Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz

Deutsche Tageszeitung - Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz

Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz / Foto: © AFP/Archiv

Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert am Donnerstag (09.30 Uhr) über eine Welle abgesagter Fastnachtsveranstaltungen im Land, die von den Vereinen auf ausufernde Kosten für Sicherheitsmaßnahmen zurückgeführt wird. Sowohl die CDU als auch die AfD stellten entsprechende Anträge im Mainzer Parlament. Beide Fraktionen fordern eine finanzielle Unterstützung des Landes, damit Vereine die Kosten stemmen können.

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Abgesagte Umzüge und Sitzungen sorgen seit Anfang Januar für Diskussionen. Als Hauptgrund für die gestiegenen Kosten wird von Vereinen immer wieder das rheinland-pfälzische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz genannt. Dieses macht Vorschriften für die Sicherheitskonzepte und wurde im Jahr 2021 reformiert. Es bestimmt unter anderem, dass Vereine ein Sicherheitskonzept vorweisen müssen, das genau regelt, wer beispielsweise für den Brandschutz oder Straßensperrungen zuständig ist. Innenminister Michael Ebling (SPD) lehnte die Forderung nach Zuschüssen vom Land bereits ab.

(U.Beriyev--DTZ)

"Star Trek"- und "X-Men"-Star Patrick Stewart mit 86 Jahren gestorben

Er brillierte in Shakespeare-Dramen und gelangte mit "Star Trek" und "X-Men" zu Weltruhm - nun ist der Schauspieler Patrick Stewart im Alter von 86 Jahren gestorben. Stewart starb am Mittwoch in seinem Haus in Los Angeles nach einer "kurzen und heftigen" Erkrankung an Alzheimer und Lewy-Body-Demenz, wie es in einer am Donnerstag auf seinen Online-Accounts verbreiteten Erklärung hieß.

Social-Media-Verbot: EU-Kommission bremst nationale Alleingänge aus

Die EU-Kommission pocht beim Social-Media-Verbot für Kinder auf eine EU-weit einheitliche Altersgrenze und hat nationale Alleingänge deshalb ausgebremst. Österreich und weitere Staaten dürften für ein Jahr keine eigenen Verbote einführen, bevor das geplante EU-Gesetz in Kraft trete, sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel. Das betrifft womöglich auch die Pläne von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU).

Autoattacke in Neustadt am Rübenberge: Tatverdächtiger Fahrer festgenommen

Nach einer Autoattacke mit fünf Verletzten im niedersächsischen Neustadt am Rübenberge haben Ermittler den tatverdächtigen mutmaßlichen Fahrer gefasst. Ihm werde unter anderem versuchter Totschlag in fünf Fällen vorgeworfen, teilte die Polizei in Hannover am Mittwoch mit. Der Mann wurde demnach bereits am Dienstag in Neustadt am Rübenberge festgenommen.

Cousin von Albert II. von Monaco tot - fahrlässige Tötung vermutet

Nach dem Tod eines Mitglieds der Fürstenfamilie von Monaco ist ein Mann der fahrlässigen Tötung und der unterlassenen Hilfeleistung angeklagt worden. Der Verdächtige ukrainischer Herkunft befinde sich in Untersuchungshaft, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Mittwoch in Monaco mit. Ein Untersuchungsrichter habe die Ermittlungen übernommen. Die Todesursache sei vermutlich ein Sturz aus 13 Meter Höhe von einem Boulevard in den Hinterhof eines Gebäudes.