Deutsche Tageszeitung - EuGH rügt zu dicke Luft im Ballungsraum Athen

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EuGH rügt zu dicke Luft im Ballungsraum Athen

GESUNDHEIT 16.02.2023

EuGH rügt zu dicke Luft im Ballungsraum Athen / Foto: © AFP/Archiv

Griechenland muss mehr für saubere Luft im Ballungsraum Athen tun. Seit 2010 bis mindestens 2020 wurde dort der Grenzwert für Stickstoffdioxid "systematisch und anhaltend überschritten", wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg kritisierte. Er gab einer Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission gegen Griechenland statt. (Az. C-633/21)

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EU-Recht sieht seit 2010 einen Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft vor. Bei höheren Werten sollen die Länder in Luftqualitätsplänen Maßnahmen festlegen, damit der Zeitraum der Überschreitung so kurz wie möglich bleibt.

Im Ballungsraum Athen wurde 2010 ein Jahreswert von 83 Mikrogramm gemessen. Danach ging er zwar auf 52 im Jahr 2013 zurück, stieg dann aber wieder auf 68 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahr 2020 an.

Somit sei der Grenzwert durchgehend nicht eingehalten worden, rügte der EuGH. Damit habe Griechenland seine vertraglichen Pflichten verletzt. Wenn das Land nun nicht schärfer gegen die Luftverschmutzung vorgeht, kann der EuGH auf Antrag der EU-Kommission Zwangsgelder festsetzen.

(P.Hansen--DTZ)

WHO-Chef Tedros: Verabschiedung von Pandemie-Abkommen wird "historischer Moment"

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihre Mitgliedstaaten aufgefordert, in dieser Woche das seit Jahren verhandelte Pandemie-Abkommen zu verabschieden. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte am Montag zum Auftakt der Weltgesundheitsversammlung in Genf, bei den Beratungen würden sich die Delegierten aus mehr als 190 Ländern mit dem Abkommen zur Bekämpfung künftiger weltweiter Seuchen "befassen und es hoffentlich verabschieden". "Dies ist wirklich ein historischer Moment", sagte der WHO-Chef.

Krankenkassen fordern wegen schwieriger Finanzlage Ausgabenmoratorium

Die gesetzlichen Krankenkassen dringen angesichts ihrer schwierigen Finanzlage auf ein Ausgabenmoratorium. "Mit anderen Worten: Keine Preis- oder Honorarerhöhungen mehr, die über die laufenden Einnahmen hinausgehen", sagte die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, der "Rheinischen Post" vom Montag. Die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) müsse angesichts der Finanznot der Kassen umgehend Sofortmaßnahmen einleiten.

Weltgesundheitsversammlung berät über Pandemie-Abkommen und WHO-Haushaltslücke

Die mehr als 190 Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kommen ab Montag in Genf zur 78. Weltgesundheitsversammlung zusammen. Bei den bis zum 27. Mai dauernden Beratungen steht die Verabschiedung des neuen Pandemie-Abkommens zur Bekämpfung künftiger weltweiter Seuchen im Mittelpunkt. Für die technische Umsetzung soll eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden, so dass die globale Vereinbarung voraussichtlich ab kommendem Jahr ratifiziert und damit schließlich in Kraft gesetzt werden kann.

Deutschland unterstützt WHO mit weiteren zehn Millionen Euro

Die Bundesregierung unterstützt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit weiteren zehn Millionen Euro. Das teilte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) am Sonntag nach einem Treffen mit WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus mit - einen Tag vor dem Beginn der Weltgesundheitsversammlung in Genf. Damit unterstütze Deutschland die eingeleiteten WHO-Reformen, die nach dem Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation erforderlich würden, betonte sie.

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