte Weltmarkt für Pkw ist in der Auflösung begriffen, und Covid-19 wird diese Entwicklung noch beschleunigen", erklärte Dieter Becker von KPMG bei der Vorlage des "Global Automotive Executive Survey".

"Die Verfügbarkeit von Rohstoffen wird zunehmend die Industriepolitik der einzelnen Staaten und die Technologieagenda der Hersteller beeinflussen." Subventionen und ordnungspolitische Rahmenbedingungen würden zunehmend für sehr unterschiedliche Bedingungen in den einzelnen Ländern sorgen.

Die derzeitige Corona-Pandemie werde zudem zu fundamentalen Änderungen in der Nachfrage führen - berge damit aber auch Chancen für die Hersteller: "Mehr denn je sehen die Kunden das Fahrzeug in der Krise als Schutz ihrer persönlichen Unversehrtheit", so die Begründung. "Sie werden deshalb ihr Budget und die persönliche Gesundheit sorgsam gegeneinander abwiegen. Hier sollten die Hersteller ansetzen und sich intensiv um ihre Kundenbeziehungen kümmern."

Die VW-Luxusmarke Bentley kündigte am Freitag die Streichung von rund 1000 der 4200 Arbeitsplätze in Großbritannien an. Bentley-Chef Adrian Hallmark sprach von einem "notwendigen Schritt", um die übrigen Arbeitsplätze zu erhalten. Die Pandemie sei nicht der Grund für die Stellenstreichungen, habe diese aber beschleunigt.

(Y.Ignatiev--DTZ)