Deutsche Tageszeitung - Altmaier will wirtschaftliche Konflikte mit den USA rasch lösen

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Altmaier will wirtschaftliche Konflikte mit den USA rasch lösen

POLITIK 21.01.2021

Altmaier will wirtschaftliche Konflikte mit den USA rasch lösen / Foto: ©

Nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Konflikte mit den USA rasch lösen. Er sagte am Mittwoch in der Internetsendung "Bild live", es gebe eine ganze Reihe von Konflikten "auch wirtschaftlicher Art". Diese seien lösbar, wenn "man sich persönlich versteht" und auch verstanden habe, dass Konzepte wie America First oder Germany First auf Dauer nicht erfolgreich seien.

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Altmaier betonte, er wolle seine neue US-Amtskollegin nun rasch kennenlernen. Biden hat die Gouverneurin von Rhode Island, Gina Raimondo, als Nachfolgerin von Handelsminister Wilbur Ross nominiert. Er hoffe außerdem auf die "Führungserfahrung und Führungsverantwortung" von Biden. Der neue US-Präsident war am Mittwoch ins Weiße Haus eingezogen. Er übernahm das Amt von Donald Trump in beispiellosen Krisenzeiten.

Der Außenhandelsverband BGA setzt nach Bidens Amtseinführung ebenfalls Hoffnungen in eine Entspannung: Zu den Herausforderungen gehöre auch eine "Stärkung des regelbasierten Welthandels", erklärte BGA-Präsident Anton Börner. "Wenn es nach uns geht, kann die Reparatur der so wichtigen transatlantischen Partnerschaft mit dem heutigen Tag beginnen."

(W.Novokshonov--DTZ)

Lobbyarbeit gegen das eigene Land: Hafturteil gegen Sohn von Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro

Brasiliens Oberster Gerichtshof hat den Sohn des rechtsextremen Ex-Präsidenten Javier Bolsonaro und Bruder des Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro in Abwesenheit zu vier Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Wie Brasiliens Oberstes Gericht am Dienstag erklärte, hatte der mittlerweile in den USA lebende EX-Abgeordnete Eduardo Bolsonaro versucht, die USA angesichts des Umsturz-Verfahrens gegen seinen Vater zu Sanktionen gegen Brasilien zu bewegen. Auch Jair Bolsonaro ist weiter im Visier des Gerichts.

"Spiegel": Text für Bundestagsmandat für Einsatz in Straße von Hormus liegt schon vor

Die Bundesregierung hat laut einem "Spiegel"-Bericht bereits einen Text für ein Bundestagsmandat für eine Beteiligung an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus vorbereitet. Nachdem das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium den Text ausgearbeitet hätten, könne das Kabinett ihn bereits nächste Woche beschließen, wenn die Regierungsspitze bis dahin eine entsprechende politische Entscheidung treffe, hieß es am Mittwoch in einer Vorabmeldung des "Spiegel".

Rentner an Bord von britischer Yacht: Russische Warnschüsse waren unnötig

Besatzungsmitglieder einer in Großbritannien registrierten Yacht haben die Warnschüsse eines russischen Kriegsschiffs in Richtung ihres Schiffs als ungerechtfertigt kritisiert. Das britische Rentnerpaar Jane und Alan Kelvey beschrieb den Vorfall in einem Interview mit dem Sender BBC am Dienstag als "surreal".

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