Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Querdenken-Initiator Ballweg

Deutsche Tageszeitung - Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Querdenken-Initiator Ballweg

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Querdenken-Initiator Ballweg / Foto: © AFP/Archiv

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen den Gründer und Organisator der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, erhoben. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde am Dienstag in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Angaben zu Anklagevorwürfen machte die Staatsanwaltschaft zunächst nicht, weil die Anklage vom Gericht noch nicht zugestellt war. Das geschehe in einigen Tagen, sagte der Behördensprecher.

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Ballweg befindet sich seit seiner Festnahme im Juni des vergangenen Jahres wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft. Der 47-jährige frühere Unternehmer steht nach Gerichtsangaben unter dem Verdacht des gewerbsmäßigen Betrugs, der Geldwäsche und der Anstiftung zur Geldwäsche. Anhänger demonstrierten vor der Justizvollzugsanstalt regelmäßig für eine Freilassung Ballwegs.

Ballweg soll seit Mai 2020 durch öffentliche Aufrufe Geldzahlungen und Spenden eingeworben haben, wobei er die Geldgeber über die beabsichtigte Verwendung getäuscht haben soll. Demnach soll er insgesamt einen höheren sechsstelligen Betrag zweckwidrig für sich verwendet haben. Bei Ballwegs Festnahme 2022 wurde auch dessen Wohnhaus und Geschäftsräume durchsucht.

Der frühere Unternehmer hatte die Stuttgarter Gruppierung "Querdenken 711" gegründet, die sich in der Coronapandemie zu einer Keimzelle der bundesweit aktiven Szene entwickelte. Diese hatte zeitweise erheblichen Zulauf und organisierte Demonstrationen gegen Maßnahmen zur Pandemieeindämmung und die Impfkampagnen. An den Protesten beteiligten sich laut Behörden auch Reichsbürger, Rechtsextremisten und Anhänger von Verschwörungsideologien.

(A.Stefanowych--DTZ)

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