Deutsche Tageszeitung - FDP-Fraktion trifft sich zu Klausurtagung in Berlin

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FDP-Fraktion trifft sich zu Klausurtagung in Berlin

POLITIK 01.09.2020

FDP-Fraktion trifft sich zu Klausurtagung in Berlin / Foto: ©

Zum Abschluss der Sommerpause trifft sich die FDP-Bundestagsfraktion am Mittwoch zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin (15.00 Uhr). Diskutieren wollen die Abgeordneten unter anderem über die Belebung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie, über die Digitalisierung des Gesundheitswesens und über intelligente Corona-Teststrategien. Zum Auftakt der Sitzung werden aber auch Debatten zum Zustand der Partei erwartet.

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Die Fraktionsklausur findet vor dem Hintergrund schwacher Umfragewerte statt. Für Unruhe sorgte zuletzt die vorzeitige Ablösung von Generalsekretärin Linda Teuteberg durch Partei- und Fraktionschef Christian Lindner. Die Klausurtagung im Reichstagsgebäude endet am Donnerstagabend.

(P.Tomczyk--DTZ)

Strack-Zimmermann ruft FDP vor Bundesparteitag zu Geschlossenheit auf

FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre Partei im Vorfeld ihres Bundesparteitags zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung aufgerufen. "Alle in der Partei sind aufgefordert, sich einzubringen, nur so können wir erfolgreich sein", sagte Strack-Zimmermann dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Sie selbst wolle nicht für das Amt der Co-Vorsitzenden kandidieren.

Verteidigungsminister fünf europäischer Länder beraten über Ukraine-Unterstützung

Die Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen treffen sich am Freitag in Rom, um über die weitere Unterstützung für die Ukraine zu sprechen. Neben der Ukraine soll es auch um Möglichkeiten zur Stärkung der europäischen Verteidigung gehen. Das Treffen findet vor dem Hintergrund der geplanten Gespräche zwischen der Ukraine und Russland über eine mögliche Waffenruhe statt.

Atomgespräche zwischen europäischen Staaten und dem Iran am Freitag in Istanbul

Vertreter des Iran und der drei europäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen sich am Freitag zu Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in Istanbul treffen. Das Treffen soll laut französischen Diplomatenkreisen auf Ebene der politischen Direktoren stattfinden. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi bestätigte das Treffen.

SPD in Niedersachsen entscheidet über Nachfolger von Ministerpräsident Weil

Die SPD in Niedersachsen stellt am Freitag (17.00 Uhr) auf einem außerordentlichen Parteitag in Hannover die Weichen für die Nachfolge von Ministerpräsident Stephan Weil. Die Delegierten sollen über die Nominierung seines Wunschkandidaten, des bisherigen Wirtschaftsministers Olaf Lies, entscheiden. Anfang April kündigte Weil seinen Rückzug an und schlug der Partei Lies als Regierungschef vor.

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