Deutsche Tageszeitung - Spahn überrascht von Zusammensetzung der Corona-Demos

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Spahn überrascht von Zusammensetzung der Corona-Demos

POLITIK 31.08.2020

Spahn überrascht von Zusammensetzung der Corona-Demos / Foto: ©

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich angesichts der Zusammensetzung der Corona-Demonstrationen am vergangenen Wochenende überrascht gezeigt. "Dass die Regenbogenflagge, die Flagge von Freiheit, Recht, Emanzipation der Schwulenbewegung, auf der gleichen Demo wie die Reichsflagge ist und die Nazi-Symbole – da fragt man sich schon, was ist da los?", sagte Spahn im ZDF-"heute-journal" am Montagabend.

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Das hunderte Rechtsextreme am Samstag versucht hatten, den Reichstag zu stürmen, dürfe "nicht als Gesamtstimmung im Land" verstanden werden, sagte Spahn weiter. Er sehe in Umfragen und auf Veranstaltungen, dass es "insgesamt eine große Unterstützung für unsere Politik" gebe.

Spahn war am Wochenende von Gegnern seiner Corona-Politik in Bergisch Gladbach beschimpft und angespuckt worden. Er könne verstehen, dass viele Bürger enttäuscht seien, sagte der Minister. "Aber die Frage ist: Welcher Frust rechtfertigt diesen Hass?" Er frage sich, in welchem anderen Land als in Deutschland die Menschen lieber leben würden. "Mir fällt da kein Land auf der Welt ein, wo ich aktuell lieber wäre als in Deutschland", sagte Spahn.

In Berlin hat es am Samstag und Sonntag mehrere Protestkundgebungen gegen die Corona-Politik der Regierung gegeben. Dabei eskalierte am Samstagabend die Lage vor dem Reichstagsgebäude: Mehrere hundert rechtsextreme Demonstranten stürmten die Treppe des Sitzes des Bundestages.

(P.Tomczyk--DTZ)

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Erste Bundestagsausschüsse haben sich konstituiert - AfD scheitert bei Haushalt

Im Bundestag haben sich am Mittwoch die ersten Ausschüsse der neuen Legislaturperiode konstituiert. Eine Reihe von Vorsitzen ging dabei an die Kandidatinnen und Kandidaten von Union, SPD, Grünen und Linkspartei - die AfD-Kandidatin für den Vorsitz im Haushaltsausschuss erhielt jedoch keine Mehrheit, wie der Bundestag mitteilte. Die Partei hat in insgesamt sechs Ausschüssen das Vorschlagsrecht.

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Es ist laut Präsident Donald Trump überlebenswichtig für die USA und soll 175 Milliarden Dollar kosten: das US-Raketenabwehrsystem "Golden Dome". Bereits in drei Jahren solle es einsatzbereit sein und Schutz vor weltweit und sogar aus dem Weltraum abgefeuerten Geschossen bieten, sagte Trump am Dienstag im Weißen Haus. China warf der US-Regierung am Mittwoch vor, mit dem Abwehrschild das "weltweite strategische Gleichgewicht" zu bedrohen, und rief Trump zum Verzicht auf das Projekt auf.

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Eine Frau und ein Kind sind bei dem Versuch, den Ärmelkanal zwischen Frankreich und Großbritannien zu überqueren, ums Leben gekommen. Die beiden seien aus einem mit 85 Menschen überfüllten Boot tot geborgen worden, teilten die französischen Behörden am Mittwoch mit. Ein Schiff der französischen Marine hatte auf Hilferufe von dem Flüchtlingsboot reagiert. Zehn Passagiere des überfüllten Bootes hätten darum gebeten, wieder an Land gebracht zu werden. Die übrigen hätten die Fahrt fortgesetzt.

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