Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz

Deutsche Tageszeitung - Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz

Hohe Kosten für Sicherheit zu Fastnacht beschäftigen Landtag von Rheinland-Pfalz / Foto: © AFP/Archiv

Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert am Donnerstag (09.30 Uhr) über eine Welle abgesagter Fastnachtsveranstaltungen im Land, die von den Vereinen auf ausufernde Kosten für Sicherheitsmaßnahmen zurückgeführt wird. Sowohl die CDU als auch die AfD stellten entsprechende Anträge im Mainzer Parlament. Beide Fraktionen fordern eine finanzielle Unterstützung des Landes, damit Vereine die Kosten stemmen können.

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Abgesagte Umzüge und Sitzungen sorgen seit Anfang Januar für Diskussionen. Als Hauptgrund für die gestiegenen Kosten wird von Vereinen immer wieder das rheinland-pfälzische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz genannt. Dieses macht Vorschriften für die Sicherheitskonzepte und wurde im Jahr 2021 reformiert. Es bestimmt unter anderem, dass Vereine ein Sicherheitskonzept vorweisen müssen, das genau regelt, wer beispielsweise für den Brandschutz oder Straßensperrungen zuständig ist. Innenminister Michael Ebling (SPD) lehnte die Forderung nach Zuschüssen vom Land bereits ab.

(U.Beriyev--DTZ)

Merz ruft 65 Jahre nach Mauerbau zu Einsatz für Demokratie auf

65 Jahre nach Beginn des Mauerbaus hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. "Die Lektion der Mauer bleibt: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Wir müssen immer dafür kämpfen", schrieb Merz am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst X. Er wies zugleich darauf hin, dass die Menschen heute "in Frieden und Freiheit" leben könnten: Deutschland sei inzwischen länger vereint, als es durch die Mauer geteilt gewesen sei.

Ausgetrocknete Wasserstellen: Hitze wird auch für Wildtiere zur Gefahr

Wegen ausgetrockneter Wasserstellen und Teiche wird die Hitze in Deutschland auch für Wildtiere zur Gefahr. "Die Kombination aus extremer Hitze und anhaltender Trockenheit ist für viele Wildtiere eine lebensbedrohliche Herausforderung", erklärte Paulina Kuhn vom Deutschen Tierschutzbund am Donnerstag in Bonn. Wenn selbst im Wald natürliche Bäche, Teiche und kleine Wasserstellen austrockneten, fehle es den Tieren an Möglichkeiten zum Trinken und Abkühlen.

Autobahn bei Mannheim wird wegen ausgebrochener Schafherde gesperrt

Weil eine ausgebrochene Schafherde auf die Fahrbahn lief, ist die Autobahn 659 im Grenzgebiet von Hessen und Baden-Württemberg vorübergehend gesperrt worden. Schon vorher fuhr aber ein Auto in ein Schaf, wie die Polizei in Mannheim am Donnerstag mitteilte. Das Tier wurde bei dem Unfall tödlich verletzt, der Autofahrer blieb unverletzt. Am Wagen entstand Sachschaden.

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