Kabinett befasst sich mit Gesetz zu Verbot von Werkverträgen in Schlachtbetrieben

Deutsche Tageszeitung - Kabinett befasst sich mit Gesetz zu Verbot von Werkverträgen in Schlachtbetrieben

Kabinett befasst sich mit Gesetz zu Verbot von Werkverträgen in Schlachtbetrieben / Foto: ©

Das Bundeskabinett entscheidet in seiner Sitzung am Mittwoch (09.30 Uhr) über ein Verbot von Werkverträgen in der Fleischbranche. Das sogenannte Arbeitsschutzkontrollgesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), das im Kabinett beschlossen werden soll, ist eine Reaktion auf die Corona-Ausbrüche in mehreren Schlachtbetrieben. Künftig sollen nur noch Angestellte des eigenen Betriebs Tiere schlachten und zerlegen dürfen.

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Die Fleischindustrie stand in den vergangenen Jahren immer wieder wegen der dort herrschenden Arbeitsbedingungen in der Kritik. Als besonders problematisch wird die Lage von Menschen angesehen, die nicht bei den Firmen direkt, sondern bei Subunternehmern angestellt sind, die wiederum Werkverträge mit den Auftraggebern abschließen.

(L.Møller--DTZ)

Handelsstreit: Trump verkündet Einigung mit China zu Seltenen Erden

Die USA und China haben sich nach Angaben von US-Präsident Donald Trump beim Streitthema Seltene Erden geeinigt. China habe bei den zweitägigen Verhandlungen am Montag und Dienstag in London zugesagt, "Magneten und jegliche notwendigen Seltenen Erden" zu liefern, erklärte Trump am Mittwoch. Die USA hätten sich im Gegenzug unter anderem bereit erklärt, chinesische Studierende nicht von US-Universitäten auszuschließen. Trump pries die Beziehungen zu China als "ausgezeichnet" an.

Zustand der Wälder in Deutschland weiter schlecht: Nur jeder fünfte Baum gesund

Den deutschen Wäldern geht es unverändert schlecht. Der "Zustand der heimischen Wälder bleibt besorgniserregend", erklärte das Bundeslandwirtschaftsministerium zur Vorstellung der Waldzustandserhebung 2024 am Mittwoch. Zwar sei die Witterung im vergangenen Jahr etwas vorteilhafter gewesen, doch habe sich die Situation im Vergleich zu 2023 kaum verbessert. Lediglich jeder fünfte Baum sei gesund. Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) verwies auf den Wirtschaftsfaktor des Waldes und forderte Entlastungen für Waldbesitzende.

Verteidigungsministerium: Frauenanteil in der Bundeswehr noch nicht hoch genug

Vor dem Hintergrund der personellen Engpässe bei der Bundeswehr soll auch gezielt um Frauen geworben werden. Derzeit betrage der Frauenanteil bei den Streitkräften knapp 14 Prozent und "das ist nicht genug", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Im Bereich Personal gebe es einen enorm hohen Bedarf und die Bundeswehr müsse sich dabei "auch ganz besonders um Frauen bemühen".

Trump verkündet Einigung mit China beim Thema Seltene Erden

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