Lehrerverband fordert schnelle Rechtsgrundlage für neue Maskenpflicht in Schulen

Deutsche Tageszeitung - Lehrerverband fordert schnelle Rechtsgrundlage für neue Maskenpflicht in Schulen

BILDUNG 10.06.2022

Lehrerverband fordert schnelle Rechtsgrundlage für neue Maskenpflicht in Schulen / Foto: © AFP/Archiv

Der Lehrerverband hat wegen der erwarteten starken Zunahme der Corona-Infektionen im Herbst schon jetzt Konsequenzen gefordert und zugleich die FDP scharf kritisiert. "Für uns ist ganz wichtig, dass die Politik jetzt im Sommer alle Voraussetzungen und Instrumente dafür schafft und bereit stellt, damit wir im Herbst auf alle möglichen Szenarien an den Schulen schnell und effektiv reagieren können", sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Freitag.

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"Unabhängig von der Gefahr neuer gefährlicherer Virusvarianten rechnen fast alle Expertinnen und Experten mit einer deutlichen bis sehr starken Zunahme an Infektionen im Herbst", sagte Meidinger. "Für die Schulen bedeutet das neben der individuellen Gesundheitsgefährdung für Schüler und Lehrkräfte insbesondere die neuerliche Gefahr hoher Personalausfälle bis hin zu dadurch bedingten Unterrichtskürzungen und teilweisen Schulschließungen."

"Wir fordern deshalb im Schulterschluss mit der Gesundheitsministerkonferenz und dem Deutschen Städtetag, sehr zügig noch vor der Sommerpause des Bundestags die rechtlichen Grundlagen für die eventuell wieder notwendige Maskenpflicht an Schulen zu schaffen", so Meidinger. Dazu brauche es eine baldmögliche Verlängerung und Neufassung des im September auslaufenden Bundesinfektionsschutzgesetzes.

Meidinger übte scharfe Kritik an der FDP: "Wir haben absolut kein Verständnis für die derzeitige Position des Bundesjustizministers und von Teilen der FDP, diese notwendigen Entscheidungen bis nach der parlamentarischen Sommerpause in den Spätherbst hinein zu verschieben."

Auch der Hausärzte-Verband warnte vor Verzögerungen. "Die Analyse ist das eine, jetzt müssen die notwendigen Schritte aber auch gegangen werden", sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt der Zeitung. "Sehr vieles steht und fällt damit, dass wir es schaffen, endlich eine vernünftige und verlässliche Datenbasis zu schaffen." Das werde eine zentrale Aufgabe der kommenden Monate. "Bisher befinden wir uns hier nach wie vor im totalen Blindflug", sagte Weigeldt.

(Y.Leyard--DTZ)

USA stoppen vorerst Vergabe von Studentenvisa

Das US-Außenministerium hat einen Stopp der Vergabe von Studentenvisa angeordnet. Bis auf Weiteres sollten die US-Auslandsvertretungen "keine weiteren Termine für Studenten- oder Austauschvisa" vergeben, hieß es am Dienstag in einer internen Mitteilung des Außenministeriums an Botschaften und Konsulate der USA, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Hintergrund sind demnach geplante Leitlinien für eine erweiterte Überprüfung der Aktivitäten von Antragstellern in Onlinenetzwerken. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump verschärft damit ihr Vorgehen gegen Hochschulen und ausländische Studenten weiter.

Umfrage: Knapp ein Viertel der Schüler erledigt Hausaufgaben meist mit KI

Knapp ein Viertel der Schüler in Deutschland erledigt einer Umfrage zufolge Hausaufgaben meist mit Unterstützung durch Künstliche Intelligenz (KI). Gleichzeitig fordern aber 44 Prozent, die Nutzung von KI für Hausaufgaben zu verbieten, wie der Digitalverband Bitkom am Montag in Berlin mitteilte. Fast die Hälfte hat demnach Angst vor den Entwicklungen rund um KI.

Gericht: Eltern haben keinen Anspruch auf tägliches Fleisch in Schulessen

Eltern haben einer Gerichtsentscheidung aus Baden-Württemberg zufolge keinen Anspruch darauf, dass ihrem Kind im Schulessen täglich Fleisch oder Fisch serviert wird. Für das Kind bestehe keine Pflicht, am Schulessen teilzunehmen, teilte das Verwaltungsgericht Freiburg am Montag mt. Es wies damit einen Eilantrag gegen eine überwiegend vegetarische Schulverpflegung ab. (Az.: 2 K 1477/25)

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