Buschmann schließt nach Gutachten Corona-Lockdowns und Schulschließungen aus

Deutsche Tageszeitung - Buschmann schließt nach Gutachten Corona-Lockdowns und Schulschließungen aus

Buschmann schließt nach Gutachten Corona-Lockdowns und Schulschließungen aus / Foto: © AFP

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht nach dem Expertenbericht zur Bewertung der Corona-Maßnahmen keine Grundlage mehr für eine Reihe bisher genutzter Mittel zur Bekämpfung der Pandemie. Es lasse sich "sicher sagen, dass Eingriffe wie Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren nicht mehr verhältnismäßig sind", sagte Buschmann am Freitag in Berlin. "Mit diesen Instrumenten wollen wir nicht mehr arbeiten."

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Dagegen würden Masken in Innenräumen sicher "eine Rolle im Schutzkonzept für den Herbst spielen", sagte Buschmann weiter. Der Justizminister zeigte sich "sehr zuversichtlich", dass die Ampel-Koalition "im Laufe des Juli (...) einen guten Vorschlag" für das Vorgehen im Herbst und Winter machen werde. Buschmann beriet am Freitag bereits mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach(SPD) über das künftige Infektionsschutzgesetz, das in seiner bisherigen Fassung zum 23. September ausläuft.

Auch Lauterbach zeigte sich zuversichtlich über die anstehenden Beratungen mit Buschmann. Er habe mit dem Justizminister am Freitag in guter Atmosphäre beraten und werde dies in den nächsten Wochen fortsetzen, "so dass wir hoffentlich zu gutem Kompromiss kommen werden". Er erwarte nach der aktuellen Sommerwelle eine "schwere Herbstwelle", sagte der Gesundheitsminister.

In dem Sachverständigengutachten sieht Lauterbach eine gute Grundlage für die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Es werde Platz finden im Rahmen der regelmäßigen Beratungen und "zusätzliche wichtige Perspektiven" eröffnen. Es würden aber auch andere Quellen in die Erarbeitung des neuen Gesetzes einfließen.

Das am Freitag vorgelegte Gutachten hatte eine gemischte Bilanz der bisherigen Maßnahmen gezogen. Maskenpflicht, Lockdown oder Zugangsbeschränkungen entfalteten durchaus eine Wirkung, diese sei aber begrenzt.

(V.Varonivska--DTZ)

US-Behörde kündigt Millionenvertrag über Vogelgrippe-Impfstoff mit Moderna

Das US-Gesundheitsministerium hat einen Vertrag über 590 Millionen Dollar (525 Millionen Euro) zur Entwicklung eines Impfstoffs gegen die Vogelgrippe mit dem US-Pharmakonzern Moderna aufgekündigt. Das Ende der Finanzierung sorge "für Ungewissheit", das Unternehmen werde nun neue Möglichkeiten zur Finanzierung des Impfstoffs prüfen, erklärte Moderna-Chef Stéphane Bancel am Mittwoch (Ortszeit). Der Millionenvertrag war am 17. Januar verkündet worden - drei Tage vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump.

Virologe Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Regierung

Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett ernannte den 47-Jährigen am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), wie das Ministerium anschließend mitteilte. Streeck löst den SPD-Politiker Burkhard Blienert ab.

AOK-Bundesverband sieht Aufholbedarf bei HPV-Impfungen in Deutschland

Der AOK-Bundesverband hat eine höhere Impfaktivität gegen Humane Papillomviren (HPV) angemahnt. Deutschland müsse schleunigst aufholen und "dringend einige Gänge hochschalten", teilte der AOK-Bundesverband am Mittwoch in Berlin mit. Deutschland sei noch weit vom erklärten Ziel der Weltgesundheitsorganisation entfernt, bis zum Jahr 2030 eine Impfquote von 90 Prozent bei den 15-jährigen Mädchen zu erreichen.

UNO: Keine Informationen über Hilfslieferungen von US-Stiftung GHF

Kurz nachdem die private Hilfsorganisation Gaza Humanitarian Foundation (GHF) nach eigenen Angaben erste Hilfsgüter im Gazastreifen verteilt hat, haben die Vereinten Nationen Kritik an deren Arbeitsweise geäußert. "Es ist eine Ablenkung von dem, was wir wirklich brauchen", sagte der Sprecher des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Jens Laerke, am Dienstag in Genf. Die UNO habe keinerlei Informationen darüber, ob tatsächlich Hilfsgüter durch die GHF verteilt worden seien.