Australien: Vizepremier Joyce verzichtet auf Neuseeland-Staatsbürgerschaft

Deutsche Tageszeitung - Australien: Vizepremier Joyce verzichtet auf Neuseeland-Staatsbürgerschaft

POLITIK 15.08.2017

Australien: Vizepremier Joyce verzichtet auf Neuseeland-Staatsbürgerschaft / Foto: ©

Um eine Regierungskrise abzuwenden, verzichtet Australiens Vize-Premierminister Barnaby Joyce auf seine neuseeländische Staatsangehörigkeit. Die Behörden in Wellington hätten mündlich zugestimmt, dass er die Staatsbürgerschaft ablegen könne, sagte der Vize-Regierungschef am gestrigen Dienstagabend im australischen Parlament. Er hoffe auf eine baldige schriftliche Bestätigung der Behörden.

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Laut Gesetz dürfen australische Abgeordnete keine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen. Joyce hatte erst in der vergangenen Woche von seiner zusätzlichen neuseeländischen Staatsangehörigkeit erfahren und sich "schockiert" gezeigt. Nach Angaben aus Wellington hatten australische Journalisten diese Nachricht zutage befördert. Joyces Vater wurde im Nachbarland Neuseeland geboren; nach neuseeländischem Recht überträgt sich die Staatsangehörigkeit automatisch auf die Kinder.

Wegen der doppelten Staatsbürgerschaft drohte Joyce der Verlust seines Parlamentsmandats und seines Amtes. Damit stand die Ein-Stimmen-Mehrheit der liberal-konservativen Koalition von Regierungschef Malcolm Turnbull auf dem Spiel. Abgewendet ist die bizarre Affäre aber offenbar noch nicht: Das Oberste Gericht muss noch bestätigen, dass Joyces Mandat rechtmäßig ist.

Joyce, der gern im Cowboy-Look auftritt, erlangte internationale Bekanntheit, als er Hollywood-Star Johnny Depp mit der Einschläferung seiner illegal nach Australien gebrachten Hunde drohte. Australien nehme seine "Bio-Sicherheit sehr ernst", auch ein Hollywood-Star stehe nicht über dem Gesetz.

Depps Ex-Frau Amber Heard, welche nur die Hunde nach der Trennung behielt, witzelte aktuell bei Twitter: "Als Barnaby Joyce sagte, niemand stehe über dem Gesetz, war mir nicht klar, dass er neuseeländisches Recht meinte. Um Herrn Joyce in der Stunde der Not beizustehen, habe ich ihm eine Kiste feinster neuseeländischer Kiwis geschickt, in der Annahme, sie bestehen die Bio-Sicherheit-Gesetze." (U.Stolizkaya--DTZ)

Trump lehnt Sanktionen gegen Russland derzeit ab

US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Worten zum jetzigen Zeitpunkt keine Sanktionen gegen Russland verhängen, um die derzeitigen Verhandlungen über eine Waffenruhe in der Ukraine nicht zu gefährden. Er lehne Sanktionen ab "aus dem einzigen Grund, dass ich glaube, kurz vor einer Einigung zu stehen, und diese nicht gefährden möchte", sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten im Weißen Haus. Die Ukraine erklärte sich indes zu einem erneuten Treffen mit Unterhändlern Moskaus bereit, will aber vorher die russischen Bedingungen für einen Frieden sehen.

Wadephul beschwört bei Antrittsbesuch in Washington Einheit mit den USA

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Trump: Habe Netanjahu vor Angriff auf den Iran gewarnt

US-Präsident Donald Trump hat eigenen Angaben zufolge Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem Angriff auf den Iran gewarnt, der die Fortsetzung der Atomgespräche zwischen den beiden Ländern gefährden könnte. "Ich habe ihm gesagt, dass ich das derzeit nicht für sinnvoll halte, da wir einer Lösung sehr nahe sind", sagte Trump am Mittwoch während eines Pressegesprächs im Weißen Haus und verwies dabei auf sein jüngstes Telefonat mit dem israelischen Regierungschef.

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Bei seinem Antrittsbesuch in Washington hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine geeinte Haltung Deutschlands und der USA zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine beschworen. "Wir haben, was die Ukraine angeht, eine gemeinsame Position - Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer Pressekonferenz nach seinem Gespräch mit einem US-Kollegen Marco Rubio. "Es muss jetzt eine Verhandlungslösung gefunden werden. Und Russland ist gefordert, an den Verhandlungstisch zu kommen."