Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz

Deutsche Tageszeitung - Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz

Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz / Foto: © AFP/Archiv

Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert am Donnerstag (09.30 Uhr) über eine Welle abgesagter Fastnachtsveranstaltungen im Land, die von den Vereinen auf ausufernde Kosten für Sicherheitsmaßnahmen zurückgeführt wird. Sowohl die CDU als auch die AfD stellten entsprechende Anträge im Mainzer Parlament. Beide Fraktionen fordern eine finanzielle Unterstützung des Landes, damit Vereine die Kosten stemmen können.

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Abgesagte Umzüge und Sitzungen sorgen seit Anfang Januar für Diskussionen. Als Hauptgrund für die gestiegenen Kosten wird von Vereinen immer wieder das rheinland-pfälzische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz genannt. Dieses macht Vorschriften für die Sicherheitskonzepte und wurde im Jahr 2021 reformiert. Es bestimmt unter anderem, dass Vereine ein Sicherheitskonzept vorweisen müssen, das genau regelt, wer beispielsweise für den Brandschutz oder Straßensperrungen zuständig ist. Innenminister Michael Ebling (SPD) lehnte die Forderung nach Zuschüssen vom Land bereits ab.

(U.Beriyev--DTZ)

US-Soldaten bei der Öffnung von Hafen und Flughafen in Venezuela im Einsatz

Nach dem schweren Doppel-Erdbeben in Venezuela sind zahlreiche US-Soldaten im Einsatz, um vor allem den Verkehr am Flughafen von Caracas und am Seehafen von La Guaira wieder in Gang zu bringen. Ein Team von rund hundert Soldaten der Luftwaffe mit Erfahrung im Flugplatzmanagement unterstütze die venezolanischen Behörden dabei, den "lebenswichtigen Zufluss und Abfluss des Luftverkehrs" zu erweitern, teilte das US-Südkommando Southcom am Sonntag in Washington mit.

Britische Prinzessin Kate erklimmt drei Gipfel - Unterstützung für Krebshilfe

Die britische Prinzessin Kate hat binnen 24 Stunden die drei höchsten Berge von England, Schottland und Wales bestiegen, um auf die Bedeutung eines "ganzheitlichen" Ansatzes in der Krebsbehandlung hinzuweisen. Die 44-Jährige, die vor gut zwei Jahren an Krebs erkrankt war, erklärte am Sonntag im Onlinedienst Instagram, sie habe die "Drei-Gipfel-Herausforderung" zur Unterstützung der Royal Marsden Cancer Charity angenommen. Die Organisation unterstützt Krebspatienten in dem Krankenhaus, in dem Kate selbst behandelt wurrde.

Gewerkschaft: Bundespolizei droht im nächsten Jahr Engpass bei den Bodycams

Der Bundespolizei droht nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im kommenden Jahr ein Engpass bei der Ausstattung mit Bodycams. Eine Ausschreibung über 2500 neue Geräte mit einer Option auf weitere 1500 sei gescheitert, sagte der GdP-Vorsitzende Andreas Roßkopf der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Im kommenden Jahr werden die Beamten womöglich ohne einsatzfähige Bodycams dastehen", sagte Roßkopf.

Nach Tötung zweier Menschen in Bremen Tatverdächtiger schwer verletzt festgenommen

Nach der Tötung zweier Menschen in Bremen hat die Polizei am Sonntag einen dringend Tatverdächtigen festgenommen. Im Zuge ihrer Großfahndung spürten Spezialeinsatzkräfte den 22-Jährigen am Abend in einem Maisfeld im niedersächsischen Schwanewede auf und nahmen ihn fest, wie die Polizei mitteilte.