Deutsche Tageszeitung - NRW-Untersuchungsausschuss zu Hochwasser soll auch in Flutgebieten tagen

Wetter - Berlin 17°C

NRW-Untersuchungsausschuss zu Hochwasser soll auch in Flutgebieten tagen

POLITIK 11.10.2021

NRW-Untersuchungsausschuss zu Hochwasser soll auch in Flutgebieten tagen / Foto: ©

Der im nordrhein-westfälischen Landtag eingesetzte Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe soll auf Wunsch der SPD auch vor Ort in den Flutgebieten tagen. "Wir wollen, dass die Betroffenen wissen, sehen und erleben, dass wir unseren Untersuchungsauftrag ernst nehmen", erklärte SPD-Obmann Stefan Kämmerling am Montag. Die sozialdemokratische Fraktion im Düsseldorfer Landtag habe die Tagungen vor Ort bereits beantragt und durchgesetzt.

Textgröße ändern:

Einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" zufolge schlug die SPD die von der Flut schwer getroffene Stadt Stolberg zum Auftakt vor. Der Ausschussvorsitzende Ralf Witzel (FDP) sagte der Zeitung, der Untersuchungsausschuss hab dem Vorschlag der SPD einstimmig entsprochen, sich persönlich mit einem Ortstermin ein unmittelbares Bild von dem Schadensausmaß im Flutgebiet zu machen.

Konkrete Entscheidungen zum Datum oder möglichen Örtlichkeiten stünden noch aus. "Die für den auswärtigen Aufenthalt des PUA erforderliche Sondergenehmigung des Landtagspräsidenten werde ich zeitnah beantragen und rechne mit deren Erteilung", sagte Witzel der Zeitung.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe konstituierte sich in der vergangenen Woche. Nach der Herbstpause wollen sich die Ausschussmitglieder mit der Frage möglicher Versäumnisse, Unterlassungen, Fehleinschätzungen und etwaigem Fehlverhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer nachgeordneten Behörden auseinandersetzen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze in Bosnien und im Kosovo

Der Bundestag hat am Donnerstag die Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze in Bosnien und Herzegowina und im Kosovo beschlossen. Damit können sich ein weiteres Jahr lang bis zu 50 deutsche Soldatinnen und Soldaten an der EU-geführten Mission Eufor Althea in Bosnien beteiligen. Das Bundeswehr-Kontingent an der Nato-geführten Mission KFOR (Kosovo Force) umfasst weiterhin bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten. Das Kabinett hatte die Mandatsverlängerungen Ende Mai auf den Weg gebracht.

Nach Kongressrevolte: Trump nominiert neuen Geheimdienstkoordinator

Eigentlich wollte US-Präsident Donald Trump den unerfahrenen Gefolgsmann Bill Pulte zum Geheimdienstkoordinator befördern - doch nach massivem Widerstand im Kongress hat der Präsident einen neuen Spionagechef ausgewählt. Trump nominierte am Donnerstag den 59-jährigen Juristen Jay Clayton als Direktor der 18 US-Geheimdienste. Die Personalie bedarf der Zustimmung des Senats.

Trump sagt Angriffe auf Iran ab und deutet Verhandlungserfolg an - Iran dementiert

US-Präsident Donald Trump hat die noch für Donnerstag angedrohten Angriffe auf den Iran wieder abgesagt. Nach Gesprächen mit "der höchsten Ebene der iranischen Führung" zeichne sich eine Verhandlungslösung ab, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Zeit und Ort der Unterzeichnung des Abkommens würden "in Kürze bekanntgegeben". Der Ölpreis gab daraufhin deutlich nach. Der Iran erklärte allerdings umgehend, dass es noch keine Einigung gebe.

Fehlalarm am Pentagon: Keine "gefährlichen Substanzen" gefunden

Fehlalarm am Pentagon: Das US-Verteidigungsministerium ist nach einem Verdacht auf "gefährliche Substanzen" am Donnerstag zeitweise abgeriegelt worden. Kurze Zeit später gab das Ministerium Entwarnung: "Tests haben bestätigt, dass keine Gefahr besteht, und der normale Betrieb wurde wieder aufgenommen", erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell.

Textgröße ändern: