Deutsche Tageszeitung - 18 Jahre Haft für Gründer von rechter US-Miliz Oath Keepers wegen Kapitol-Sturms

18 Jahre Haft für Gründer von rechter US-Miliz Oath Keepers wegen Kapitol-Sturms


18 Jahre Haft für Gründer von rechter US-Miliz Oath Keepers wegen Kapitol-Sturms
18 Jahre Haft für Gründer von rechter US-Miliz Oath Keepers wegen Kapitol-Sturms / Foto: © AFP/Archiv

Der Gründer der rechtsextremen US-Miliz Oath Keepers, Stewart Rhodes, ist wegen der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021 zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Strafmaß gegen den 57-Jährigen wegen "aufrührerischer Verschwörung" wurde am Donnerstag von einem Bundesrichter in der Hauptstadt Washington verkündet. Es ist die bislang höchste Haftstrafe im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Angriff auf den US-Kongress zwei Monate nach der Präsidentschaftswahl vom November 2020.

Textgröße ändern:

Die Staatsanwaltschaft hatte 25 Jahre Haft für Rhodes gefordert. Sie hatte unter anderem beantragt, ein "terroristisches Verhalten" als erschwerendes Tatmerkmal hinzuzufügen. Richter Amit Mehta nahm diesen Antrag an, blieb mit seinem Strafmaß aber trotzdem unter der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Rhodes war im November der "aufrührerischen Verschwörung" schuldig gesprochen worden. Der Straftatbestand richtet sich unter anderem gegen Versuche, die US-Regierung zu stürzen, und kommt in den USA nur selten zur Anwendung.

Die Staatsanwaltschaft hatte den insgesamt fünf angeklagten Oath Keepers in dem Prozess vorgeworfen, eine "bewaffnete Rebellion" gegen die US-Regierung geplant zu haben. Demnach wollten die Extremisten die Machtübergabe vom abgewählten Präsidenten Donald Trump an seinen Nachfolger Joe Biden verhindern.

Mitglieder der als regierungsfeindlich und gewalttätig eingestuften Oath Keepers hatten zusammen mit hunderten anderen radikalen Trump-Anhängern das Kapitol gestürmt, als dort Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl endgültig bestätigt werden sollte.

Laut Anklage hatten der für seine schwarze Augenklappe bekannte Ex-Soldat Rhodes und die anderen angeklagten Oath Keepers Waffen und Kampfausrüstung gekauft und in einem Hotel nahe der Hauptstadt gelagert. Rhodes sei während der Kapitol-Erstürmung "wie ein General auf dem Schlachtfeld" aufgetreten, sagte Staatsanwalt Jeffrey Nestler während des Prozesses im vergangenen Herbst.

Rhodes hat bestritten, einen Angriff auf das Kapitol geplant zu haben. Er und seine Miliz wollten an dem fraglichen Tag seinen Angaben zufolge lediglich für Sicherheit bei einer Trump-Kundgebung in Washington sorgen.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Ein Toter und fünf Verletzte bei Schüssen an Flüchtlingslager in Nordfrankreich

Bei Schüssen in der Nähe eines Flüchtlingslagers in Nordfrankreich ist am Samstag ein Mensch getötet worden. Bei dem Vorfall in der Nähe des Lagers Loon-Plage außerhalb von Dünkirchen wurden zudem fünf Menschen verletzt, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Zwei Menschen seien schwer und drei leicht verletzt worden, darunter auch ein Kind. Die Polizei nahm einen Erwachsenen und einen 17-Jährigen fest. Zur Nationalität der Verdächtigen konnten die französischen Behörden zunächst keine Angaben machen.

US-Rapper Kanye West besucht Prozess gegen "Diddy" Combs

Der umstrittene US-Rapper Kanye West hat den Prozess gegen seinen Kollegen Sean "Diddy" Combs wegen sexueller Gewalt besucht. Auf die Frage, ob er vor Ort sei, um Combs zu unterstützen, antwortete West dem Sender ABC am Freitag mit "Ja". West betrat den Gerichtssaal in New York allerdings nicht, sondern verfolgte die Verhandlung kurz über eine Videoübertragung in einem angrenzen Raum.

"Cyberapostel" Carlo Acutis wird im September heilig gesprochen

Der als "Influencer Gottes" bekannt gewordene Carlo Acutis soll im September heilig gesprochen werden. Papst Leo XIV. habe die Heiligsprechung des 2006 im Alter von 15 Jahren an Leukämie verstorbenen Jugendlichen für den 7. September angekündigt, teilte der Vatikan am Freitag mit. Die Zeremonie war ursprünglich bereits für Anfang Mai geplant, musste jedoch wegen des Todes von Leos Vorgänger, Papst Franziskus, verschoben werden.

Israelfeindliche Postings im Internet: Bewährungsstrafe für Hamburger Musikerin

Eine Hamburger Musikerin ist vom Amtsgericht im Bezirk Altona wegen israelfeindlicher Posts in sozialen Netzwerken zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte wurde wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Beleidigung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte.

Textgröße ändern: