Verfassungsgericht in Portugal weist Legalisierung der Sterbehilfe zurück

Deutsche Tageszeitung - Verfassungsgericht in Portugal weist Legalisierung der Sterbehilfe zurück

Verfassungsgericht in Portugal weist Legalisierung der Sterbehilfe zurück / Foto: © AFP/Archiv

Das Verfassungsgericht in Portugal hat erneut ein Gesetz zur Legalisierung der medizinisch begleiteten Sterbehilfe zurückgewiesen. Zur Begründung führten die Richter am Montag an, dass die Formulierungen in dem Text zu ungenau seien. Es sei beispielsweise nicht ausreichend genau definiert, was "Leiden großer Intensität" seien, bei welchen laut dem Gesetz die Sterbehilfe möglich werden sollte.

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Der Gesetzestext geht nun zur möglichen Überarbeitung zurück an das Parlament, das seit geraumer Zeit versucht, Sterbehilfe zu legalisieren. Dabei steht es im Streit mit dem konservativen und streng katholischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa, der das Vorhaben immer wieder zu blockieren versucht.

Ein erstes Gesetz zur Legalisierung der Sterbehilfe war im März 2021 auf Initiative des Präsidenten vom Verfassungsgericht zurückgewiesen worden. Daraufhin arbeitete das Parlament einen neuen Text aus, der von Rebelo de Sousa im Januar wieder dem Verfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt wurde. Dieses sagte nun erneut Nein.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Ex-Freundin von Rapper Combs beendet Aussage vor Gericht

Im Prozess gegen den US-Rapper Sean "Diddy" Combs hat dessen Ex-Freundin Casandra Ventura nach vier Tagen ihre Aussage vor Gericht beendet. Die als "Cassie" bekannte Sängerin musste sich am Freitag in New York nochmal im Kreuzverhör scharfen Fragen von Combs' Verteidigung stellen. Dabei ging es unter anderem um 20 Millionen Dollar (rund 18 Millionen Euro), die sie im Zuge einer zivilrechtlichen Einigung mit dem Rap-Mogul erhalten hatte.

Schwedischer Journalist aus türkischer Haft entlassen

Ein wegen des Vorwurfs der Präsidentenbeleidigung in der Türkei inhaftierter schwedischer Journalist ist nach Angaben der schwedischen Regierung freigelassen worden. Joakim Medin befinde sich auf dem Weg in sein Heimatland, schrieb Ministerpräsident Ulf Kristersson am Freitag im Onlinedienst X. Er werde "in wenigen Stunden" in Schweden landen.

Salman-Rushdie-Attentäter in den USA zu 25 Jahren Haft verurteilt

Fast drei Jahre nach dem Messerangriff auf den Schriftsteller Salman Rushdie in den USA ist der Attentäter zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Mayville im US-Bundesstaat New York verhängte am Freitag die Höchststrafe gegen den 27-jährigen Hadi Matar. Der US-Bürger mit libanesischen Wurzeln hatte im August 2022 bei einer Veranstaltung mindestens zehn Mal auf Rushdie eingestochen und ihn schwer verletzt.

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