Deutsche Tageszeitung - Scholz: Gute und notwendige Diskussion im Finanzausschuss

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Scholz: Gute und notwendige Diskussion im Finanzausschuss

WIRTSCHAFT 29.07.2020

Scholz: Gute und notwendige Diskussion im Finanzausschuss / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat nach seiner Befragung im Finanzausschuss des Bundestags zum Wirecard-Skandal von einer "guten, notwendigen Diskussion" gesprochen. "Wir haben sehr viele Details erörtert", sagte Scholz am Mittwochabend nach der gut vierstündigen Sitzung in Berlin. Er habe dafür gesorgt, "dass alle genau das wissen, was wir wissen". Zudem wolle er sich weiter bemühen, das Parlament "intensiv zu informieren".

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Zugleich forderte Scholz "Konsequenzen" aus dem milliardenschweren mutmaßlichen Bilanzbetrug bei dem mittlerweile insolventen Münchner Finanzdienstleister. Dazu seien schnelle Reformen nötig. Nötig seien insgesamt mehr Kompetenzen für die Finanzaufsicht. "Jetzt ist der Zeitpunkt für die notwendigen Reformen", sagte Scholz.

Der Finanzminister steht im Wirecard-Skandal unter Druck. Er war bereits im Februar 2019 über Ermittlungen der Finanzaufsichtsbehörde Bafin gegen Wirecard informiert worden. Die Opposition wirft ihm Versäumnisse vor. Nach Scholz wurde Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Finanzausschuss befragt. Er musste mit scharfen Fragen zum Versagen der Prüfgesellschaften bei Wirecard rechnen.

Wirecard hatte Ende Juni Insolvenz angemeldet. Zuvor hatte das Unternehmen einräumen müssen, dass in der Bilanz aufgeführte Gelder von 1,9 Milliarden Euro, die vermeintlich auf asiatischen Bankkonten lagern sollten, nicht auffindbar seien. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt in dem Fall. Sie geht von gewerbsmäßigem Bandenbetrug aus.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Handelsstreit: Trump verkündet Einigung mit China zu Seltenen Erden

Die USA und China haben sich nach Angaben von US-Präsident Donald Trump beim Streitthema Seltene Erden geeinigt. China habe bei den zweitägigen Verhandlungen am Montag und Dienstag in London zugesagt, "Magneten und jegliche notwendigen Seltenen Erden" zu liefern, erklärte Trump am Mittwoch. Die USA hätten sich im Gegenzug unter anderem bereit erklärt, chinesische Studierende nicht von US-Universitäten auszuschließen. Trump pries die Beziehungen zu China als "ausgezeichnet" an.

Zustand der Wälder in Deutschland weiter schlecht: Nur jeder fünfte Baum gesund

Den deutschen Wäldern geht es unverändert schlecht. Der "Zustand der heimischen Wälder bleibt besorgniserregend", erklärte das Bundeslandwirtschaftsministerium zur Vorstellung der Waldzustandserhebung 2024 am Mittwoch. Zwar sei die Witterung im vergangenen Jahr etwas vorteilhafter gewesen, doch habe sich die Situation im Vergleich zu 2023 kaum verbessert. Lediglich jeder fünfte Baum sei gesund. Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) verwies auf den Wirtschaftsfaktor des Waldes und forderte Entlastungen für Waldbesitzende.

Verteidigungsministerium: Frauenanteil in der Bundeswehr noch nicht hoch genug

Vor dem Hintergrund der personellen Engpässe bei der Bundeswehr soll auch gezielt um Frauen geworben werden. Derzeit betrage der Frauenanteil bei den Streitkräften knapp 14 Prozent und "das ist nicht genug", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Im Bereich Personal gebe es einen enorm hohen Bedarf und die Bundeswehr müsse sich dabei "auch ganz besonders um Frauen bemühen".

Trump verkündet Einigung mit China beim Thema Seltene Erden

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